Merz im verbalen Kulturkampf

Bundeskanzler Friedrich Merz versucht sich im verbalen Kulturkampf. Dagegen versuchen linke NGOs zu mobilisieren. Gegen seine Äußerung zum Berliner „Stadtbild“ hat die Lebensabschnittsgefährtin des Talkmasters Luis Klammroth Luisa Neubauer zu einer „feministische Kundgebung: Wir sind die Töchter“ vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgerufen. Anders als noch im Januar 2025, als Union und FDP mit Unterstützung der AfD verschiedene Anträge zur Ausländerbegrenzung einbrachen und eine sechsstellige Anzahl von Aktivisten die Straßen bevölkerten, kamen nach Polizeiangaben zu Neubauers Demonstration etwa 2.000 Teilnehmer. Dabei können es auch weniger gewesen sein, denn unbeteiligte Passanten würden sich ungern von Neubauers Anliegen vereinnahmen lassen.

Die ehemalige Grünenvorsitzende Ricarda Lang konnte ihrer Betroffenheit Ausdruck verleihen. Grünen und Linken solidarisierten sich online mit dem Demo-Aufruf, darunter die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, sowie Heidi Reichinnek von der Linkspartei – das war alles. Interessanterweise solidarisierte sich der Tübinger Oberbürgermeister – etwas eingeschränkt – mit Merz. Dieser habe ausschließlich „eine kleine Gruppe gemeint“, nämlich „junge Männer ohne Arbeit und Aufenthaltsrecht“, die sich u.a. „offensiv auf Bahnhöfen und in Parks aufhalten“.

Derweil versuchten die letzten Merkel-Getreuen an der Merz Äußerung Kritik zu üben. Aber die Aufregung ist umsonst. Wer Merz kennt weiß, es wird etwas erzählt (Links ist vorbei) und dann wird mit den drei linken Parteien im Bundestag gekuschelt. Frau Neubauer mag den Misserfolg ihrer Demonstration nicht eingestehen und behauptet, 7.500 Leute seien ihrem Aufruf gefolgt. Das jubelnde Begleitkonzert der Mainstream-Medien wird sie darin bestärken.

Die Grünen in Castrop-Rauxel sahen bei dieser Gelegenheit mediale Aufmerksamkeit zu erhaschen: „Wenn Friedrich Merz Migration als Problem im Stadtbild bezeichnet, dann spricht er Millionen Menschen in diesem Land das Recht ab, einfach dazuzugehören“, und stellten eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung.

Merz im verbalen Kulturkampf – Zur Zeit