Month: January 2026

Nach BILD-Informationen entlud sich der Zorn der Demonstranten vor allem an einem syrischen Restaurant in der Nähe des Hauptbahnhofs. Teilnehmer randalierten vor dem Lokal, Stühle und Tische flogen durch die Luft. Die Schaufenster wurden beschädigt, die Salattheke im Eingangsbereich wurde zerstört.

Dortmund: Restaurant bei prokurdischer Demo zerstört und geplündert | News | BILD.de

Am Dienstag (20.01.2026) fand in der Dortmunder Innenstadt eine angezeigt Versammlung mit Bezug zu kurdischen Anliegen statt. Die Versammlung war mit rund 400 Teilnehmenden angezeigt worden. Tatsächlich nahmen nach polizeilichen Schätzungen etwa 4.000 Personen an dem Aufzug teil.

Der geplante Aufzug sollte vom Platz der Deutschen Einheit über den Wall sowie den Brüderweg zurück zum Platz der Deutschen Einheit führen. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl und der damit verbundenen Menschenmassen musste die Aufzugsstrecke geändert werden. Auf der Wallstrecke wurde der Aufzug zeitweise auf den gesamten Wall ausgedehnt.

Der Versammlungsbeginn war um 17:15 Uhr.

Während der Versammlung wurde zwischenzeitlich Pyrotechnik gezündet. Zur Gewährleistung eines möglichst störungsfreien Ablaufs sowie der Sicherheit der Teilnehmenden und unbeteiligter Dritter setzte die Polizei zusätzlich kurzfristig herangeführte Unterstützungskräfte ein. Der Verkehr in der Innenstadt war zeitweise erheblich beeinträchtigt.

Die Versammlung war um 19.08 Uhr beendet.

In der Abschmarschphase wurden sieben Kolleginnen und Kollegen durch Böller verletzt, die in ihrer unmittelbaren Nähe detonierten. Zudem warfen ehemalige Versammlungsteilnehmende Steine auf die Einsatzkräfte. Verletzt wurde hierbei niemand. Die Einsatzkräfte unterstützten zu diesem Zeitpunkt eine Maßnahme der Bundespolizei im Bereich des Dortmunder Hauptbahnhofs. Die verletzten Polizeibeschäftigten wurden medizinisch versorgt.

Im Bereich der Brückstraße kam es am Rand der Versammlung zu massiven Ausschreitungen. Mehrere Versammlungsteilnehmende randalierten und beschädigten Fensterscheiben von Imbissbetrieben. Die Polizei bewertete die Vorfälle als schwerwiegende Straftaten und leitete zwei Strafverfahren wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs ein. Weitere intensive Ermittlungen zur Identifizierung der Tatverdächtigen dauern an.

POL-DO: Eilversammlung in der Dortmunder Innenstadt – Circa 4.000 Teilnehmer vor Ort – … | Presseportal

Steigende Mieten, hohe Energiepreise, Gebühren- und Abgabenerhöhungen und ein zunehmender Spardruck bei öffentlichen Leistungen – all das prägt den Alltag der Wiener. Gleichzeitig wird kräftig dort gespart, wo die Bevölkerung wirklich profitiert.

Überall wird gespart – nur nicht bei Asylanten

FPÖ-Wien-Obmann Dominik Nepp verwies auf zwei neue Sparmaßnahmen der rot-pinken Stadtregierung: So werde bei den städtischen Bädern gespart, zudem werde die baufällige Hermesvilla nicht saniert. Überall in dieser Stadt werde gespart, nur nicht bei der Mindestsicherung für Asylanten, beklagte Nepp in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Klubobmann der Wiener FPÖ, Maximilian Krauss.

Komplettes Versagen im Integrationsbereich

Ein aktueller Prüfbericht des Stadtrechnungshofes zeigt, dass im Jahr 2024 eine Milliarde Euro Mindestsicherung an Asylanten geflossen war. Auch zeigt der Bericht im Bereich Integration und Sozialleistungen, dass es an Kontrolle und Steuerung mangelt.

Das Integrationsversagen zeigt sich aber auch in allen anderen Bereichen: Wie unter anderem Zahlen der Statistik Austria, des AMS oder aus Anfragebeantwortungen zeigen, explodieren die Kosten für Bildung und Integration in der Bundeshauptstadt geradezu. Der Personalbedarf für Sprachförderung, die Eingliederung von Migranten-Kindern und -Jugendlichen kostet den Steuerzahler Unsummen. Für das Programm “Integration ab Tag 1” fehlt bis heute ein abgestimmtes Konzept, doch allein die Deutschförderungen und begleitende Unterstützungsmaßnahmen kosten der Stadt etwa 20 Millionen Euro im Jahr. In der Kinder- und Jugendhilfe stiegen die Ausgaben in Österreich für Erziehungshilfen sogar auf mehr als eine Milliarde Euro – dank der rund 3.000 “unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge” in der Hauptstadt trägt Wien natürlich die Hauptlast.

