Unter Emmanuel Macrons Führung kämpft Frankreich mit einer Armutskrise wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Anstatt Eigenständigkeit und Wachstum zu fördern, wie er es im Präsidentschaftswahlkampf versprochen hatte, hat seine Politik die Abhängigkeit von vorübergehenden staatlichen Unterstützungsleistungen gefördert und Millionen Menschen in große Not gestürzt, da ihnen diese Hilfen entzogen werden.
Laut den neuesten Daten des französischen Statistikamts INSEE hat die Armut im Jahr 2023 Rekorde gebrochen. Unglaubliche 9,8 Millionen Menschen – etwa 15 % der Bevölkerung – fielen unter die monetäre Armutsgrenze. Diese definiert sich als ein monatliches Einkommen von weniger als 60 % des Medians (etwa 1.288 Euro für eine Einzelperson). Das ist ein alarmierender Anstieg um 650.000 Menschen in nur einem Jahr.
„Dies ist ein beispielloser Anstieg seit fast 30 Jahren“, bemerkte Michel Duée, Direktor der Abteilung für Haushaltsressourcen und Lebensbedingungen am INSEE. Vergleichbare Werte findet man nur in den wirtschaftlichen Turbulenzen der frühen 1970er Jahre.
Die eigentliche Ursache? Das abrupte Ende kurzfristiger „Sonderhilfen“ wie Inflationsprämien und Schulanfangszahlungen, die 2022 zur Stützung der Kaufkraft eingeführt wurden. Als diese fiskalischen Notlösungen ausliefen, schlug die Realität hart zu.
Fleißige Selbstständige und Kleinstunternehmer tragen die Hauptlast. Ihre Existenzgrundlage wird durch bürokratische Hürden und wirtschaftliche Stagnation zerstört. Gleichzeitig explodieren die Anzeichen für Not, die Zahl der Versorgungssperren wegen unbezahlter Strom- und Gasrechnungen ist sprunghaft angestiegen, und die Zahl der Zwangsräumungen nimmt in beispiellosem Ausmaß zu.
Am schlimmsten trifft es Alleinerziehende, meist alleinerziehende Mütter, die ihre Kinder großziehen. Ihre Armutsquote stieg von 2022 bis 2023 um fast drei Prozentpunkte, wodurch mehr Kinder unter 18 Jahren in die Armut getrieben wurden.
Zwar wurden einige Sozialleistungen leicht erhöht, doch hat Macrons Regierung es versäumt, sinnvolle, langfristige Lösungen zu entwickeln, die Familienstabilität, Eigenverantwortung und wirtschaftliche Mobilität fördern. Stattdessen setzt sie auf bruchstückhafte Lösungen, die die zugrundeliegenden Probleme wie den Zerfall der Familie kaum angehen.
Aktivisten der Armutsbekämpfung trafen sich kürzlich mit Premierminister François Bayrou, doch ihre Anliegen stießen auf taube Ohren. Sein vage Versprechen, „die Armut innerhalb von zehn Jahren zu reduzieren“, ist kaum mehr als leere Rhetorik. Es verpflichtet die Regierung zu nichts Konkretem und ignoriert die dringende Notwendigkeit mutiger Reformen.
Macron hat dem französischen Volk nur gebrochene Versprechen und leere Geldbörsen beschert. Frankreich verdient Besseres: eine Rückkehr zu den Prinzipien von Freiheit, harter Arbeit und haushaltspolitischer Umsicht, die es einst zu einem Leuchtturm der Möglichkeiten machten.