Month: February 2026

16-Jähriger mit Messer verletzt – Tatverdächtiger festgenommen

Bad Hersfeld. Am späten Sonntagabend (22.02.), gegen 21.30 Uhr, kam es in der Friedloser Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines 16-jährigen jungen Mannes.

Nach derzeitig vorliegenden Erkenntnissen kam es nach vorangegangenem Streit zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 17-jährigen mit afghanischer Staatsangehörigkeit und einem 16-jährigen mit deutscher Staatsangehörigkeit, in dessen Verlauf der 16-Jährige mit einem Messer angegriffen und im Bereich des Oberkörpers verletzt wurde.

Diesem gelang es noch sich an die Anschrift von Bekannten zu begeben und von dort die Polizei zu verständigen. Der 16-jährige Bad Hersfelder wurde anschließend mit dem Verdacht auf lebensgefährliche Verletzungen zur medizinischen Behandlung in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht – Lebensgefahr besteht nach aktuellen Erkenntnissen nicht.

Beamte der Polizeistation Bad Hersfeld nahmen den Tatverdächtigen aus Bad Hersfeld kurze Zeit später in der Innenstadt fest. Nach Durchführung aller polizeilichen Maßnahmen, wird der 17-Jährige aus dem Gewahrsam entlassen.

Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Fulda und der Kriminalpolizei Bad Hersfeld zu den Umständen und Hintergründen der Tat dauern an.

POL-OH: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Fulda und des … | Presseportal

Am Abend des 23. Februars fielen einer Streife der Bundespolizei im Hauptbahnhof Gelsenkirchen zwei Männer auf, die eine schusssichere Weste trugen. Bei der Kontrolle fanden die Einsatzkräfte eine geladene Schreckschusswaffe in der mitgeführten Herrenhandtasche.

Gegen 22:30 Uhr stellten die Einsatzkräfte die beiden 19-Jährigen fest, die augenscheinlich beide eine Schutzweste unter ihrer Jacke trugen. Der Syrer und der Deutsche waren komplett schwarz gekleidet. Auf Nachfrage erklärte der deutsche Staatsangehörige, dass er eine Schusswaffe in seiner Umhängetasche mit sich führe. Der Essener wurde aufgefordert, die Tasche, die er unter dem Arm geklemmt trug, ganz langsam an die Uniformierten zu übergeben. In der Tasche fanden sie eine geladene Schreckschusswaffe und beschlagnahmten diese umgehend. Auf die Frage nach einem Waffenschein antwortete der junge Mann verneinend, woraufhin ihn die Beamten belehrten. Der Beschuldigte machte von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch und äußerte sich nicht weiter. In den Diensträumen stellten die Beamten die Identität zweifelsfrei fest und führten eine erkennungsdienstliche Behandlung durch, bei der sie Fingerabdrücke abnahmen und Lichtbilder anfertigten. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entließen die Bundespolizisten den Beschuldigten und seinen Begleiter. Die beiden Schutzwesten wurden ebenfalls beschlagnahmt.

Ein Ermittlungsverfahren wurde wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet.

BPOL NRW: Mit Schutzweste und Waffe durch den Bahnhof – Bundespolizei stellt … | Presseportal

US-Initiative zu deutschen Corona-Urteilen

Die Initiative geht vom Ministerium von Robert F. Kennedy Jr. aus. Geleitet wird die Clearingstelle von Bethany Kozma, Chefdiplomatin für globale Angelegenheiten. Es gab mehrere Videotreffen mit betroffenen deutschen Ärzten und deren Anwälten, in denen Verfahren und persönliche Folgen geschildert wurden. Beide Seiten äußern sich öffentlich nicht zu den Gesprächen.

Strafverfahren gegen Ärzte in Deutschland

Während der Corona-Krise gerieten zahlreiche Ärzte ins Visier der Justiz, weil sie Maskenbefreiungen oder Impfbescheinigungen ausstellten, die später als unrechtmäßig bewertet wurden. Über 1.000 Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen, einige Dutzend noch anhängig. Als Strafen wurden verhängt: Geldbußen bis 25.000 Euro, Berufsverbote, vereinzelt Haftstrafen.

