Der neue Präsident Polens heißt Karol Nawrocki. Mit 50,89 Prozent hat er sich hauchdünn gegen den als EU-hörig geltenden Warschauer Bürgermeister Trzaskowski durchgesetzt. Während die linksliberalen Großstädte jubelten, sprach das Land eine andere Sprache – und das laut und deutlich. Besonders auffällig: Der Slogan „Jeder, nur nicht Trzaskowski“ machte in den letzten Tagen vor der Wahl die Runde. Die Wahl wurde zur Grundsatzentscheidung.
Nawrocki, parteilos auf dem Papier, aber mit voller Rückendeckung der PiS und der rechtslibertären Konfederacja, gilt als intellektueller Hardliner. Er war Chef des Instituts für Nationales Gedenken – einer Institution, die nicht nur Geschichte bewahren, sondern auch nationalen Stolz verteidigen soll. Genau das erwartet man sich nun auch von ihm als Präsident.
Sein Wahlsieg ist eine Klatsche für EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die prompt zur Beruhigung „Zuversicht“ twitterte. Doch ihr Gesäusel kann kaum darüber hinwegtäuschen, dass Warschau mit diesem Wahlausgang ein deutliches Zeichen gesetzt hat: Die Polen wollen keine weiteren moralinsauren Belehrungen aus Brüssel, keine zentralistische Gleichmacherei und keine EU-Einheitslinie im Ukrainekonflikt. Nawrocki machte bereits im Wahlkampf klar: Ein NATO-Beitritt der Ukraine? Nicht mit ihm. Auch mit Berlin dürfte es wieder frostiger werden – Reparationsforderungen inklusive.
Der politische Kurswechsel in Warschau ist Teil einer größeren europäischen Entwicklung: Die liberalen Eliten verlieren an Rückhalt, die patriotischen Kräfte gewinnen an Boden. FPÖ EU- Abgeordneter Harald Vilimsky sprach von einem „klaren Signal nach Brüssel“. Recht hat er. Der Wahlsieg Nawrockis ist Ausdruck eines gesellschaftlichen Stimmungsumschwungs – weg von Brüssel, zurück zur Souveränität.
Polens neue Richtung – Warschau sagt Brüssel die Meinung – Zur Zeit