Foto: FDPSachsen / wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Die Spannungen in der Ampelkoalition nehmen ein neues Ausmaß an, denn jetzt stellt der persisch-stämmige FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai offen die Zukunft des Regierungsbündnisses infrage.
Ein Regierungsbündnis am Abgrund
Es sei an der Zeit, so Djir-Sarai in einem Gespräch mit der Bild, dass die Regierung sich “fragen muss, ob sie nicht Teil der Instabilität” im Land sei. Insbesondere die FDP fordert seit Monaten Steuerentlastungen und niedrigere Energiepreise, um der angeschlagenen Wirtschaft neuen Aufschwung zu geben. Die SPD und die Grünen stehen dem jedoch ablehnend gegenüber und blockieren derartige Maßnahmen. Für die Liberalen geht es inzwischen um politische Existenz: In Umfragen liegt die Partei derzeit unter der 5-Prozent-Hürde. Sie sind zudem aus mehreren Landtagen geflogen (zuletzt in Brandenburg, Sachsen und Thüringen).
Wirtschaft im Sinkflug und keine gemeinsame Linie
Gleichzeitig braut sich eine neue Krise am deutschen Wirtschaftshimmel zusammen, denn VW, einer der größten deutschen Arbeitgeber, steht offenbar vor der Schließung von drei Werken (Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete). Statt einer geeinten Reaktion veranstalten Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner konkurrierende Wirtschaftsgipfel, wobei jeder der beiden seine eigenen Interessen verfolgt und die jeweils andere Seite nicht einmal einlädt. Djir-Sarai sieht darin einen weiteren Beweis für die Handlungsunfähigkeit der Koalition und die fehlende gemeinsame Linie in der Ampel.
Der Versuch einer Rettung der FPD
Der FDP-Generalsekretär wirft dabei die Frage auf, ob die Ampel überhaupt noch in der Lage ist, die dringend benötigte Wirtschaftswende einzuleiten. Die USA konzentrieren sich verstärkt auf die Rivalität mit China, Europa gerät zunehmend ins Abseits, und Deutschlands Handlungsbedarf wächst. Djir-Sarai ruft dazu auf, wirtschaftlich stark zu bleiben und ein entschlossenes Regierungsbündnis zu bilden, das diesen Herausforderungen gewachsen ist. Die Lage sei ernst, es gehe um das Schicksal der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. Ob jedoch die Ampel als deren Regierung und mit ihr die FDP noch gerettet werden kann, ist fraglich.
Ampel vor dem Aus? FDP-Generalsekretär stellt Koalition offen infrage – Unzensuriert