Atteste ohne vorherige Untersuchung galten als angeblich “unrichtig”

Unklar blieb oft, wie eine ausreichende Untersuchung auszusehen hatte; regionale Unterschiede bei den Vorgaben waren erheblich.

Politischer Konflikt zwischen USA und Deutschland

Kennedy kritisierte in einem Brief an Gesundheitsministerin Nina Warken die Strafverfolgung scharf. Sein Vorwurf: Kriminalisierung ärztlicher Beratung, Missachtung von Patientenautonomie und Therapiefreiheit. Warken wies die Kritik als „faktisch falsch“ zurück. Strafrechtliche Konsequenzen habe es angeblich “nur bei Betrug oder Urkundenfälschung” gegeben (z. B. gefälschte Impfpässe). Einige Ärzte reichten Unterlassungsklagen ein.

Neubewertung der Corona-Politik

Die Debatte fällt in eine Phase kritischer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Veröffentlichte Protokolle des Robert Koch-Institut legen nahe, dass die Wirksamkeit der Maskenpflicht intern skeptischer bewertet wurde als öffentlich dargestellt. Der Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler hält die Urteile gegen Attest-Ärzte aus Gerechtigkeitsgründen für problematisch und fordert eine Amnestie nach spanischem Vorbild. Eine solche Lösung ist in Deutschland bislang nicht absehbar, die Zahl der Urteile variiert stark zwischen den Bundesländern.

Die US-Einmischung dürfte die Debatte über die rechtliche und politische Bewertung der Corona-Maßnahmen weiter verschärfen.

US-Gesundheitsministerium richtet für deutsche Ärzte eine Beschwerdestelle ein | FREIE WELT

Grönemeyer, Vicky Leandros. Heuchlerische Figuren im Blöckwettbewerb gegen „Räääächts“. Demokratie stirbt nicht am Streit, sondern an der Arroganz derer, die ihn verbieten wollen.

Die selbsternannte Satirepartei „Die PARTEI“ erhielt für das Jahr 2024 staatliche Zuschüsse in Höhe von rund 660.000 Euro. Dies geht aus der Unterrichtung durch die Bundestagspräsidentin zur Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten der politischen Parteien hervor. Die Mittel stammen aus der staatlichen Parteienfinanzierung und somit aus Steuergeldern. Anspruch auf diese Gelder haben Parteien nach Maßgabe des Parteiengesetzes, auch wenn sie nicht im Deutschen Bundestag vertreten sind. Damit flossen öffentliche Gelder an eine Partei, die in den vergangenen Jahren wiederholt durch drastische und äußerst fragwürdige Aktionen aufgefallen war.

Für bundesweite Empörung hatte im hessischen Kommunalwahlkampf erst kürzlich etwa ein in Ober-Ramstadt aufgehängtes Plakat gesorgt. In großen Buchstaben stand darauf: „Kinder von AfD-Wählern: Abtreiben!“ Unter dem Spruch fanden sich zahlreiche kleine „FCKAFD“-Schriftzüge.

Ich hoffe, dass das nicht echt ist. Ansonsten wäre es maximal widerlich, wenn in Ober-Ramstadt "Die Partei" dafür wirbt, Menschen zu töten. pic.twitter.com/Bjj8L7gBCR

— Vanessa Behrendt MdL (@MdlBehrendt) February 12, 2026

Das Ordnungsamt bestätigte gegenüber Apollo News, dass das Plakat im Stadtteil Modau angebracht gewesen war. Später wurde es entfernt. Ob die Entfernung auf eine behördliche Anordnung zurückging, blieb allerdings offen. Zuvor hatte die AfD vor Ort auf das Plakat aufmerksam gemacht und angegeben, die Polizei informiert zu haben.

„Die PARTEI“ war bereits zuvor durch aggressive Wortmeldungen aufgefallen. So hatte ein Landesverband zur Landtagswahl in Sachsen 2024 einen Radiospot veröffentlicht, in dem dazu aufgerufen wurde, AfD-Wähler zu erschießen (FREILICH berichtete).

