Neuauszählung – BSW will nun Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat mutmaßlich gegen die Stimmen der AfD eine Neuauszählung der Wahl abgelehnt. Das BSW war bei der Bundestagswahl Ende Februar mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und ist damit nicht mehr im Parlament vertreten. Es fehlten der Partei dabei lediglich 9.529 Stimmen. Das BSW hatte bundesweit Auszählungsfehler geltend gemacht.

„Die Einsprüche sind unbegründet“, soll in der Beschlussvorlage stehen. Es könne „kein mandatsrelevanter Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit kein Wahlfehler festgestellt werden“. Der Wahlprüfungsausschuss dürfte auf seiner Sitzung am 4. Dezember eine Empfehlung beschließen, über die der Bundestag abschließend entscheidet. Das BSW will gegen diesen Beschluss Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Bei der Zusammensetzung dieses nach parteipolitischen Gesichtspunkten bestimmten Gremiums dürfte dies aussichtslos sein. Sahra Wagenknecht: „Die Angst, dass eine Neuauszählung uns in den Bundestag und die Regierung Merz um ihre Mehrheit bringen könnte, war offenbar zu groß. Immerhin ist jetzt für uns endlich der Weg nach Karlsruhe frei.“

Das BSW steht nach dem angekündigten Rückzug ihrer Vorsitzenden in Umfragen deutlich unter fünf Prozent. Eine Koalitionsaussage zu Gunsten der AfD könnte das Blatt zwar wenden, aber dazu findet sich das BSW nicht bereit. Stattdessen hat sie in Thüringen und Brandenburg CDU und SPD zu einer Regierungsmehrheit verholfen.

Neuauszählung – BSW will nun Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen – Zur Zeit

„Sie ist nicht mehr unter uns“ – Präsident Trump verkündet den tragischen Tod der Nationalgardistin Sarah Beckstrom am Thanksgiving-Tag

Präsident Trump gab am Thanksgiving-Tag bekannt, dass Sarah Beckstrom nach dem Terroranschlag am Mittwoch verstorben ist.

Präsident Trump gab die Ankündigung vor wenigen Augenblicken bekannt.

Wie The Gateway Pundit bereits berichtete , handelt es sich bei Sarah Beckstrom, der 20-jährigen Angehörigen der Nationalgarde von West Virginia, die am Mittwoch bei einem Hinterhalt in der Nähe des Weißen Hauses lebensgefährlich verletzt wurde, um ein Mitglied der Nationalgarde von West Virginia.

Sarah hatte sich freiwillig gemeldet, an diesem Tag zu arbeiten, damit andere das Thanksgiving-Fest mit ihren Familien genießen konnten.

Beckstrom erlitt eine „tödliche Wunde“ und verstarb am Thanksgiving-Tag.

„Sie hat sich freiwillig gemeldet, um an Thanksgiving dort zu sein – und arbeitet heute – sie engagiert sich ehrenamtlich, genau wie viele der Nationalgardisten, damit andere Menschen bei ihren Familien zu Hause sein können“, sagte US-Generalstaatsanwältin Pam Bondi am Donnerstag in einem Interview mit Fox News.

Sarah wurde von einem afghanischen Staatsangehörigen getötet, der 2021 von Joe Biden in die USA gebracht worden war.

Unsere Gedanken sind bei Sarah, ihrer Familie und all den tapferen Männern und Frauen, die diese großartige Nation beschützen.

Joe Biden hat während seiner verpatzten Kapitulation in Afghanistan Tausende ungeprüfte Afghanen in die USA gebracht.

thegatewaypundit

Dresden: Nordafrikaner schlägt im Zug Bahnreisende und verletzt Lokführer nach Attacke

Die Bundespolizei sucht Zeugen und Geschädigte nach mehreren verbalen und körperlichen Übergriffen, die sich am Samstag, den 22. November 2025, gegen 23:00 Uhr im Regionalexpress RE 50 (Zugnummer 16537) auf der Fahrt von Leipzig nach Dresden ereignet haben.