Teure Baustellen in allen Bereichen

Sprachbarrieren verursachen zudem steigende Dolmetsch-Kosten im Wiener Gesundheitsverbund, die sich seit 2020 auf rund eine Million Euro jährlich mehr als verdreifacht haben, zuzüglich geschätzter drei bis fünf Millionen Euro für externe Dolmetscher. Die Verwaltungskosten für Flüchtlingshilfe bei MA 40 und Fonds Soziales Wien stiegen zwischen 2021 und 2023 um 86 Prozent auf 9,5 Millionen Euro, davon rund 90 Prozent Personal. Insgesamt haben sich die Wiener Ausgaben für Grundversorgung, Zusatzleistungen und Verwaltung mehr als verfünffacht.

Am Arbeitsmarkt entfallen vom AMS-Sonderbudget für Integration in Höhe von 75 Millionen Euro rund 45 bis 50 Millionen Euro auf Wien, ergänzt durch WAFF-Zusatzförderungen von zehn bis 15 Millionen Euro jährlich sowie weitere zweistellige Millionenbeträge für Lebensunterhalt während Schulungen.

58 Prozent finden gesellschaftlichen Zusammenhang schlecht

In Reaktion darauf brachte die FPÖ einen dringlichen Antrag ein und verweist auf eine Umfrage des Innenministeriums, wonach 58 Prozent der Befragten den gesellschaftlichen Zusammenhalt als schlecht bewerten, und fordert unter anderem die Koppelung von Sozialleistungen an die Staatsbürgerschaft sowie den Stopp von Leistungen für Asylanten mit einem errechneten Einsparpotenzial von 2,5 Milliarden Euro jährlich. Doch das wird es erst mit einer freiheitlich geführten Stadtregierung geben. Der Wähler ist gefragt.

Während bei Wienern gespart wird: Eine Milliarde Mindestsicherung für Asylanten – Unzensuriert

Das deutsche Bundesministerium für Familienangelegenheiten hat eine Broschüre finanziert, die Jugendliche dazu ermutigt, “eine klare Haltung gegen die Rechte einzunehmen”, berichtet die rechtsgerichtete Webseite Nius. Die Publikation mit dem Titel  „Stark gegen Rechts: Jugendverbände gegen rechte Einflussnahme“  wurde Anfang dieses Monats veröffentlicht und soll von einem Sprecher der Grünen Partei verfasst worden sein.

Die Broschüre wurde vom Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit (IDA) in Düsseldorf erstellt, einer Organisation, die im vergangenen Jahr 300.000 € aus dem Förderprogramm ‘Demokratie leben!’ der Familienministerin Karin Prien erhielt. Seit 2020 hat die IDA insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro vom Bundesministerium für Familienangelegenheiten erhalten.

Die Menschen hinter IDA sind die üblichen progressiven Leute mit einer üblichen ideologischen Agenda. Der Vorsitzende des Verbandes ist der Einwanderungslobbyist Ansgar Drücker, der auch die Gruppe Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf (Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf) leitet. Eine der Mitautorinnen, Lea Winterscheidt, war zuvor Sprecherin der Grünen Jugend in Köln. Die Vorsitzende der NGO, Zehra Bulut, kandidierte für ein lokales Amt für die SPD.

Von Anfang an macht die Broschüre deutlich, dass sie in geschlechtssensibler Sprache verfasst ist, und erklärt, dass “Frau und Mann” nur ein “Konzept” sind und dass es “viele andere Geschlechtsidentitäten” gibt. Der Leitfaden, finanziert mit Steuergeldern, führt einen Rahmen ein, in dem konservative Positionen als rechtsextremistisch eingestuft werden. Im Text werden “rechts” und “rechtsextremistisch” als austauschbare Begriffe behandelt.

Jugendverbände in Deutschland erhalten Leitlinien dazu, „wie sie pädagogisch mit rechtsextremen Tendenzen von Mitgliedern umgehen können“ und „wie die Aufnahme rechtsextremer Mitglieder verhindert oder rechtsextreme offene Mitglieder ausgeschlossen werden können“. Das Dokument verzichtet ausdrücklich auf eine Unterscheidung zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“. Die Autoren erklären: „Rechts ist die Kurzform für Rechtsextremismus, Rechtspopulismus oder die extreme Rechte. Andere verwendete Begriffe sind Rechtsradikalismus und Rechtsterrorismus.“ Damit wird konservatives Denken als Terrorismus dargestellt.

Das Dokument bezeichnet die AfD als „führende rechtspopulistische oder rechtsextreme Partei“.