Abtreibungsparolen und Gewaltfantasien gegen AfD: Diese Summe erhielt „Die PARTEI“ 2024 aus der Staatskasse | FREILICH Magazin

Gab es im nordöstlich von Berlin liegenden Strausberg einen Briefwahl-Betrug? Patriotische Parteien wie die AfD und die FPÖ warnen seit Jahren vor der Anfälligkeit von Briefwahlen für Manipulationen. Nun hat der B.Z. zufolge sogar ein SPD-Landrat die mögliche Gefahr erkannt.

Hübner lag in Führung

So hat der “Landrat des Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt” nun “den ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahlen in Strausberg für ungültig erklärt. Grund: Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl”. Er forderte eine Wiederholung der Wahl und macht dem parteilosen Bürgermeisterkandidaten Patrick Hübner schwere Vorwürfe. Schmidt zufolge besteht nämlich der Verdacht der Wahlmanipulation.

Laut der B.Z. hatte Hübner “im ersten Wahlgang mit 22,5 Prozent die meisten Stimmen erhalten, knapp vor Annette Binder, ebenfalls parteilos, mit 21,2 Prozent. Die Stichwahl sollte am 15. März stattfinden”. Aber jetzt kommt alles ganz anders, denn “Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang wurden nicht verschickt”.

Postfach ist in Hübners Laden

Brisant an dem Ganzen ist, dass das “Postfach der Stadt Strausberg, in dem die Wahlunterlagen ankommen” sich in Hübners Rösterei befindet. Deswegen findet Schmidt “es auffällig, dass ein „außergewöhnlich großer Anteil der Wahlbriefe“ nicht den Weg zurück zur Wahlbehörde gefunden habe. Laut Schmidt wurden über 4.000 Wahlbriefe versandt, aber nur 2.835 kamen zurück. Das sind rund 1.170 weniger, also gut 30 Prozent! Normalerweise kommen nur etwa zehn Prozent der Wahlbriefe nicht oder nicht rechtzeitig zurück”. Nun ermitteln deswegen der Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft.

Hübner weist die Vorwürfe gegen sich zurück. “Ich kann dem nicht zustimmen und ich kann ihn auch erstmal von meiner Stelle aus nicht nachvollziehen”, erklärte er und betonte, dass seit langem bekannt ist, dass die Stadt ein Postfach in seinem Laden hat. “Wenn es nicht gewünscht gewesen wäre, dass die Wahlunterlagen in meinem Geschäft ankämen, hätte es nur einen Hinweis gebraucht.”

Mögliche Wahlmanipulation in Strausberg: Briefwahl-Postfach beim Kandidaten – Unzensuriert

Zu einer handfesten Auseinandersetzung soll es am Montagmittag gegen 11 Uhr in einer Behörde am Hubert-Burda-Platz gekommen sein. Nach ersten Erkenntnissen soll ein zu Hilfe gerufener Mitarbeiter des Sicherheitsdienst gegen einen 27-jährigen Afghanen eingeschritten sein, nachdem dieser versuchte aggressiv in das geschlossene Gebäude einzudringen. Der Mann soll im Vorfeld gegen die Sachbearbeiter der Behörde massive Bedrohungen geäußert haben. Der 27-Jährige wurde vom Sicherheitsdienst bis zum Eintreffen der Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Offenburg festgehalten. Bei der Auseinandersetzung wurde der Störenfried leicht verletzt und im Anschluss in einer Klinik ärztlich versorgt. Der genaue Hergang des Vorfalles ist nun Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen.

POL-OG: Offenburg – Körperverletzung in Amtsgebäude | Presseportal

Mit Kerzen, Bannern und klaren Worten gedachten Patrioten am Schwarzenbergplatz eines jungen Franzosen, der zum Opfer linker Gewalt wurde und dessen Tod nun europaweit Fragen aufwirft.

Rund 40 bis 50 Personen versammelten sich vor der französischen Botschaft, um Quentin zu gedenken, einem 23-jährigen patriotischen Aktivisten, der in Frankreich von mehreren vermummten Linksextremisten brutal und hinterhältig angegriffen und getötet wurde. Aufgerufen zur Mahnwache hatte die Studentenorganisation “Aktion 451”. Für die Teilnehmer steht der Fall exemplarisch für eine Entwicklung, die sie seit Jahren beobachten: zunehmende politische Gewalt unter dem Deckmantel des Antifaschismus.