Die Vorfälle konzentrierten sich insbesondere auf den Streckenabschnitt zwischen Priestewitz und Coswig.

Ein tunesischer Staatsangehöriger geriet zunächst in Streit mit einem Mitreisenden. Als zwei junge Männer versuchten zu schlichten, wurden sie von dem Beschuldigten körperlich attackiert. Ein weiterer junger Mann wurde verbal eingeschüchtert.

Der Höhepunkt der Eskalation war der Angriff auf den Lokführer, der den aggressiven Mann daraufhin aus dem Zug verweisen wollte. Der Lokführer wurde bei der Attacke verletzt.

Die Bundespolizei bittet dringend alle betroffenen Männer und weitere Zeugen, sich zu melden, um den Fortgang der Ermittlungen zu gewährleisten.

Sachdienliche Hinweise nimmt die Bundespolizeiinspektion Dresden unter der Telefonnummer 0351 81502-0 entgegen.

BPOLI DD: Zeugenaufruf: Übergriffe und Verletzung des Lokführers im RE 50 Richtung … | Presseportal

Wien: Afghane attackiert Mitbewohner mit Messer – Hat „falsch gebetet“

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In einer Wohngemeinschaft in der Brigittenau soll ein 26-jähriger Afghane seinen 27-jährigen Mitbewohner mit einem Messer verletzt haben.

Der Angriff ereignete sich am Donnerstag gegen 18.30 Uhr. Nach bisherigen Ermittlungen war der 26-Jährige erst vor wenigen Wochen in die Unterkunft im 20. Bezirk gezogen. Zwischen den beiden Männern kam es zu einem Streit, der laut Polizeibericht „aus religiösen Gründen“ entflammte. Der Jüngere soll seinem Landsmann vorgeworfen haben, bei der religiösen Ausübung nicht korrekt vorzugehen, berichtet oe24.

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Afghane attackiert Freund mit Messer – Hat „falsch gebetet“ | Exxpress

Hausdurchsuchung in Berlin: Streit um satirisches Buchcover eskaliert

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Am Mittwochmorgen hat die deutsche Polizei die Wohnung des in Berlin lebenden US-Schriftstellers CJ Hopkins durchsucht. Nach Angaben Hopkins’ betraten drei bewaffnete Beamte die Wohnung, beschlagnahmten seinen Computer und durchsuchten ihn sowie seine Frau. Sein Anwalt bestätigte den Einsatz gegenüber der Jungen Freiheit.

Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft Hopkins vor, nach den Paragraphen 86 und 86a NS-Propaganda verbreitet zu haben. Anlass ist sein 2021 erschienenes Buch „The Rise of the New Normal Reich“, dessen Cover eine FFP2-Maske zeigt, hinter der ein schemenhaftes Hakenkreuz zu erkennen ist. Hopkins’ Anwalt bezeichnet den Einsatz als unverhältnismäßig und betont, das Motiv sei eindeutig satirisch gemeint.

Bereits 2023 war Hopkins angeklagt worden, nachdem er das Buchcover auf X veröffentlicht hatte. Während er zunächst freigesprochen wurde, verurteilte ihn das Kammergericht Berlin im September 2024 zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro. Nun richtet sich das Verfahren laut Hopkins gegen das Buch selbst. Polizei und Staatsanwaltschaft äußerten sich bislang nicht zu dem aktuellen Einsatz.

Der Fall reiht sich ein in jüngste Ermittlungen wegen mutmaßlicher verfassungsfeindlicher Kennzeichen: Erst vor einem Monat hatte die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beim Publizisten Norbert Bolz veranlasst, nachdem dieser auf X eine Schlagzeile der taz kommentiert hatte, in der die Formulierung „Deutschland erwache“ verwendet wurde – eine historische NS-Parole.