Kritiker argumentieren, dass die Broschüre im Wesentlichen nichts anderes als ein mit öffentlichen Mitteln finanziertes Instrument ist, mit dem die Regierungsparteien die politische Opposition bekämpfen. In diesem Zusammenhang wird Minister Prien vorgeworfen, antidemokratische Ideen zu fördern, die junge Menschen davon abhalten, „rechts“ als legitime Position innerhalb der politischen Landschaft zu betrachten.

Die Finanzierung und der Inhalt der Broschüre haben auch eine scharfe Reaktion der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel hervorgerufen. In einem Beitrag auf X schrieb sie: „Die Regierung bezahlt Privatpersonen mit Steuergeldern dafür, die Opposition zu diffamieren und zu unterdrücken. Das ist antidemokratisch und verstößt gegen die Rechtsstaatlichkeit. Dieser NGO-Sumpf muss sofort trockengelegt werden!“

Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek argumentiert, dass die Finanzierung gegen die Neutralitätspflicht des Staates verstößt. „Die Broschüre ist ein Beispiel dafür, dass Steuergelder für Zwecke verwendet werden, die der Staat nicht verfolgen darf – nämlich zur Bekämpfung einer politischen Ideologie“, sagte er in einem Interview mit Nius.

German Government-Funded Brochure Labels Conservatives as Extremists ━ The European Conservative

Nach einer Reihe von sexuellen Übergriffen, Berührungen und Messerangriffen in den Havel-Thermalbädern in der Stadt Werder ist nun klarer geworden, wer tatsächlich dahintersteckte, nachdem erste Berichte über “männliche Gruppen” von Verdächtigen vorgekommen waren.

Wie bei vielen anderen solchen Vorfällen in Deutschland, insbesondere in Schwimmbädern, werden erneut ausländische Männer als Hauptverdächtige bezeichnet.

In einem Beitrag von Welt News sagte Andreas Schauer, Geschäftsführer der Havel-Thermalbäder in Werder, bezüglich der Notwendigkeit neuer Geschlechterquoten und erhöhter Sicherheit: “Natürlich ist das äußerst bedauerlich. Natürlich kostet es auch viel Geld, aber andererseits ist es einfach notwendig. Es können auch Gruppen von Männern aus einer Kultur oder einem Land sein, in denen es keine Bäder oder Saunen gibt, in denen Menschen nackt sind.”

Die Havel-Thermalbäder in Werder, nahe der Stadt Potsdam gelegen, sorgten nationale Schlagzeilen, nachdem sie strengere Kontrollen und geschlechtsspezifische Beschränkungen eingeführt hatten, nachdem eine Reihe von Vorfällen mit Männergruppen sexuelle Belästigung, Gewalt und Messerstechereien verübt wurden. Remix News berichtete ursprünglich, dass “Männergruppen” in diese verschiedenen kriminellen Vorfälle verwickelt waren, aber deren Identitäten und Nationalitäten wurden zunächst nicht bekannt gegeben.

“Wir hatten große Probleme, besonders mit Männergruppen, von denen einige ebenfalls betrunken waren”, sagte Schauer nach den Angriffen der Berliner Zeitung.

“Sogar Gäste und Mitarbeiter wurden begrapscht und sogar Messerstechereien auf dem Parkplatz”, sagte der Geschäftsführer.

Infolge dieser Vorfälle wurden externe Sicherheitsdienste vor Ort beauftragt. Außerdem darf kein Geschlecht mehr als 20 Prozent übertreffen, um Geschlechterungleichgewichte zu begrenzen. Wird diese Grenze erreicht, kann der Zutritt vorübergehend eingeschränkt werden, selbst wenn das Thermalbad nicht voll ausgelastet ist.

Die Tatsache, dass erneut ausländische Männer beteiligt sind, wirft in Deutschland ernsthafte Fragen zu gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Anpassungen auf, die vor der Einführung der Masseneinwanderung nie notwendig waren. Ob Massenüberwachung, Bereitschaftspolizei in Schwimmbädern oder Betonbarrieren auf Weihnachtsmärkten – die europäische Gesellschaft muss aufgrund der Masseneinwanderung ein völlig anderes Sicherheitsumfeld schaffen.

Die Vorfälle in den Havel-Thermalbädern erinnern an verschiedene Vorfälle in deutschen und österreichischen Schwimmbädern der letzten Jahre, darunter sexuelle Übergriffe, Massenschlägereien, Respektlosigkeiten gegenüber dem Poolpersonal und Grapschattacken, was zu einer massiven Zunahme der Polizeipräsenz und erhöhter Sicherheit führte. Diesmal finden die Angriffe jedoch laut Berliner Zeitung in den überwiegend überwiegend überdachten und gehobenen Havel-Thermalbädern statt.

Im vergangenen Jahr zeigten Kriminalstatistiken, wie häufig Ausländer bei Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung in deutschen Schwimmbädern in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsgrößten Bundesland Deutschlands, sind.

