Foto: Alois Endl
Bei ihrem Besuch in Wien hat AfD-Bundessprecherin Alice Weidel auch das Gesetz für Erneuerbares Heizen, das Gebäude-Energiegesetz (GEG), scharf kritisiert.
Im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Chef Herbert Kickl gab Weidel eine interessante Hochrechnung preis.
Akzeptanz für Klima-Maßnahmen bricht ein
Die Akzeptanz der Bevölkerung für die Klima-Maßnahmen der „Ampel-Regierung“ breche in Deutschland ein. Deutschland beschreite hier einen Sonderweg. Und dieser Sonderweg trage mitnichten zur Reduzierung des weltweiten CO2-Ausstoßes bei. Das müsse man ganz klar sagen, betonte Alice Weidel.
Dieses „Heizungsmassaker-Gesetz“ spare in sechs Jahren so viel CO2 ein, wie die Volksrepublik China in 24 Stunden ausstoßen würde. Und dazu werde ein ubiquitäres, allgemeines Verarmungs-Gesetz auf den Weg gebracht.
Steiniger Weg zum Heizungsgesetz
Der Weg zum Heizungsgesetz, das der Bevölkerung teuer zu stehen kommt, war in Deutschland steinig: schwere Vorwürfe innerhalb der „Ampel-Regierung“ von SPD, Grünen und FDP, zahlreiche Nachbesserungen unter den Augen der Öffentlichkeit und sogar ein zwischenzeitlicher Stopp durch das Bundesverfassungsgericht.
Schließlich wurde es am 8. September vom Bundestag beschlossen. Es zielt darauf ab, durch einen schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen das Heizen in Deutschland klimafreundlich zu machen. Für das Gesetz stimmten 399 Abgeordnete, mit Nein 275. Fünf Abgeordnete enthielten sich. Ende September muss das Gebäudeenergiegesetz – oft als Heizungsgesetz bezeichnet – noch den Bundesrat passieren.