Month: February 2026

Ein bosnischer Staatsangehöriger, identifiziert als Huso B., wird als einer der schlimmsten Fälle bezeichnet, in denen ein Ausländer das großzügige deutsche Sozialsystem ausnutzt. Der Mann, der zahlreiche Straftaten vorweisen kann, bleibt trotz einer verpflichtenden Anordnung zum Ausreisen seit 23 Jahren weiterhin in Deutschland.

Bemerkenswerterweise konnte das deutsche Justizsystem ihn nicht finden und “setzte” das Strafverfahren gegen ihn aus, während die Zeitung Bild ihn anschließend problemlos fand.

Obwohl Huso B. seine Willkommenszeit um Jahrzehnte überschritten hat, stellt ihm der Staat jeden Monat 7.250,77 € zur Verfügung, um seine Frau und acht Kinder zu unterstützen.
Die bürokratische Verwirrung erreichte im vergangenen Dezember einen neuen Höhepunkt. Als das Bezirksgericht zu Köln versuchte, B. wegen Betrugs anzuklagen, behaupteten die Beamten, er sei nicht gefunden worden – obwohl seine Adresse von der Stadt Köln und dem städtischen Arbeitszentrum dokumentiert wurde. Reporter der Bild-Zeitung konnten ihn jedoch fast sofort finden.

Am 8. Dezember 2025 sollte Huso B. vor dem Bezirksgericht Köln erscheinen. Er sieht sich dem Vorwurf gegenüber, eine Apothekenkette in drei verschiedenen Fällen um eine vierstellige Summe betrogen zu haben. Der Prozess wurde jedoch abgebrochen, da die formelle Vorladung des Gerichts Berichten zufolge nie in seiner Unterkunft für Asylsuchende zugestellt wurde.

Laut Angaben der Beamten konnte der Postbote die Dokumente nicht persönlich an B. übergeben oder sie in einen Briefkasten legen. Da das Gericht ihn “somit nicht laden konnte”, wurde der Prozesstermin gestrichen und das Gerichtsverfahren ausgesetzt.

Bild scheint jedoch die Stadtverwaltung und das deutsche Rechtssystem in Verlegenheit gebracht zu haben. Die Zeitung schickte einen Reporter direkt zum Haus des Asylsuchenden im Süden Kölns. Dort, ohne viel Arbeit, fanden sie seinen Briefkasten mit seinem deutlich vermerkten Namen.

Nicht nur das, sondern als die Reporter eintrafen, fanden sie Huso B. persönlich vor. Er sprach mit den Reportern und sagte ihnen, dass er keine rechtlichen Probleme habe und das letzte Mal, dass er von der Polizei vorgeladen wurde, 2014 war.
Bilds Bemühungen blieben nicht umsonst. Nachdem Bild die Inkompetenz der deutschen Behörden aufgedeckt hat, reagieren sie nun

“Er wird derzeit gesucht. Gegen ihn liegt jedoch kein Haftbefehl vor. Das wäre angesichts der erhobenen Vorwürfe unverhältnismäßig”, sagte Kölns leitender Staatsanwalt Ulrich Bremer gegenüber Bild. “Wir nutzen die Bild-Recherche nun jedoch als Gelegenheit, erneut zu prüfen, ob er an der Adresse gefunden werden kann.”

Bild hob zudem die absurde Lage im Kölner Justizsystem hervor. Während Polizei und Richter sagten, Huso B. sei nicht gefunden zu werden, schickte das Sozialamt ihm weiterhin Geld.

Er und seine Familie erhalten jährlich 87.000 € gemäß dem Asylsuchenden-Leistungsgesetz, das “Unterstützung für Lebenshaltungskosten” beinhaltet.

Außerdem lebt die Familie mietfrei in einem staatlich bereitgestellten Haus. Bei der Durchsicht der Unterlagen des Arbeitszentrums bestätigte die Presse, dass die korrekte Adresse eingetragen ist und dass die Behörden des Sozialamts diese Informationen die ganze Zeit hatten.

Germany: Bosnian criminal migrant receives €7,250 every month in welfare despite a deportation order dating back 23 years

Die Polizei in Heilbronn im Südwesten Deutschlands hat eine Untersuchung gegen einen Rentner eingeleitet, der den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Facebook-Kommentar als “Pinocchio” bezeichnete.

