Das höchste Verwaltungsgericht Deutschlands hat eine Disziplinarstrafe gegen den Professor beim Nachrichtendienst Martin Wagener wegen seines Buches über nationale Identität bestätigt und erklärt, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) rechtmäßig gehandelt habe, als er sein Gehalt für zwei Jahre um zehn Prozent gekürzt habe.
Wageners Buch „Kulturkampf um das Volk” befasst sich mit der nationalen Identität Deutschlands und kritisiert die offiziellen Ansätze zum Multikulturalismus. Der BND warf ihm vor, Bürger mit Migrationshintergrund beleidigt und gegen die für Beamte geltende Pflicht zur Mäßigung verstoßen zu haben.
Das Gericht stimmte zu, dass eine Passage zu weit ging, in der Wagener schrieb, die Fußballer Mesut Özil, Ilkay Gündoğan und Emre Can seien „Türken mit deutschem Pass“, die aus Karrieregründen für Deutschland spielten, aber „im Herzen Türken bleiben würden“. Die Richter erklärten, diese Formulierung könne das Vertrauen in ihn als Lehrer an einer Bundesinstitution beschädigen.
Sie urteilten jedoch auch, dass Wageners weitergehende Diskussion über nationale Identität nicht gegen verfassungsrechtliche Vorschriften verstoße, und bezeichneten sie als sozialwissenschaftliche Sichtweise.
Wagener, der seit 2012 an der Ausbildungsakademie des BND unterrichtet, bleibt weiterhin suspendiert, nachdem die Behörde ihm 2022 seine Sicherheitsüberprüfung entzogen hat.
Der Fall hat eine Debatte über die Meinungsfreiheit ausgelöst. Die Kommentatorin Sabine Beppler-Spahl von europeanconservative.com warnte kürzlich in einem Artikel, dass „eine demokratische Gesellschaft nicht daran gehindert werden kann – und sollte –, über kulturelle Identität und nationale Zugehörigkeit zu diskutieren“.
Auf jeden Fall spiegeln Wageners Äußerungen über die Fußballer türkischer Herkunft die Realität wider, und seine Fragen zur Identität sind legitim.
Mesut Özil trat kürzlich der regierenden AKP-Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei, Jahre nachdem er aus Protest aus der deutschen Nationalmannschaft ausgeschieden war. Bereits 2018 kritisierten deutsche Politiker und Fußballfunktionäre sowohl Özil als auch Gündoğan dafür, dass sie mit Erdoğan posierten, und stellten ihre Loyalität gegenüber den demokratischen Werten Deutschlands in Frage.
Dies zeigt, dass Wagener berechtigte Fragen zur Identität aufgeworfen hat.
Germany Punishes Professor for Daring To Discuss National Identity ━ The European Conservative
Das wirkliche Problem bei ehedem türkischen und jetzt deutschen oder österreichischen Staatsbürgern ist die Tatsache, dass diese offiziell die türkische Staatsbürgerschaft9 zurücklegen, jedoch zB bei Männern, sofern sie den türkischen Militärdienst absolviert haben, einen türkischen Inlandspass erhalten und in ihrer ursprünglichen Heimat wahlberechtigt sind.