Month: January 2026

Ein illegaler Migrant mit Abschiebungsanordnung wurde diese Woche in Frankreich unter dem Verdacht festgenommen, eine 90-jährige Frau vergewaltigt zu haben.

Die Staatsanwälte von Nizza teilten am Samstagabend mit, dass sie einen 29-jährigen illegalen Migranten aus Tunesien wegen der angeblichen “Vergewaltigung einer hilfsbedürftigen Person” festgenommen haben.

Der Illegale, der zum Zeitpunkt seiner Festnahme positiv auf Kokain und Cannabis getestet wurde, gab zu, die Wohnung der 90-jährigen Frau betreten zu haben, bestritt jedoch, sie vergewaltigt zu haben, so Le Figaro.

Die Zeitung berichtete, dass am Donnerstagabend die Polizei vom mutmaßlichen Opfer zum Tatort gerufen wurde, das ihnen mitteilte, dass sie “mehrere Penetrationsakte” erlitten habe und mit Verletzungen an Armen, Händen und Beinen ins Krankenhaus eingeliefert wurde.

Der Verdächtige wurde schnell in einer benachbarten Wohnung neben dem mutmaßlichen Opfer zusammen mit anderen illegalen Einwanderern entdeckt
Obwohl er Berichten zufolge kein Vorstrafenregister hatte, hatte der 29-jährige Verdächtige zuvor eine OQTF-Anordnung (Obligation de Quitter le Territoire Français) erhalten, die seine Abschiebung aus Frankreich verlangte.

Das Abschiebungssystem in Frankreich steht in den letzten Jahren unter intensiver Beobachtung, wegen mehreren hochkarätigen Verbrechen begangen durch Migranten mit OQTF-Anordnungen, darunter die Ermordung der 19-jährigen Studentin Philippine Le Noir de Carlan in Paris im Jahr 2024.

Die Regierung hat eine miserable Bilanz bei der Abschiebung von Migranten mit OQTF-Anordnung, wobei 2002 nur 9.160 der 134.000 Illegalen mit Abschiebungsbefehlen aus dem Land gewiesen wurden – eine Erfolgsquote von nur 6,9 Prozent.

Die enttäuschende Quote der Pariser Regierung hat zu einer steigenden Nachfrage nach Migrationsreformen geführt. Laut einer Umfrage im Oktober würden neun von zehn französischen Wählern ein Programm unterstützen, Migranten mit Abschiebungsanordnungen im Gefängnis festzuhalten, bis sie aus dem Land entfernt werden.

breitbart

Am Samstagabend musste eine renitente junge Frau (20/deutsch) zur Unterbindung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen werden.
Zunächst war die 20-Jährige in der Webergasse an einem Funkstreifenwagen vorbeigelaufen und zeigte den Beamten den Mittelfinger und beleidigte diese. Anschließend lief die Frau weiter, warf einen Werbeaufsteller eines Geschäftes um und trat mehrfach gegen dort befindliche Fahrräder. Als die Renitente letztlich in der Börnichsgasse gegen einen Stuhl eines Cafés getreten hatte, unterzogen Polizisten die Frau einer Kontrolle. Im Zuge dessen reagierte die Tatverdächtige gegenüber den Einsatzkräften aggressiv, leistete Widerstand und spuckte einer Beamtin ins Gesicht. Die Polizisten konnten die 20-Jährige anschließend unter Kontrolle bringen. Während der Kontrolle tauchte ein junger Mann (20) auf und begann die polizeiliche Maßnahme zu stören. Er beleidigte die Beamten und versuchte diese mit einem Stuhl und einem Werbeaufsteller anzugreifen. Die Einsatzkräfte konnten den Angriff abwehren, woraufhin der 20-Jährige den Werbeaufsteller beiseite warf und flüchtete. An dem Aufsteller entstand ein Sachschaden etwa 50 Euro. Eine weitere Polizeistreife stellte den libyschen Tatverdächtigen am Düsseldorfer Platz. Der junge Mann wurde im Folgenden auf ein Polizeirevier gebracht, welches er nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen verlassen konnte. Gegen ihn wird nun wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Sachbeschädigung ermittelt.
Die 20-jährige Tatverdächtige wurde ebenso auf ein Polizeirevier gebracht und zur Unterbindung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen, welches sie in den frühen Sonntagmorgenstunden verlassen durfte. Sie muss sich nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung verantworten. 

18-Jähriger nach tätlichem Angriff festgenommen | Mutmaßlicher Fahrzeugdieb festgenommen | 21-Jähriger bei Unfall schwerstverletzt

Zum Zwecke des beschleunigten Verfahrens ist am Samstagabend ein 18-Jähriger nach einem tätlichen Angriff zum Nachteil eines 36-jährigen Beamten festgenommen worden.