Wie die Lokalzeitung Heilbronner Stimme berichtete, sah der Mann im Oktober 2025 einen Beitrag auf der Facebook-Seite der örtlichen Polizei, in dem die User darüber informiert wurden, dass Merz sowie Winfried Kretschmann, der Landesministerpräsident von Baden-Württemberg, an einer Veranstaltung in Heilbronn teilnehmen würden.

Der Mann kommentierte den Beitrag: “Pinocchio kommt nach HN [Heilbronn]”, gefolgt von einem langnasigen Emoji.

Ende Januar erhielt er einen Brief von der Kriminalpolizei. Es informierte ihn, dass die Behörde Ermittlungen gegen ihn nach Art. 188 des Deutschen Strafgesetzbuches eingeleitet hatte.

Diese berüchtigte Klausel – erst im April 2021 eingeführt – kriminalisiert Beleidigungen und Verleumdungen von Politikern, “wenn die Straftat ihre öffentliche Arbeit wahrscheinlich erheblich erschwert”. Verstöße können mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Die Klausel wurde weithin bekannt, nachdem ein Rentner, der ein Meme geteilt hatte, in dem der ehemalige Vizekanzler der Grünen, Robert Habeck, mit einem Idioten verglichen wurde, sein Haus von der Polizei wegen einer angeblichen Beleidigung gemäß Art. 188 durchsucht wurde.

Ein Sprecher der Polizei in Heilbronn sagte gegenüber Brussels Signal: “Wir können den Fall bestätigen. Wir haben den Kommentar zur Überprüfung an die zuständige Staatsanwaltschaft in Heilbronn weitergeleitet. Die Staatsanwaltschaft ist für den Fall zuständig, weshalb wir keine weiteren Informationen bereitstellen können.”

Laut Heilbronner Stimme war das Social-Media-Team der Polizei bei einer routinemäßigen Durchsuchung der Social-Media-Kanäle der Behörde auf den Kommentar gestoßen und hatte das Verfahren eingeleitet: “Wenn wir während unserer Überwachung der sozialen Medien auf Fälle von Straftaten stoßen, werden wir eine Klage einreichen oder sie der Staatsanwaltschaft zur Überprüfung vorlegen.”

In seiner Antwort an die Polizei schrieb der Rentner, dass sein Kommentar “eine mehrdeutige, symbolische und satirische Meinungsäußerung im politischen Kontext” sei – und von der verfassungsmäßigen Meinungsfreiheit abgedeckt werden sollte.

Deutsche Rechtsexperten sind sich einig, dass der Begriff Pinocchio keine Beleidigung darstellt.

Tatsächlich taucht die hölzerne Marionette, deren Nase wächst, wenn sie lügt, oft in deutschen politischen Debatten auf.

Sogar Merz selbst wurde schon einmal Pinocchio genannt. Im März 2025 nannte Stephan Brandner, Abgeordneter der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD), den konservativen Politiker “Pinocchio-Fritze”, nachdem Merz beschlossen hatte, die deutsche Schuldenobergrenze aufzuheben, die er zuvor zu verteidigen versucht hatte.

Und im Juli 2025 warf die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner Merz vor, zum “Pinocchio-Kanzler” geworden zu sein, weil er die Stromsteuern für Haushalte nicht wie zuvor gefordert angehoben habe.

German police launch investigation against pensioner for calling Chancellor Merz ‘Pinocchio’ online – Brussels Signal

Am Sonntag, 22. Februar 2026, circa 13.00 Uhr, ist ein Mann in der Gundeldingerstrasse von einer Frau mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Der Mann war mit einem Baby unterwegs, dieses blieb unverletzt.

Mehrere Personen eilten dem Geschädigten zu Hilfe und konnten die Tatverdächtige bis zum Eintreffen der Kantonspolizei Basel-Stadt zurückhalten. Diese nahm die Frau im Auftrag der Staatsanwaltschaft fest und brachte den verletzten Mann zur Behandlung ins Spital.

Ersten Erkenntnissen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft zufolge war der Geschädigte gemeinsam mit einem zwei Monate alten Baby unterwegs, als sich ihnen die Beschuldigte näherte und unvermittelt mit einem Messer auf ihn einstach. Dabei wurde ausschliesslich der Mann verletzt.