Hausdurchsuchung: Streit um satirisches Buchcover eskaliert – UnserTirol24

Wien: Verurteilter IS-Teenie erneut festgenommen

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Jener 15-Jährige, der wegen Anschlagsplänen auf den Wiener Westbahnhof im heurigen Frühjahr festgenommen, letztlich verurteilt und erst vor kurzem aus der Haft entlassen wurde, ist erneut festgenommen worden. Der Jugendliche soll sich auch während und nach der Haft weiter radikalisiert haben, berichtete die Landespolizeidirektion am Donnerstag. Der Teenie befindet sich nun in der Justizanstalt Josefstadt. Die Staatsanwaltschaft brachte einen Antrag auf U-Haft ein.

„Der Jugendliche stand weiter unter Beobachtung“, sagte Polizeisprecherin Anna Gutt der APA.

Dabei sei den Ermittlern des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) aufgefallen, dass der Jugendliche „nach wie vor eine hohe Affinität zu radikal-islamistischer Propaganda sowie zu Stichwaffen und ähnlichen Gegenständen aufwies“, wie es von der Polizei hieß. Die Staatsanwaltschaft Wien ordnete in der Folge eine Hausdurchsuchung bei dem 15-Jährigen an.

Am Dienstag stürmte letztlich das Einsatzkommando Cobra zusammen mit dem LSE die Wohnung seiner Eltern in Wien-Hernals. Dabei stellten die Beamten das Handy des 15-Jährigen sicher. „Eine detaillierte Auswertung des aufgefundenen einschlägigen Materials steht noch aus“, sagte Gutt. Für den 15-Jährigen klickten noch vor Ort die Handschellen. Bisher verweigert der Jugendliche seine Aussage. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun aufgrund des Verdachts des verbrecherischen Komplotts sowie terroristischer Straftaten gegen den Burschen.

Der Jugendliche war im Februar nach Anschlagsplänen gegen den Wiener Westbahnhof festgenommen worden. Er wurde daraufhin im Juli nicht rechtskräftig zu zwei Jahren teilbedingter Haft am Wiener Landesgericht verurteilt. Nach einem Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft Wien wurde er letztlich am 8. Oktober durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien zu drei Jahren teilbedingter Haft – davon zwei Jahre bedingt – verurteilt.

Nach seiner bedingten Entlassung dürfte er sich relativ rasch erneut radikalisiert haben. Wobei Gerichtssprecherin Christina Salzborn am Donnerstag gegenüber der APA festhielt, dass der Teenager nicht gegen Auflagen verstoßen habe. Dem Jugendlichen war damals unter anderem aufgetragen worden ein Beschäftigungsverhältnis nachzuweisen.

Verurteilter IS-Teenie erneut festgenommen – UnserTirol24

Frankreich steht unter Schock: Junge Mutter kämpft nach brutalem Messerangriff durch afrikanischen Migranten um ihr Leben

Die einheimische Bevölkerung Frankreichs ist erneut erschüttert, nachdem letzte Woche eine junge Mutter in der Stadt La Rochelle um ihr Leben kämpfte, nachdem sie von einem afrikanischen Migranten, der in ihrem Wohnhaus lebte, wiederholt mit einem Messer angegriffen worden war.

Der brutale Angriff ereignete sich am späten Nachmittag im Arbeiterviertel Mireuil, wo die sozialen Spannungen laut Anwohnern in den letzten Jahren stark zugenommen haben, da die Massenmigration einst ruhige, kulturell und ethnisch homogene Viertel verändert hat.

Laut lokalen Berichten eskalierte ein Streit in einem Treppenhaus plötzlich, als ein 43-jähriger Migrant, ursprünglich von der Elfenbeinküste, angeblich mit einem Messer auf die Frau losging.

Das Opfer, gerade einmal 33 Jahre alt, erlitt mehrere Stichwunden in Brust und Gesicht, befand sich in einem kritischen Zustand und musste notfallmäßig in ein Krankenhaus in Poitiers transportiert werden.