Die Daten aus dem Jahr 2024 zeigten, dass 65 Prozent aller Sexualdelikte von Ausländern begangen wurden, während deutsche Staatsbürger 35 Prozent dieser Straftaten begingen. Der Migrationshintergrund dieser deutschen Staatsbürger wurde jedoch nicht bekannt gegeben.

Die Kriminalität stieg auch in den Schwimmbädern Niedersachsens um 65 Prozent, und Ausländer machen laut deutschen Regierungsdaten einen großen Anteil dieser Straftaten aus, die als Reaktion auf eine parlamentarische Untersuchung der Alternative für Deutschland (AfD) veröffentlicht wurden.

Die Daten zeigen, dass die Kriminalität in Schwimmbädern in diesem Bundesland im Bundesland von 780 Fällen im Jahr 2023 auf 1.286 im Jahr 2024 gestiegen ist.

Bei Sexualdelikten stellten Ausländer im Jahr 2024 41,67 Prozent der Täter, wobei 13 Prozent syrische und sieben Prozent afghanische Verdächtige unter den Festgenommenen waren. Insgesamt gab es im Jahr 2024 116 Fälle von Sexualdelikten in Niedersachsen.

Germany: Foreigners identified as suspects in sexual violence and knife attacks in Havel Thermal Baths after statement from the spa’s director

Um “Vielfalt” unter kleinen Kindern zu fördern, hat die Stadt Hannover rund 11.000 € aus überschüssigen Haushaltsmitteln bereitgestellt, um “queere Bücherboxen” an ihre städtischen Kindertagesstätten zu verteilen.

Diese Initiative, angeführt vom städtischen Kommissar für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt, Maximilian Horn, zusammen mit einer Arbeitsgruppe queerer Mitarbeiter, zielt darauf ab, “queere Lebensrealitäten” schon früh sichtbar zu machen. Dies geschieht, indem vielfältige Familienkonstellationen, Körpertypen, Behinderungen und Geschlechtsausdrücke jenseits traditioneller Normen hervorgehoben werden.

Familienkonstellationen außerhalb der sogenannten “traditionellen Vater-Mutter-Kind-Familie” sollen ebenfalls dargestellt werden.

Das Projekt umfasst mehr als 40 städtisch betriebene Kitas (Kinderbetreuungseinrichtungen), von denen jede eine Box im Wert von etwa 270 € erhält.

Jede Box enthält 14 ausgewählte Kinderbücher. Laut Stadtbeamten vermitteln die Bücher eine zentrale Botschaft von Vielfalt und dem Wert des Menschseins.

Unter den enthaltenen sind mehrere Titel, die sich mit Geschlechtsidentität und gleichgeschlechtlichen Beziehungen befassen, die speziell auf kleine Kinder zugeschnitten sind.

Heute berichtete das deutsche Nachrichtenmedium Apollo News über den Inhalt dieser Werke.

Ein Buch, Teddy Tilly, handelt von einem Teddy namens Thomas, der lieber ein Mädchen als ein Junge wäre und “Tilly” genannt werden möchte.

“Dieses Bilderbuch handelt von viel mehr als dem Thema Transgender. Es ist eine magische Bilderbuchgeschichte, die vom Mut handelt, anders zu sein”, lautet die Beschreibung des Verlags.

“Für Mitgefühl, Akzeptanz, Toleranz und vor allem bedingungslose Liebe. Ein Buch, das Kinder stark macht.”

Ein weiteres Buch, Julian ist eine Meerjungfrau, das sich an vierjährige Kinder richtet, erklärt, wie Julian Meerjungfrauen liebt, sich gerne extravagant verkleidet, und zu einer lesbischen Hochzeit geht.

Im Buch A Day in the Life of Marlon Bundo, das 2018 veröffentlicht wurde, möchte ein männlicher Hase ein anderes männliches Kaninchen heiraten, doch ihr Anführer, ein Stinkkäfer, der dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Mike Pence ähnelt, lehnt dies ab. Sie wählen eine neue Vorsitzende und werden von einer lesbischen Katze verheiratet.

Kritiker, darunter die rechtsgerichtete Partei Alternative für Deutschland (AfD), bezeichneten die Initiative als “Skandal” und als Beispiel für “woke” Indoktrination und argumentierten, dass Vorschulkinder solchen Themen nicht ausgesetzt sein sollten.

Die AfD-Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags, Vanessa Behrendt, die Familienpolitiksprecherin der Partei, hat versprochen, jedes empfohlene Buch zu prüfen und eine Antwort der Regierung zu fordern, da das Projekt kleine Kinder überfordert und in elterliche Bereiche überschreitet.

“Natürlich ist es wichtig, älteren Kindern und Jugendlichen mitzuteilen, dass es unterschiedliche Lebenspläne gibt und dass es völlig in Ordnung ist, dass Männer sich zu Männern hingezogen fühlen oder Frauen zu Frauen. Natürlich!” sagte sie.