Bei der Festgenommenen handelt es sich um eine 51-jährige, türkische Staatsangehörige. Aus ermittlungstaktischen Gründen macht die Staatsanwaltschaft keine weiteren Angaben.

Zeugenaufruf:

Der genaue Tathergang und der Hintergrund des Angriffs sind noch nicht geklärt und Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Kriminalpolizei. Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Quelle der Polizeinachricht: Kapo BS

Heute Morgen zur Rushhour am Würzburger Hauptbahnhof: Ein 35-Jähriger soll versucht haben, Personen mit einem Messer anzugreifen. Passanten und ein Polizist in Zivil schritten sofort ein und konnten Schlimmeres verhindern.

Enorme Zivilcourage in Unterfranken: Am Würzburger Hauptbahnhof ist es Montagmorgen zur Rushhour zu einem versuchten Tötungsdelikt gekommen. Ein 35-jähriger Mann soll versucht haben, mehrere Personen mit einem Messer anzugreifen. Mehrere Passanten haben den Tatverdächtigen laut Polizei überwältigt, sodass dieser festgenommen werden konnte.

Dem Polizeibericht zufolge soll der 35-Jährige gegen 07.50 Uhr im Bereich der Eingangshalle des Hauptbahnhofs an einen Stand der Zeugen Jehovas herangetreten sein und dort unvermittelt mehrere Stichbewegungen in Richtung eines 68-jährigen Mannes ausgeführt haben. Zudem habe der afghanische Staatsangehörige auch zwei Männer im Alter von 55 und 51 Jahren körperlich angegriffen.

Mehrere Passanten, unter anderem ein Polizeibeamter in Zivil, griffen nach Angaben der Polizei sofort ein und konnten den Angreifer überwältigen. Eine Streife der Bundespolizei konnte den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen.

Versuchter Messerangriff am Würzburger Hauptbahnhof | BR24

Am Montagmorgen müssen viele wenig begeisterte Berliner früh raus, um arbeiten zu gehen und so dem BRD-System Steuern zu zahlen. Die durchschnittliche Belastung der deutschen Einkommen mit Steuern und Abgaben liegt bei 52,9 Prozent. Erst ab Mitte Juli bleibt das Einkommen endlich in der eigenen Tasche, und bis dahin arbeiten die Bürger für den Staat.

Polizei erwischt zwei Linke

Man ist also ohnehin schon total bedient, weil man eigentlich nicht für sich selbst arbeitet. Und dann kommen die Linksextremisten von der selbsternannten “Neuen Generation” und blockieren laut der B.Z. die Autobahn A100. Konkret taten sie das am Montagmorgen, des 23. Februars, gegen 08:00 Uhr “auf der A100 an der Autobahnauffahrt Sonnenallee”.

Die Blockade musste natürlich geräumt werden und führte zu einer Sperrung, welche “laut VIZ Berlin mittlerweile” sogar “auf den gesamten neuen Abschnitt Dreieck Neukölln – Treptower Park” ausgeweitet wurde. Zwar nahm die Polizei zwei Blockierer fest, aber die übrigen konnten entkommen. Zudem kam es zu einer Störaktion “auf der Schilderbrücke an der Hatun-Sürücü-Brücke”.

Beamte verhindern Schlimmeres

Das Ganze klingt schlimm und für die betroffenen Autofahrer war es das auch. Aber es hätte noch viel schlimmer kommen können, denn die Linken wollten ursprünglich die “ganze A100-Fahrbahn in beide Richtungen besetzen”. “Das haben wir glücklicherweise verhindert”, freute sich ein Polizeisprecher.

A100 von Linken blockiert: Stau im Morgenverkehr – Unzensuriert

Ein 36-jähriger türkischer Staatsangehöriger, welcher bereits am 19.02.2026 am Chemnitzer Hauptbahnhof eine Zugbegleiterin bedrohte und einen Beamten der Bundespolizei verletzte, war am Folgetag erneut auffällig.