Laut Polizeiangaben wurde die junge Mutter stark blutend auf dem Treppenabsatz vor ihrer Wohnung gefunden. Nachbarn versuchten, ihr zu helfen, bevor die Rettungskräfte eintrafen.

Die Behörden nahmen den Verdächtigen einige Stunden später fest, nachdem eine rasche Untersuchung in der Nachbarschaft ihn als Angreifer identifiziert hatte.

Die Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass der Mann – wie viele neu angekommene männliche Migranten im wehrfähigen Alter – psychiatrische Probleme hatte, aber keine Vorstrafen besaß, was tiefere Fragen über Versäumnisse bei der Überprüfung und Überwachung aufwirft.

Die Ermittler haben ein Verfahren wegen versuchten Totschlags eingeleitet, und die Territorial Crime Division der Stadt leitet nun die Ermittlungen.

Der Angriff ereignet sich inmitten einer breiteren Debatte in Frankreich – und in ganz Westeuropa – über die zunehmende Gewalt gegen Frauen, insbesondere in Gebieten, die stark von der Einwanderung aus der Dritten Welt betroffen sind.

Die Kriminalstatistik spricht für sich: Ausländische Männer sind bei Gewalttaten gegen Frauen stark überrepräsentiert, insbesondere in großen Ballungsräumen wie der Île-de-France.

„83 % der Opfer sexueller Gewalt im öffentlichen Nahverkehr der Île-de-France sind Franzosen, während 61 % der Täter Ausländer sind. Das Problem sind nicht die Männer, das Problem ist die Masseneinwanderung“, schrieb die französische Europaabgeordnete Marion Maréchal, die Nichte von Marine Le Pen .

Feministische Organisationen wie Collectif Némésis haben diese Warnung bekräftigt und die Vorschläge des Establishments für „Zugwaggons nur für Frauen“ als nichts weiter als eine kosmetische Lösung zurückgewiesen, die die zugrunde liegende Einwanderungswelle und ihre unweigerlichen Folgen nicht angeht.

Sie argumentieren, dass Frankreich die Folgen eines Jahrzehnts unkontrollierter Migration und des Zusammenbruchs der Integration erlebt – Probleme, die von etablierten Politikern und den traditionellen Medien lange heruntergespielt wurden.

Der Anschlag in La Rochelle ist der jüngste in einer Reihe gewalttätiger Vorfälle mit Beteiligung von Migranten und schürt die wachsende Wut in der Bevölkerung sowie das tiefe Misstrauen gegenüber den Sicherheitsversprechen der Regierung und dem Versprechen eines „zusammenlebens“.

Während die Behörden zur Ruhe mahnen und betonen, dass die Ermittlungen noch andauern, sagen Anwohner von Städten wie La Rochelle, dass sie ihre eigenen Viertel nicht mehr wiedererkennen.

Die politische Klasse Frankreichs beharrt weiterhin darauf, dass das System funktioniere – doch für viele einfache Bürger liegt der Beweis nun buchstäblich vor ihrer Haustür.

thegatewaypundit

Wien: Polizeibekannter Afghane sticht auf Mitbewohner ein

GROK

Gestern Abend kam es in einer Wohnung im 20. Bezirk zu einer schweren Körperverletzung. Ein 26-jähriger Mann (Sta.: Afghanistan) soll seinen 27-jährigen Mitbewohner im Zuge eines Streits mit einem Messer attackiert und ihm dabei Schnittverletzungen an einer Hand zugefügt haben. Das Opfer flüchtete aus der Wohnung auf die Straße und verständigte von dort den Polizeinotruf. Er wurde von einem Rettungsdienst notfallmedizinisch erstversorgt und anschließend in ein Spital gebracht. Beamte des Stadtpolizeikommandos Brigittenau konnten den Tatverdächtigen an der Tatörtlichkeit vorläufig festnehmen. Gegen den Mann, der bereits polizeilich bekannt ist, wurden ein Betretungs- und Annäherungsverbot sowie ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen. Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Küchenmesser mit einer Klingenlänge von etwa 20 cm, wurde sichergestellt.