“Hier jedoch passiert noch etwas anderes: Kinder werden mit Inhalten konfrontiert, die sie in einer entscheidenden Lebensphase überwältigen und beunruhigen.

“Das alles über den Köpfen der Eltern hinweg. Kein Kind im Vorschulalter braucht ‘queere Bücherboxen’, und besonders die Kindertagesstätten der Stadt stehen vor völlig anderen Herausforderungen!” stellte Behrendt fest.

Sie sagte, der Umgang mit diesen Themen “müsse prinzipiell in der Verantwortung der Eltern bleiben”.

“Missbräuchliche kommunale Angestellte mit einer ‘woke’-Agenda müssen aus den Köpfen unserer Kinder herausgehalten werden. Wir werden jeden der empfohlenen Titel einer detaillierten Prüfung unterziehen und anschließend eine Stellungnahme von der Landesregierung verlangen”, fügte sie hinzu.

Die Kontroverse hat breite Aufmerksamkeit in sozialen Medien und konservativen Medien erregt, wobei einige Kommentatoren sie als Verschwendung von Steuergeldern und als Versuch der Normalisierung von “abnormalen” Lebensstilen verurteilen.

Stadtbeamte betonen, dass die Bücher Selbstakzeptanz, Gleichberechtigung und Wertschätzung von Unterschieden fördern, ohne Inhalte zu sexualisieren, und reale Vielfalt wie Kinder mit gleichgeschlechtlichen Eltern widerspiegeln.

Befürworter, darunter die Kita-Führung Yildiz Kilinc und die Beraterin Angela Munke, argumentieren, dass es Ausgrenzung entgegenwirkt und auf Schulungsprogrammen für Mitarbeiter zu LGBTQI-Themen aufbaut. Hanovers Bürgermeister Belit Onay von den Grünen hat die Initiative als Teil inklusiver Politiken unterstützt.

Seit 2018 werden alle Tagesbetreuungsleiter und seit 2020 alle Teams in Kindertagesstätten schrittweise in den Bereichen LGBTIQ, Bedürfnisse, Einstellungen und pädagogischer Umgang mit Geschlechter- und sexueller Vielfalt in Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Nachmittagsbetreuungen geschult, teilten Stadtbeamte Hannover dem Nachrichtenportal NOZ mit.

Daher ist das Thema “seit Jahren fest in den kommunalen Kindertagesstätten verankert”.

Hanover daycare centres get ‘queer book boxes’ to teach toddlers about sexual diversity – Brussels Signal

Linksextreme Gruppen in Deutschland waren 2025 für deutlich mehr Gewalttaten gegen politische Gegner verantwortlich als rechtsextreme Gruppen. Neue vorläufige Zahlen der Bundesregierung belegen einen deutlich höheren Anteil der von Linken, Linksextremen und Linksterroristen begangenen Straftaten.

Selbst Bundesbehörden müssen Mehrzahl von links motivierten Straftaten eingestehen

Laut Angaben des Bundesinnenministeriums registrierten die Sicherheitsbehörden 2025 insgesamt 606 linksextreme Gewalttaten gegen Anhänger der Rechten. Die entsprechende Zahl für rechtsextreme Gewalttaten gegen Anhänger der Linken lag bei 182. Die Daten basieren auf der Antwort des AfD-Abgeordneten Martin Hess auf eine parlamentarische Anfrage, berichtet Nius. 

Versuch der Relativierung erfolgt selbstverständlich unverzüglich

Die Bundesregierung betont jedoch, dass die Erfassung für das Jahr noch nicht abgeschlossen ist. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. 2024 wurden 416 linksextreme Angriffe gegen die Rechte registriert, was einem Anstieg von gut 31 Prozent innerhalb eines Jahres entspricht. Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten stieg ebenfalls, jedoch in geringerem Maße: von 147 auf 182 Fälle. 

Kritik aus Reihen der AfD an finanzieller Subvention der Antifa mit Steuergeldern

Martin Hess erklärt gegenüber Nius, dass sowohl der Anstieg als auch die absoluten Zahlen deutlich zeigen, woher der Großteil der politisch motivierten Gewaltanwendung stammt. Gleichzeitig übt er scharfe Kritik an Politikern und Medien, denen er vorwirft, linksextreme Gewalt jahrelang verharmlost oder relativiert zu haben. Laut Hess tragen staatlich finanzierte, mit der Antia verbundene Strukturen und politisches Desinteresse zu einem Klima bei, in dem linksextreme Akteure indirekt ermutigt werden. 