Am 20.02.2026 gegen 17:30 Uhr informierte eine Zugbegleiterin das Bundespolizeirevier am Chemnitzer Hauptbahnhof telefonisch, dass eine männliche Person am Bahnsteig 5 aggressiv auf sie zugekommen sei und sie zurückgedrängt habe. Zudem habe er ihr unvermittelt ins Gesicht gespuckt und sei nun in Richtung Stadtgebiet geflüchtet. Einer ihrer Kollegen hätte die Verfolgung aufgenommen.

Einsatzkräfte der Bundespolizei begaben sich unmittelbar auf den Weg und stellten den Beschuldigten sowie den Zeugen in einer körperlichen Auseinandersetzung in der Georgstraße fest. Der Beschuldigte wurde zu Boden gebracht und gefesselt. Zur weiteren Bearbeitung erfolgte die Mitnahme zur Dienststelle. Der Zeuge blieb unverletzt. Die Beamten erkannten, dass es sich bei dem Beschuldigten, um den bereits am Vortag auffälligen 36-jährigen türkischen Staatsangehörigen handelt.

Es wurden Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Nötigung aufgenommen.

Nach Rücksprache mit dem diensthabenden Bereitschaftsstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Chemnitz wurde der Beschuldigte gegen 20:00 Uhr wieder auf freien Fuß gesetzt.

BPOLI C: Türkischer Staatsangehöriger erneut am Hauptbahnhof auffällig | Presseportal

Im Rahmen von Kontrollmaßnahmen in der Göttinger Waffenverbotszone ist es am heutigen Sonntagmittag (22.02.26) gegen 12.30 Uhr im Bereich des Waageplatzes zu einem Widerstands- und Angriffsgeschehen zum Nachteil von Polizeibeamten gekommen.

Die Kontrollen erfolgen auf Grundlage der städtischen Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone für das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in Teilen der Göttinger Innenstadt, die seit Anfang Februar 2026 in Kraft getreten ist. Zur Überprüfung der Einhaltung führt die Polizei regelmäßig stichprobenartige, verdachtsunabhängige Kontrollen durch.

Im Rahmen der heutigen Kontrollen wurden die eingesetzten Polizeibeamten auf einen 26-Jährigen (guineischer Staatsangehöriger) aufmerksam, der nach polizeilicher Erkenntnislage bereits aus zurückliegenden Sachverhalten bekannt ist, unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Der Mann fiel den Beamten im Bereich des Waageplatzes zudem auf, da er sein Gesicht offenbar teilweise verdeckt hatte und sich in verdächtiger Weise von den Einsatzkräften entfernen wollte.

Im weiteren Verlauf sollte der 26-Jährige im Rahmen der Kontrollmaßnahmen einer Personenkontrolle unterzogen werden. Diese lehnte er jedoch vehement ab. Die eingesetzten Beamten erläuterten ihm den Anlass der Kontrolle und versuchten mehrfach, ihn durch ruhiges Zureden zur Kooperation zu bewegen. Stattdessen versuchte der Mann, sich der Kontrolle zu entziehen. Nach erster Einschätzung könnte das bei ihm später festgestellte Messer hierfür mitursächlich gewesen sein.

Im Verlauf der Maßnahme wurde bei dem 26-Jährigen schließlich ein Messer festgestellt und sichergestellt. Als der Mann im Anschluss weiter durchsucht werden sollte, versuchte er, sich aus der polizeilichen Maßnahme herauszuwinden und leistete teils erheblichen Widerstand. Dabei biss er einen Beamten in den Arm und schlug mehrfach mit der Faust auf die Einsatzkräfte ein. Der Mann konnte erst mit Unterstützung hinzugezogener Kräfte unter Kontrolle gebracht und anschließend zur Dienststelle gebracht werden.

Zwei der eingesetzten Beamten wurden bei dem Angriff verletzt und sind derzeit nicht dienstfähig.

Zur Prüfung der weiteren Maßnahmen erschien die zuständige Bereitschaftsrichterin am Amtsgericht Göttingen auf der Dienststelle und ordnete eine Blutprobe bei dem 26-Jährigen an. Der Mann verblieb bis zum Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf der Dienststelle und wurde anschließend entlassen.