Beamte der Operativen Einsatzgruppe wollten den jungen Mann im Stadthallenpark einer Kontrolle unterziehen. Bei Erblicken der Polizisten versuchte sich der Heranwachsende jedoch der Kontrolle zu entziehen und flüchtete. An der Brückenstraße/Straße der Nationen stellten die Beamten den 18-Jährigen. Der Gestellte hatte eine Tüte bei sich, in welcher sich unter anderem zwei Parfums, eine Halskette sowie ein Ring befanden. Für die augenscheinlich neuwertigen Sachen konnte dieser keinen Eigentumsnachweis erbringen, woraufhin die Beamten die Tüte mit dem Schmuck und den Parfums sicherstellten. Während der Kontrolle reagierte der libysche Tatverdächtige fortlaufend aggressiv gegenüber den Einsatzkräften und schlug anschließend einem Beamten (36) unvermittelt ins Gesicht. Infolgedessen wurde der 36-Jährige verletzt und war nicht mehr dienstfähig. Rettungskräfte brachten den verletzten Beamten zur weiteren medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Chemnitz wurde der 18-jährige Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Der Festgenommene wird heute zum Zwecke eines beschleunigten Verfahrens einem Richter am zuständigen Amtsgericht vorgeführt. Gegenwärtig laufen gegen den libyschen Tatverdächtigen die Ermittlungen wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie des Verdachts des besonders schweren Falls des Diebstahls. Wie der 18-Jährige in den Besitz der sichergestellten Gegenstände kam, muss im Zuge dessen noch geklärt werden.

18-Jähriger nach tätlichem Angriff festgenommen | Mutmaßlicher Fahrzeugdieb festgenommen | 21-Jähriger bei Unfall schwerstverletzt

Mit dem vom Steuerzahler subventionierten “Rechtsextremismusbericht 2024” des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) wird jetzt ein “Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus” gegen patriotische Österreicher geschwungen. Die FPÖ sieht in dem Bericht des linken Privatvereins einen Missbrauch durch die ÖVP.

Neue Schikanen gegen Regierungskritiker

Der freiheitliche Sprecher für den öffentlichen Dienst, Werner Herbert, legte den Finger in die Wunde: “Zuerst bestellt das ÖVP-Innenministerium beim linken DÖW einen reinen Wahlkampfbericht, um diesen als Startrampe für ein Gesetzespaket gegen die Meinungsfreiheit zu missbrauchen!” Der Plan, angekündigt von SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried nach dem Bericht vom letzten Donnerstag, soll nächste Woche präsentiert werden: Vereinsverbote für angebliche “Extremisten”, Social-Media-Altersgrenzen und Präventionshammer gegen Kritiker.

Wie berichtet, ist das DÖW bei seiner Definition von “Rechtsextremismus” mehr als großzügig: Nicht nur allerhand alternative Medien stehen im Fokus des Vereins – sogar die Behauptung, es gebe nur zwei biologische Geschlechter, ist nach Meinung der “Experten” schon eine “Einstiegsdroge” für “Rechtsextremismus”.

Missbrauch von Polizei und Innenministerium

Für Herbert ist klar: Karner ist rücktrittsreif – Justiz und Rechnungshof müssen ran! Der “Missbrauch unserer Polizei und des Innenministeriums durch die ÖVP und die Verlierer-Ampel für diesen Angriff auf regierungskritische, patriotische Bürger” und die FPÖ müsse sofort beendet werden.

Angriff auf Regierungskritiker

Die Verfolgung Andersdenkender durch öffentliche Institutionen und Mittel sei ein Kennzeichen autoritärer Regime, so der Nationalratsabgeordnete. Ein solches Vorgehen sieht er auch bei der Verlierer-Ampel – in Kooperation mit dem DÖW. Es gehe hier um nichts anderes als um einen Angriff auf unbescholtene Bürger, deren einziges Vergehen es sei, offene Kritik an dieser Regierung zu üben, die in allen Bereichen völlig versage.

Polizei schützt Bürger – nicht die Regierung vor Kritik

Herbert lobte die Polizei – diese leiste hervorragende Arbeit für die Bevölkerung und dürfe deshalb nicht “von einer gescheiterten Regierung, die jedes Vertrauen der Menschen verspielt hat, für den Schutz vor Kritikern, Andersdenkenden und der Opposition missbraucht werden!“ Die Aufgabe von Polizei sei nämlich die Sicherheit der Bürger, nicht die Verfolgung von Regierungskritikern.

Neue Schikanen nach DÖW-Bericht: Aktionsplan gegen “Extremisten” geplant – Unzensuriert

Merz hat nicht versagt. Er hat kapituliert. Die Union ist kein konservatives Projekt mehr, sondern ein Machtapparat ohne Überzeugung, auf Merkels Autopilot.
Integration: gescheitert. Wirtschaft: gelähmt. Ordnung: aufgegeben.
Wer das „staatspolitisch“ nennt, will nur Zeit gewinnen. Die AfD ist die einzige konservative Option. Aber nur, wenn sie sich selbst ernst nimmt. Disziplin statt Ego.
Loyalität statt Daueropposition im eigenen Laden. Geschlossenheit statt Selbstdarstellung. Konservativ heißt: Ordnung nach innen, Klarheit nach außen. Alles andere endet wie die Union:
leer, beliebig, austauschbar.

