
Unter den SPÖ-Ministerinnen scheint eine regelrechte Antifa-Amnesie zu herrschen. Im vergangenen Herbst behauptete Justizministerin Anna Sporrer, sie kenne die Organisation Antifa nicht. Nun gibt sich Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ bezüglich dieser linksextremen Truppe, die regelmäßig durch Gewalt und Gewaltaufrufe auffällt, völlig ahnungslos. Anlass der parlamentarischen Anfrage war ein „Like“ der Ministerin auf Instagram für die Forderung nach einer „stabilen Antifa“.
Auf die Frage, wie sie ihre amtliche Rolle als Wissenschaftsministerin im Hinblick auf die politische Signalwirkung eines Likes bewerte, der eine „stabile Antifa“ positiv kontextualisiert und ob ihr die mögliche Interpretation als extremistische Gruppe bewusst war, verweigerte Holzleitner eine konkrete Antwort mit der Begründung, diese Frage ziele auf Bewertungen und Einschätzungen ab und sei nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechts.
Auf Fragen, wie ihr Ministerium zur linksextremen Antifa stehe, flüchtete die SPÖ-Ministerin in Ausflüchte und Gemeinplätze. Einmal ist von der politischen Unabhängigkeit der Hochschulen die Rede, ein anderes Mal von der Stärkung des Demokratiebewusstseins und wieder ein anderes Mal schreibt Holzleitner, sie lehne „selbstverständlich jede Form von Extremismus vehement ab, unabhängig von der politischen Ausrichtung“. Zu einer konkreten und unmissverständlichen Ablehnung der Antifa kann oder will sich Holzleitner nicht durchringen, was auf Sympathien der Ministerin für diese linksextreme Gruppierung schließen lässt. Oder Holzleitner ist politische völlig ahnungslos hinsichtlich linksextremer Umtriebe, was sie für ein Regierungsamt disqualifizieren würde.
Scharfe Kritik an der Wissenschaftsministerin übte der freiheitliche Studentensprecher Manuel Litzke. „Man kann nicht den Brandstiftern applaudieren und sich gleichzeitig als Feuerwehr inszenieren. Wer eine ‚stabile Antifa‘ fordert, der will keine stabile Demokratie, sondern Chaos auf unseren Straßen und an den Hochschulen“, so Litzke in einer scharfen Reaktion und erinnerte daran, dass die Antifa etwa in den USA als Terrororganisation eingestuft wird.