Der Einsatz erfuhr eine deutliche Öffentlichkeitswirksamkeit und wurde von vielen Passanten wahrgenommen. Zahlreiche Anwesende fertigten mit Mobiltelefonen Videoaufnahmen, vereinzelt wurde das polizeiliche Vorgehen dabei kritisch hinterfragt. Die Bodycams der eingesetzten Beamten waren im Einsatz, die Aufnahmen werden derzeit ausgewertet, um den Ablauf des Geschehens zu rekonstruieren.

Zeugen des Vorfalls, die über Videoaufnahmen des Geschehens verfügen, werden gebeten, sich bei der Polizei Göttingen unter Telefon 0551/491-2115 zu melden.

Die weiteren Ermittlungen dauern an.

POL-GÖ: (54/2026) Widerstand und tätlicher Angriff bei Kontrollen in der … | Presseportal

Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung in Garbsen ist am Samstag, 21.02.2026, ein 21-Jähriger schwer verletzt worden. Ein 41 Jahre alter Mann hatte ihn an einer Stadtbahnhaltestelle im Rahmen eines Streits mit einem Messer angegriffen. Zeugen konnten den Angreifer von dem 21-Jährigen trennen und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der Tatverdächtige wurde festgenommen. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des versuchten Totschlags ein.

Nach bisherigen Erkenntnissen des Zentralen Kriminaldienstes der Polizei Hannover gerieten ein 21-Jähriger und ein 41-Jähriger am Samstagabend gegen 21:10 Uhr an der Sandstraße in Höhe der Stadtbahnendhaltestelle in Garbsen in Streit. Auslöser war vermutlich eine körperliche Auseinandersetzung, die im vorherigen Tagesverlauf durch die Polizei aufgenommen worden war. Am Abend trafen die beiden Männer dann an einem Kiosk erneut aufeinander. Nach einem kurzen verbalen Disput zog der 41-Jährige ein Messer und griff den 21-Jährigen an.

Ein Zeuge, der den Streit bemerkt hatte, eilte dem 21-Jährigen zu Hilfe und sorgte dafür, dass der Angreifer von ihm abließ. Der 41-Jährige flüchtete in ein nahegelegenes Lokal und wurde dort von weiteren Zeugen festgehalten, bis die Polizei eintraf. Die Einsatzkräfte nahmen den Mann fest und brachten ihn in den Polizeigewahrsam.

Der 21-Jährige erlitt potenziell lebensbedrohliche Verletzungen. Ein Rettungswagen brachte den Mann in ein Krankenhaus. Dort befindet er sich mittlerweile in einem stabilen Zustand.

Die Staatsanwaltschaft Hannover stufte den Sachverhalt als versuchtes Tötungsdelikt ein. Die Ermittlungen dauern an.

POL-H: Versuchtes Tötungsdelikt: 21-Jähriger in Garbsen durch Messerstiche schwer … | Presseportal

Ein Konzertabend in der Wiener Stadthalle sorgt für politische Wellen: Beim Auftritt von Herbert Grönemeyer wurde es zwischen den leisen Tönen plötzlich laut – nicht nur musikalisch, sondern auch politisch. Und genau das ruft nun scharfe Kritik hervor.

Der deutsche Musiker zündete am Donnerstag sein Hit-Feuerwerk im beeindruckenden Akustik-Setting. Doch neben bekannten Songs setzte er auch ein deutliches politisches Statement: „Hätte nicht gedacht, dass ich in meinem Leben noch einmal für die Demokratie eintreten muss!“

Medienberichten zufolge sprach Grönemeyer auf der Bühne von „Rechten mit ihrer Hetze, mit ihrem brutalen, unmenschlichen Gerede von Remigration, Gerede von Homogenisierung von Gesellschaft“. Weiter sagte er: „Wir haben was anderes zu tun, als uns mit diesem Mist zu beschäftigen! Wir halten das so lange aus, bis diese ganze Gehetze und die furchtbaren Rechten wieder in ihren Löchern verschwinden, die Klappe halten und uns endlich in Ruhe lassen.“

Sein politischer Appell kam offenbar nicht bei allen Konzertbesuchern gut an. Unter den Zuhörern befand sich auch Stefan Petzner, der im Anschluss auf Facebook scharf reagierte.