Die Bundesanwaltschaft hat gestern Abend (23. Januar 2026) auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs

den im Libanon geborenen Mohammad S.

bei seiner Einreise von Beirut (Libanon) am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) von Beamten des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei festnehmen lassen.

Der Beschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a Abs. 1, § 129b Abs. 1 StGB) dringend verdächtig.

In dem Haftbefehl wird ihm im Wesentlichen folgender Sachverhalt zur Last gelegt:

Mohammad S. gehört der terroristischen Vereinigung HAMAS an. Im August beschaffte er in Absprache mit dem gesondert verfolgten Abed Al G. (vgl. Pressemitteilung Nr. 65 vom 1. Oktober 2025) 300 Schuss Munition. Das Vorgehen diente der Vorbereitung für Mordanschläge der HAMAS auf israelische oder jüdische Einrichtungen in Deutschland und Europa.

Der Beschuldigte wird heute (24. Januar 2026) dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.

GBA: Weitere Festnahme im Zusammenhang mit Waffenbeschaffungen für die ausländische … | Presseportal

In der Zeit von Dienstagabend bis Mittwoch, 00:30 Uhr kam es in der Teglinger Straße zu einer Sachbeschädigung. Ein bislang unbekannter Täter brach die Arme einer Jesus Statue ab und warf diese in den Dortmund-Ems-Kanal. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei in Meppen unter der Rufnummer 05931 – 9490 zu melden.

POL-EL: Meppen – Jesus Statue beschädigt – Zeugen gesucht | Presseportal

Friedrich Merz ist gescheitert – nicht am Amt, sondern an Deutschland. Wahlversprechen verramscht, nationale Interessen ausgeliefert, Politik für andere Länder gemacht. Während Trump kompromisslos Amerika zuerst setzt, verkauft Merz dieses Land Stück für Stück.

Der aktuelle „Rechtsextremismusbericht 2024“ des linken Privatvereins Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), veröffentlicht im Auftrag des ÖVP-geführten Innenministeriums, sorgt für heftige Kritik. Darin wird ein Weltbild vermittelt, das konservative Positionen pauschal unter Verdacht stellt – und in dem man sogar für völlig normale Meinungen schon als Extremist gebrandmarkt wird: Beispielsweise werden die Überzeugungen, dass es zwei biologische Geschlechter gibt oder sich Migranten integrieren müssen, als mögliche “Einstiegsdrogen” für extremistisches Denken bezeichnet.

Nur zwei Geschlechter? Rechtsextrem!

Die Freiheitlichen haben dazu eine klare Meinung: Es genüge bereits, an zwei biologische Geschlechter zu glauben, traditionelle Familienwerte zu vertreten oder Integration statt Parallelgesellschaften einzufordern, um als „rechtsextrem“ zu gelten. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach in diesem Zusammenhang von einem „handfesten Skandal“ und warf der ÖVP vor, das Innenministerium für politische Zwecke zu missbrauchen.

Opposition und Bevölkerung mundtot machen

Der Bericht sei, so Schnedlitz, ein Versuch, die demokratische Opposition und große Teile der Bevölkerung mundtot zu machen. Die ÖVP setze mit Hilfe des DÖW politische Propaganda um, während kritische Meinungen öffentlich an den Pranger gestellt würden.

Karner-Rücktritt und parlamentarische Untersuchung

Darüber hinaus ortete Schnedlitz einen möglichen Missbrauch öffentlicher Gelder. Es müsse geprüft werden, ob Steuergeld zweckwidrig für parteipolitische Projekte verwendet wurde. Die FPÖ fordert deshalb sowohl eine öffentliche Stellungnahme und den Rücktritt von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner als auch eine parlamentarische Untersuchung des Vorgangs. Schnedlitz wörtlich:

Wenn das Innenministerium Berichte finanziert, die zur politischen Verfolgung Andersdenkender dienen, dann ist das nicht mehr nur ein Problem des Ministers, dann ist das ein Angriff auf unsere Demokratie und ein Angriff auf die Mitte der Gesellschaft. Diese ÖVP dreht völlig durch. So etwas wird es mit uns nicht geben und wir werden da nicht zur Tagesordnung übergehen!

DÖW-„Rechtsextremismusbericht“: Wer an zwei Geschlechter glaubt, ist Extremist – Unzensuriert

Trump – der Henker der europäischen Selbstlüge. Donald Trump sagt nicht Demokratie, wenn er Macht meint, und nicht Menschenrechte, wenn es um Geld und Einfluss geht – genau deshalb wirkt er so brutal ehrlich. Seine Stärke ist unsere Feigheit: Während Europa Moral predigt und Milliarden zahlt, kassiert er Interessen. Nicht Trump hat Europa gedemütigt – wir haben uns selbst ausgeliefert.