Berichten zufolge hat die Bundesregierung damit begonnen, afghanischen Staatsbürgern in Pakistan, die nach Deutschland umgesiedelt werden sollen, Geld anzubieten, um sie davon abzuhalten, ins Land zu kommen.
Wie die Zeitung Welt gestern berichtete, hat das deutsche Innenministerium damit begonnen, Briefe an Afghanen in Pakistan zu versenden, die zuvor in ein Resettlement-Programm aufgenommen wurden. In einem Fall bot sie den Empfängern einen “Starterbonus” in Höhe von 10.000 Euro an, damit sie in ihr Heimatland zurückkehren konnten, anstatt nach Deutschland geflogen zu werden.
In einem anderen Beispiel wurde einer vierköpfigen Familie eine Sofortzahlung von 2.750 Euro und 11.500 Euro bei ihrer Ankunft in Afghanistan angeboten.
Laut der staatlichen Tagesschau warten derzeit 2.100 Afghanen in Pakistan auf ihren Transport nach Deutschland.
Das Innenministerium bestätigte die Situation mit den Worten: “Es gibt Angebote im Rahmen eines freiwilligen Rückkehrprogramms nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes Drittland.
“Ziel ist es, Menschen eine Perspektive zu geben, die nicht erwarten können, in Deutschland aufgenommen zu werden.”
Den betroffenen Afghanen war zuvor das Recht eingeräumt worden, nach Deutschland zu ziehen. Die meisten von ihnen leben derzeit in Pakistan, nachdem sie nach der Machtübernahme durch die radikal-islamistischen Taliban im Jahr 2021 aus ihrer Heimat geflohen sind.
Deutschland hat versucht, seine Versprechen zurückzunehmen: Der neue Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte eine vorübergehende Pause im Mai 2025 an.
Die deutsche Botschaft in Islamabad, der Hauptstadt Pakistans, verzichtete darauf, Visa an die betreffenden Afghanen auszustellen oder annullierte bestehende Visa.
Deutsche Gerichte haben jedoch wiederholt zugunsten der Afghanen entschieden und die Behörden angewiesen, sie von Pakistan nach Deutschland auszufliegen.
Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung von Friedrich Merz (CDU) im Mai gab es vier Flüge, bei denen 110 Afghanen nach Deutschland transportiert wurden.
Im jüngsten Fall landete gestern ein Flug mit 31 afghanischen Staatsbürgern aus dem Programm in Hannover.
Das Innenministerium versucht nun, sich aus den rechtlichen Verpflichtungen herauszuzahlen, die die linke Vorgängerregierung geschaffen hat.
Laut Welt wurden die Briefe an die Afghanen Anfang des Monats verschickt, in denen die Empfänger aufgefordert wurden, bis Mitte des Monats zu entscheiden, ob sie das Geld nehmen wollen.
Nehmen die Afghanen das Angebot an, müssen sie erklären, dass sie das Programm verlassen. Eine Wiederaufnahme der Verfahren zu einem späteren Zeitpunkt wurde ausgeschlossen.
Germany offers Afghans €10,000 and more not to come – Brussels Signal