Fakten widerlegen weit verbreitete Propaganda der Altparteienvertreter

Die Statistiken der Behörden zu politisch motivierter Gewalt bestätigen dieses Muster. Seit 2019 übersteigen die Angriffe von Linksextremisten auf Anhänger der Rechten jährlich die Angriffe von Rechtsextremisten auf Linke. Gleichzeitig deuten Meinungsumfragen auf eine weit verbreitete Besorgnis über Rechtsextremismus in Deutschland hin, die dadurch verstärkt wird, dass Medien und Politik die Rechte immer wieder als mit Abstand größte Bedrohung darstellen. Laut einer aktuellen Umfrage des Insa sehen 51 Prozent der Befragten Rechtsextremismus als Bedrohung für die freie demokratische Ordnung. Gleichzeitig glauben 41 Prozent, dass Linksextremismus und Islamismus ähnliche Gefahren darstellen.

Deutschland: Linke Gewalt dreimal so häufig wie die von Rechten | FREIE WELT

In der BRD-Hauptstadt gibt es ab 30. Januar massive Änderungen bei den Zeugnissen. Die Grundschulkinder, die erst ab der dritten oder vierten Klasse benotet werden, erhalten keine Unterzensuren mehr in Deutsch.

Lehrern soll Arbeit erleichtert werden

Es wird lediglich eine Gesamtnote eingetragen. Bisher wurden “Sprechen und Zuhören”, “Schreiben – Texte verfassen”, “Schreiben – Rechtschreiben”, “Sprachwissen – Sprachbewusstheit” und “Lesen – Mit Texten und Medien umgehen” einzeln bewertet. Daraus ergab sich dann die Gesamtnote für Deutsch. Auf Anweisung der Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU), die rein zufällig auch die Lebensgefährtin des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) ist, fällt dies nun weg. Übrig bleibt lediglich “Deutsch”.

Eine Sprecherin von Günther-Wünsch teilte dem Tagesspiegel mit, man wolle “die Leistungsbewertung auf dem Zeugnis stärker bündeln und klarer von der differenzierten, lernprozeßbegleitenden Rückmeldung trennen”. Am Rahmenlehrplan werde sich angeblich nichts verändern. Beim Streichen der Teilnoten scheint aber auch ein anderer Grund eine Rolle gespielt zu haben. Den Lehrern soll angeblich die Arbeit bei der Zeugniserstellung erleichtert werden. Die Erstellung der Unternoten sei sehr bürokratisch und zeitraubend, heißt es. Das klingt nach reiner Symbolpolitik, um die Lehrer als Wähler zu gewinnen. Eine viel größere Erleichterung für die Lehrer wäre es, wenn die Politik endlich etwas gegen die Migrantengewalt an Berliner Schulen unternehmen würde. Ein Problem, über das Medien wie Welt und rbb berichten, aber für das sich Wegner und seine Liebste anscheinend nicht allzu sehr interessieren.

Eltern dürfen über Noten abstimmen

Stattdessen sollen nun Lehrer durch weniger Noten entlastet werden. Ein klassischer Fall von Berliner Hauptstadt-Irrsinn. Ohnehin ist Berlin ein ziemlicher Sonderfall. Das Berliner Grundschulwesen weist beispielsweise eine weitere Besonderheit auf: Zu Beginn der dritten Klasse können Eltern abstimmen, ob ihre Kinder mit diesem Schuljahr Zensuren erhalten sollen oder erst ab der vierten Klasse. Entscheiden sich die Eltern dagegen, bekommen die Kinder in der dritten Klasse weiterhin ein Zeugnis, auf dem mit Kreissymbolen einzelne Kompetenzfelder bewertet werden. In Berlin geht die Grundschule bis zur sechsten Klasse. Erst danach steht der Wechsel auf die Sekundarschule oder das Gymnasium an.

Posse rund um schlechte Deutschkenntnisse der Grundschüler – Unzensuriert

Ein internes Schreiben des Südtiroler Sanitätsbetriebs vom 22. März 2020 sorgt für politische Diskussionen über die Erfassung von COVID-19-Todesfällen: Das Dokument war damals an alle Hausärzte in Südtirol versendet worden und bezieht sich auf Todesfälle während der frühen Phase der Pandemie – darin enthalten: die Anweisung, Todesfälle zu Hause mit grippeähnlichen Symptomen oder bronchopulmonalen Erkrankungen während der Epidemie automatisch als Corona-Infektionsfälle einzustufen.

Erstes Dokument, das Manipulationen beweist

Das Schreiben sei laut dem freiheitlichen Europamandatar Gerald Hauser nicht nur an die Hausärzte, sondern auch an die Leitung der Sanitätseinheit sowie an die Landesnotrufzentrale übermittelt worden.

Hauser sieht darin einen schwerwiegenden Vorgang: „Damit liegt erstmals in der EU ein amtliches Dokument vor, das belegt, dass die COVID-19-Sterbestatistik bewusst nach oben manipuliert worden ist“, erklärte er. „Die Statistik der COVID-19-Toten in Südtirol – und damit in Italien und der EU – wurde auf amtliche Anweisung von Anfang an verfälscht. Das ist ein unerhörter Vorgang.“

EU-Kommission muss Stellung nehmen

Nach Angaben Hausers wurde ihm das Dokument vom Südtiroler Landtagsabgeordneten Jürgen Wirth Anderlan übermittelt. Das Schreiben sei inzwischen Gegenstand von parlamentarischen Anfragen im Südtiroler Landtag sowie von Beratungen in der Corona-Untersuchungskommission.