Ein junger Patriot stirbt und Europa schweigt

Quentin, ein 23-jähriger französischer Mathematikstudent und patriotischer Aktivist, war Mitte Februar bei einem Angriff in der südfranzösischen Stadt Lyon tödlich verletzt worden. Er befand sich laut Zeugenaussagen und Videoaufnahmen am Rande einer politischen Auseinandersetzung, als er im Zusammenhang mit einer Aktion des französischen Collectif Némésis angegriffen wurde. Er war dort, um Mitglieder dieser konservativen Frauenorganisation zu unterstützen und bei der Absicherung gegenüber antifaschistischen Störern zu helfen.

Die zentrale Botschaft in Wien war daher klar formuliert: Justice for Quentin. Auf Bannern und Schildern prangte sein Name. Kein parteipolitisches Spektakel, keine aggressive Inszenierung, sondern stille Entschlossenheit und Trauer. Immer wieder war zu hören, dass politische Gewalt, auch wenn sie sich antifaschistisch nennt, nicht relativiert werden dürfe.

Trauer statt Parolen, Würde statt Lärm

Die Atmosphäre am Schwarzenbergplatz war ruhig, fast andächtig. Die Teilnehmer standen geschlossen, hielten Bilder des Verstorbenen in den Händen und entzündeten Kerzen. Statt Sprechchören dominierten Schweigeminuten und konzentrierte Redebeiträge.

Eine französische Aktivistin schilderte die Stimmung in ihrer Heimat und sprach von Schmerz, aber auch von einem wachsenden Bedürfnis nach Gerechtigkeit. Vertreter der patriotischen Studentenvertretung aus Belgien betonten, dass der Fall nicht isoliert betrachtet werden dürfe. Linksextreme Gewalt sei kein französisches Problem, sondern ein europäisches.

Auch Autor und Aktivist Martin Sellner richtete sich an die Versammelten. In seinem Beitrag forderte er, Antifaschismus und Linksextremismus endlich als reale Bedrohung ernst zu nehmen. Es sei nicht hinnehmbar, dass gewaltbereite Strukturen politisch verharmlost oder indirekt durch öffentliche Gelder unterstützt würden. Wer politische Gewalt ignoriere oder relativiere, trage Mitverantwortung für ihre Eskalation.

Störer am Rande, Geschlossenheit im Zentrum

Am Rande der Mahnwache tauchte eine kleine Gruppe antifaschistischer Störer auf. Vor allem als Fotografen versuchten sie, gezielt Porträtaufnahmen von Teilnehmern anzufertigen. Nach Angaben von Anwesenden wurden diese Versuche unterbunden. Größere Zwischenfälle blieben aus, die Kundgebung verlief insgesamt friedlich. Gerade dieser Kontrast prägte das Bild der Mahnwache: hier eine stille, würdige Mahnwache für ein Opfer politischer Gewalt, dort vereinzelte Provokationsversuche. Die Teilnehmer ließen sich nicht beirren.

Kerzen vor der Botschaft, ein Signal nach Paris

Zum Abschluss begaben sich die Anwesenden geschlossen zur französischen Botschaft. Dort stellten sie Bilder von Quentin ab und entzündeten Kerzen. In einem letzten Moment der Stille wurde des jungen Aktivisten gedacht. Die Mahnwache endete ohne Zwischenfälle, doch die politische Botschaft bleibt. Für die Teilnehmer war es nicht nur ein Gedenken, sondern ein Appell: Politische Gewalt darf nicht nach ideologischen Maßstäben bewertet werden. Gerechtigkeit für Quentin bedeutet für sie auch, Patriotismus nicht zu dämonisieren und linksextreme Gewalt klar zu benennen.

Blutige Gewalt in Frankreich, stille Würde in Wien: Mahnwache für Quentin – Unzensuriert

Angela Merkel nahm in Stuttgart nach langer Öffentlichkeits-Abstinenz am CDU-Parteitag teil. Ich habe mit Achgut-Herausgeber Dirk Maxeiner auf dem YouTube-Kanal der Achse darüber gesprochen.