Der Ex-BZÖ-Politiker wirft Grönemeyer „Hasstiraden“ und „Hetzparolen“ vor. „Wenn ich zu einem Grönemeyer-Konzert gehe, dann ausschließlich wegen seiner Songs und genialen Texte“, so Petzner. „Wenn Künstler Konzerte geben, sollen sie schlicht ihren Job machen. Sie werden fürstlichst dafür entlohnt. Wenn Herr Grönemeyer politische Reden halten will, soll er Straßenkundgebungen organisieren und bei Markus Lanz auftreten, aber nicht als einer der erfolgreichsten Musikkünstler plötzlich Politik von der Konzertbühne aus machen!“

Zudem wirft Petzner dem Musiker vor, „Hasstiraden zu brüllen, Hetzparolen mit ähnlichen Worten wie Hitler zu verwenden und alles und jedes von rechts, egal was, pauschal als brandgefährlich, demokratiezersetzend und rechtsextrem brandzumarken“.

Der Konzertabend, der musikalisch als Highlight gedacht war, entwickelt sich damit zu einer politischen Debatte weit über die Stadthalle hinaus.

Nach heftigen Worten gegen Rechts: Scharfe Kritik an Grönemeyer – UnserTirol24

Während Familien, Arbeiter und Pensionisten sparen müssen, wird ein riesiger Sumpf aus Vereinen und Organisationen mit hunderten Millionen Euro Steuergeld gefüttert. Meist geht das Geld an linke Nichtregierungsorganisationen (NROsNGO) – und da ist die CDU genauso wenig zimperlich wie die ÖVP.

Steuergeldgeschenke für linke Lobbygruppen

Wie Nius jetzt aufgedeckt hat, versorgt CDU-Familienministerin Karin Prien den NGO-Komplex weiter mit massiven Steuergeschenken. Diese Millionen-Förderungen an linke Gruppierungen hat sich auch unter einem CDU-Kanzler nicht geändert. Nius brachte Beispiele, die zeigen, dass linke Lobbygruppen 2026 fast deckungsgleiche Summen wie 2025 erhalten. So darf sich „HateAid“ über 424.813,78 Euro freuen, die „Meldestelle REspekt“ (Jugendstifung Baden-Württemberg) über 424.510,70 Euro. Auch an „Neue Deutsche Medienmacher“ fließt eine gewaltige Summe, nämlich 424.999,38 Euro. 

Undurchsichtiges System

Hinter dem Etikett „NGO“ verbirgt sich oft ein undurchsichtiges System – ein Selbstbedienungsladen für linke Netzwerke, Asylindustrie und parteinahe Günstlinge. Die FPÖ hat daher einen „Kleinen Untersuchungsausschuss“ eingerichtet, um Licht ins Dunkel dieser intransparenten Steuergeldverschwendung zu bringen. Und auf der Webseite ngo-kontrolle.at werden Fälle aufgezeigt, die zeigen, wofür die Regierung Steuergeld ausgibt. 

ÖVP stärkt Fördersumpf

Die ÖVP unter Kanzler Christian Stocker schaut nur zu, wenn das Sozialministerium mehr als zwei Millionen Euro an den LGBTIQ-Fördersumpf auszahlt, oder wenn das Sportministerium unter SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler 371.406,80 Euro an die „asylkoordination österreich“ vergibt. Doch nicht nur das: Die ÖVP selbst greift in die Steuergeld-Schatulle: So finanziert das von Gerhard Karner geführte ÖVP-Innenministerium ein Klagenfurter Taxiunternehmen mit 414.695 Euro für Asyl-Transporte quer durch Österreich. 

Beschäftigungsprogramm für NGOs

Zudem werden noch Unsummen für skurrile Afrika-Projekte ausgegeben, um hier offenbar ein Beschäftigungsprogramm für NGOs zu finanzieren. Der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf hate im Parlament eine skandalöse Zweckentfremdung von Sportfördergeldern aufgedeckt. Die Regierung fördert ein Gender-Sport-Projekt in der Demokratischen Republik Kongo mit 50.000 Euro, oder ein Selbstverteidigungs-Projekt in einem Kriegsgebiet zur mentalen Stärkung der Jugendlichen, die dort mit Kalaschnikows aufwachsen.

CDU wie ÖVP: Millionen an Steuergeld fließen an linke NGOs – Unzensuriert