Der freiheitliche EU-Abgeordnete kündigte an, den Fall auch auf europäischer Ebene aufzugreifen. Er erklärte, er werde entsprechende Fragen an die Europäische Kommission richten. Dabei gehe es unter anderem um die Frage, ob es vergleichbare Anweisungen oder Empfehlungen seitens europäischer Institutionen oder Absprachen mit Mitgliedsländern gegeben habe.

Besondere Brisanz sieht Hauser im Zusammenhang mit dem geplanten European Health Data Space (EHDS).

In diesem Zusammenhang erklärte er:

Gesundheitsdaten und -statistiken sind wertlos, wenn sie politisch manipuliert werden können. Dieser Skandal zeigt, dass während der COVID-19-Pandemie mit falschen Daten, Panikmacherei und massivem Druck auf Ärzte eine faktenwidrige Politik betrieben worden ist.

Wie viele starben wirklich am Virus?

Hauser fordert die EU-Kommission auf, mögliche EU-weite Anweisungen offenzulegen sowie die Erfassung der COVID-19-Todesfälle in Italien zu überprüfen. Ziel müsse es sein, etwaige Manipulationen zu untersuchen, zu korrigieren und vergleichbare Vorgänge künftig zu verhindern. Die Fragen zur COVID-19-Todesfallstatistik betreffen aus seiner Sicht nicht nur Italien, sondern die gesamte Europäische Union.

unzensuriert

Eine junge Journalistin mischt sich ein Jahr lang unter pro palästinensische Aktivisten, Feministinnen und linke Studenten. Was sie erlebt, ist keine Randerscheinung, sondern ein politisches Warnsignal für ganz Europa.

Ein Jahr lang lebte Nora Bussigny ein Doppelleben. Öffentlich unauffällig, innerlich ständig unter Spannung, bewegte sie sich durch Demonstrationen, Universitätsräume, feministische Treffen und linke Aktivistennetzwerke in Frankreich. Sie skandierte Parolen, die sie verabscheut. Sie applaudierte Menschen, die Terror verherrlichen. Sie passte ihre Sprache an, lernte Codes, Begriffe, Denkweisen. Alles, um nicht aufzufallen.

Das Ergebnis dieser Recherche ist ein Buch, das Frankreich erschüttert. „Les Nouveaux Antisémites“ ist kein Meinungsessay, sondern ein Protokoll. Es zeigt, wie sich unter dem Deckmantel von Menschenrechten, Antikolonialismus und Fortschrittlichkeit ein aggressiver, oft offen formulierter Hass auf Juden und Israel ausgebreitet hat. Nicht am Rand der Gesellschaft, sondern mitten in ihr.

Bussigny ist keine politische Aktivistin, keine Zionistin, keine Jüdin. Sie ist Französin, Tochter eines marokkanischstämmigen Elternteils, geprägt von einem Milieu, in dem Juden kaum eine Rolle spielten. Gerade deshalb ist ihre Perspektive so brisant. Sie beschreibt, wie Antizionismus in vielen linken Gruppen nicht nur akzeptiert, sondern identitätsstiftend wirkt. Israel wird nicht kritisiert, sondern dämonisiert. Juden werden nicht erwähnt, sondern durch den Begriff „Zionisten“ ersetzt. Die alte Feindschaft erscheint in neuem Vokabular.

Was sie beobachtet, ist eine bemerkenswerte Allianz. Islamistische Aktivisten, radikale Linke, selbsternannte progressive Gruppen, Teile der feministischen Szene, LGBT Aktivisten und ökologische Bewegungen finden im Hass auf Israel einen gemeinsamen Nenner. Historische Differenzen, ideologische Brüche, interne Konflikte verlieren an Bedeutung. Der gemeinsame Gegner verbindet stärker als jedes politische Programm.

Besonders verstörend ist für Bussigny, wie selbstverständlich Terror verherrlicht wird. Auf Demonstrationen wird von „palästinensischem Widerstand“ gesprochen, wobei damit ausdrücklich bewaffnete Gewalt gemeint ist. Der Angriff der Hamas am 7. Oktober wird nicht als Massaker bezeichnet, sondern als legitime Aktion gefeiert. Wer Zweifel äußert, gilt als Verräter. Wer die falschen Begriffe benutzt, wird misstrauisch beäugt.