Merkel beim Parteitag – Vera Lengsfeld

Vier Syrer und ein Iraker wurden wegen der Gruppenvergewaltigung eines 17-jährigen Mädchens im Dorf Heinsberg-Unterbruch verhaftet und angeklagt, so die Staatsanwaltschaft Aachen. Im Verlauf der Ermittlungen sind jedoch weitere Frauen an die Öffentlichkeit getreten, und es sollen drei Vergewaltigungen sowie eine Vielzahl weiterer Verbrechen untersucht werden.

Die fünf Männer, die zwischen 17 und 27 Jahre alt sind, befinden sich derzeit in Untersuchungshaft und stehen seit Ende Oktober unter Untersuchung.

Sie werden beschuldigt, am 19. Oktober 2025 ein 17-jähriges Mädchen über einen langen Zeitraum im Dorf vergewaltigt zu haben. Sie ging sofort zur Polizei und erstattete Anzeige nach der Gruppenvergewaltigung.

Seitdem ist die Ermittlung nur noch komplexer geworden, da immer mehr Opfer sich gemeldet haben.

“Gegenstand des Verfahrens sind drei Vergewaltigungsfälle”, sagte die Chefstaatsanwältin Katja Schlenkermann-Pitts gegenüber WDR.

Bemerkenswert ist, dass das Dorf, das etwas über 2.000 Einwohner hat, historisch als ruhiges Wohngebiet bekannt ist, ohne hochkarätige Verbrechen, die mindestens bis in die 1980er Jahre zurückreichen. Außerdem ist es angesichts der Tatsache, dass sich dieser Vorfall im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, ereignete, dass etwa 75 Prozent aller Gruppenvergewaltigungen entweder von Ausländern oder Personen mit ausländischem Hintergrund im Bundesland begangen werden.

Bisher begrenzen die Polizeiermittler die Anzahl der Details, die sie zum Fall in Heinsberg-Unterbruch preisgeben wollen.

Zwei von drei Opfern sind Minderjährige, was bedeutet, dass auch potenzielle Datenschutzaspekte in Bezug auf die Minderjährigen auf dem Spiel stehen.

Die Nachricht über die Vergewaltigungen kommt zusätzlich zu der Nachricht, dass die Männer auch wegen anderer Verbrechen gesucht werden, obwohl der WDR-Bericht nicht nennt, welche konkreten Straftaten dazu gehören. Allerdings gab es eine Polizeiaktion von SEK gegen ihre Häuser, bei der eine Person auf ihrem Grundstück eine Pistole und einen Taser besaß.

Zahlreiche hochkarätige Gruppenvergewaltigungen mit Syrern und anderen Männern aus dem Nahen Osten haben Deutschland im Laufe der Jahre geplagt, darunter zahlreiche Fälle in Nordrhein-Westfalen. In einem Fall wurden sieben Verdächtige wegen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Herford festgenommen.

Bemerkenswert ist, dass die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser später verurteilt wurde, weil sie Gruppenvergewaltigungsstatistiken veröffentlicht hatte, als Reaktion auf die Nachricht, dass afghanische Migranten in ihren Bezirk verlegt werden sollten.

Die 27-jährige Politikerin wurde am Montag vor dem Landgericht Verden in Niedersachsen wegen “Anstiftung zu Hass” gegen lokale afghanische Arbeiter schuldig gesprochen. Sie verwies auf Gruppenvergewaltigungsstatistiken, die zeigten, dass Ausländer für die Hälfte aller Vergewaltigungen in Deutschland verantwortlich waren.

Der AfD-Politiker zeigte sich während des Berufungsverfahrens trotzig und schrieb auf X vor dem jüngsten Urteil: “Meine Berufungsverhandlung wegen angeblicher Anstiftung findet Anfang Mai statt. Einfach Zahlen, Daten und Fakten zu nennen, ist als Straftat zu erklären, nur weil das Establishment der Realität nicht ins Auge sehen will. Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen lassen”, schrieb sie.

Germany: 4 Syrians and 1 Iraqi are arrested for gang raping a 17-year-old girl in the tiny village of Heinsberg-Unterbruch