Die Sprache spielt dabei eine zentrale Rolle. Israel wird nur noch als „zionistische Entität“ bezeichnet, die israelischen Streitkräfte als „genozidale Armee“. Wer von Israel spricht, verrät sich. Bussigny beschreibt, wie sie lernen musste, dieses Vokabular perfekt zu beherrschen, um nicht enttarnt zu werden. Die permanente Selbstkontrolle sei psychisch extrem belastend gewesen, fast schizophren, wie sie sagt.

In ihrem Buch legt sie offen, wie Organisationen wie Urgence Palestine, Palestine Vaincra oder Samidoun in Frankreich agieren. Einige dieser Gruppen sind in anderen Ländern als Terrororganisationen eingestuft. In Frankreich erhalten sie dennoch politische Rückendeckung, Zugang zu öffentlichen Räumen, teils sogar indirekte staatliche Förderung. Universitäten werden zu Brutstätten einer Ideologie, die Gewalt legitimiert und Juden kollektiv verantwortlich macht.

Der Widerstand gegen das Buch kommt prompt. Einige Buchhandlungen weigern sich, es auszulegen. In sozialen Netzwerken erhält Bussigny Morddrohungen. Sie wird als Verräterin beschimpft, als Komplizin eines angeblichen Völkermords. Weil ihre Mutter aus Marokko stammt, gilt sie manchen als Abtrünnige, die sich auf die falsche Seite geschlagen habe. Öffentliche Auftritte absolviert sie inzwischen nur noch unter Polizeischutz.

Und doch passiert etwas Bemerkenswertes. Trotz Boykottaufrufen wird das Buch ein Bestseller. Es gewinnt einen renommierten politischen Preis. Die öffentliche Debatte lässt sich nicht mehr abwürgen. Viele Leser sind keine Juden. Genau das macht den Erfolg so relevant. Antisemitismus wird nicht mehr nur als Problem einer Minderheit wahrgenommen, sondern als gesellschaftliche Gefahr.

Besonders eindringlich sind Bussignys Beobachtungen zur jungen Generation. Auf Universitätscampus, auch außerhalb Frankreichs, etwa in Brüssel oder an der Columbia University, sieht sie eine neue Selbstverständlichkeit der Israelfeindschaft. Für viele junge Aktivisten ist sie Teil ihrer politischen Identität. Widerspruch wird moralisch delegitimiert. Wer Israel verteidigt, steht außerhalb des akzeptablen Diskurses.

Ein Kapitel widmet sie der Europaabgeordneten Rima Hassan, die sich als palästinensische Stimme inszeniert und großen Einfluss auf soziale Medien ausübt. Bussigny warnt davor, ihre Rolle zu unterschätzen. Sie sieht in ihr eine Figur, die radikale Positionen in den politischen Mainstream trägt und dabei besonders junge Wähler mobilisiert.

Die Parallele zu Entwicklungen in den USA drängt sich auf. Figuren wie Zohran Mamdani stehen für eine Politik, in der Israelhass als progressiv gilt und antisemitische Narrative verharmlost werden. Bussigny fürchtet, dass Frankreich ähnliche Entwicklungen bevorstehen, getragen von einer Generation, die ihre politischen Prägungen aus sozialen Netzwerken bezieht.

Der vielleicht berührendste Aspekt des Buches ist seine Widmung. Bussigny erinnert an eine französische Holocaust Überlebende, eine Frau aus dem Widerstand, deportiert nach Auschwitz. Diese Widmung ist kein historisches Ornament. Sie ist ein stiller Appell. Antisemitismus beginnt selten mit Gewalt. Er beginnt mit Worten, mit Bildern, mit moralischer Umdeutung.

haolam

Polizisten stellten am Sonntagnachmittag einen Mann (21/algerisch), der mehrfach versucht hatte eine junge Frau (20) zu schlagen und sich anschließend vor dieser entblößte.

Die 20-Jährige war in Begleitung einer 18-Jährigen in der Moritzstraße in Richtung Reitbahnstraße unterwegs. In der Folge tauchte der Mann hinter den beiden auf und begann die 20-Jährige unvermittelt zu beleidigen. Als die Frauen dessen Verhalten ignorierten und weiterliefen, versuchte der 21-Jährige die 20-Jährige zu schlagen. Zudem spuckte er in ihre Richtung und warf eine Mülltonne nach ihr. Anschließend entledigte sich der junge Mann seiner Hose und entblößte sein Geschlechtsteil.

Passanten, welche auf das Geschehen aufmerksam geworden waren, eilten der Frau zu Hilfe, woraufhin sich der 21-Jährige von der Geschädigten abwandte und sich auf eine nahegelegene Treppe setzte. Alarmierte Beamte stellten den Mann dort kurze Zeit später. Der 21-Jährige muss sich nun wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie Erregung öffentlichen Ärgernisses verantworten. 

44-Jähriger nach schwerer Körperverletzung festgenommen | Brand in Gewerbeobjekt verursachte hohen Sachschaden | Erst gedrängelt, dann Fußgänger gestreift – Zeugen gesucht