Der 26-Jährige wurde wegen des Verdachts der absichtlich schweren Körperverletzung angezeigt und befindet sich in polizeilichem Gewahrsam.
Das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Zentrum/Ost, hat die Ermittlungen übernommen.

Presseaussendungen LPD Wien

Afghane stach eigene Tochter nieder: Verdacht der gekränkten “Familienehre” erhärtet sich

Symbolbild AI generator

Drei Tage nach der brutalen Attacke eines Afghanen auf seine 15-jährige Tochter in Wien-Donaustadt gibt es erstmals positive Nachrichten: Das Opfer konnte erfolgreich notoperiert werden und befindet sich mittlerweile außer Lebensgefahr. Die Jugendliche war am Dienstag bereits einvernahmefähig – und ihre Aussagen bestätigen den Verdacht, der seit Beginn der Ermittlungen im Raum stand.

Afghanischer Vater störte sich am Freund der Tochter

Laut Landeskriminalamt Wien schilderte das Mädchen, dass ihr Vater aus Wut und verletzter “Familienehre” gehandelt habe. Der 50-Jährige soll durchgedreht haben, nachdem seine Tochter eine Beziehung mit einem Burschen begonnen hatte. Die Ermittler gehen davon aus, dass genau dieses Thema den Auslöser für den Angriff darstellte.

Der Afghane wurde direkt am Tatort festgenommen und zeigte sich beim ersten Verhör grundsätzlich geständig. Zu Details des Tatablaufs oder einer Erklärung seines Handelns machte er jedoch keine weiteren Angaben.

Eigene Tochter mit Küchenmesser schwer verletzt

Die Attacke hatte sich, wie berichtet, am Montagabend auf offener Straße ereignet. Passanten hörten die Hilferufe des Mädchens und alarmierten sofort den Notruf. Ein in der Nähe wohnender Arzt leistete erste Hilfe, bis Rettungskräfte eintrafen. Die Jugendliche erlitt mehrere schwere Stichverletzungen im Oberkörper- und Halsbereich. Die Polizei stellte am Tatort ein Küchenmesser als mutmaßliche Tatwaffe sicher. Die 15-Jährige wurde per Hubschrauber in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert. Laut Information der Ermittler ist ihr Zustand stabil.

Der Afghane wird sich vor Gericht wegen versuchten Mordes verantworten müssen. Eine Abschiebung ist laut Behörden derzeit nicht möglich, da der Mann offiziell als staatenlos gilt.

Afghane stach eigene Tochter nieder: Verdacht der gekränkten “Familienehre” erhärtet sich – Unzensuriert

Schweiz: Türke wollte «wahllos Leute abstechen» und «für Allah» sterben

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Er wolle einen «Märtyrertod» und an der Front «für Allah» sterben: Das schrieb ein gerade mal 18 Jahre alt gewordener Aargauer im Februar in sein Tagebuch. Im März installierte sich der Lehrling eine Messenger-App, um verschlüsselt mit Sympathisanten der Terrororganisation Islamischer Staat kommunizieren zu können.

Im Mai überschlugen sich dann die Ereignisse: Der schweizerisch-türkische Doppelbürger äusserte in einer Audionachricht die Überzeugung, dass es rechtens sei, «Ungläubige» umzubringen. Als «Beweis» liefert er Koranstellen nach, die seine Aussagen untermauern sollten. Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, lud er sich von einer islamistischen Website anschliessend eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff herunter und eine Anleitung, wie sich ein Kämpfer taktisch verhalten sollte – und er kaufte ein Messer.

Einem Arbeitskollegen schickte er ein IS-Lied mit dem Titel «Ich sterbe, um mit den Unsterblichen zu leben». Eine Person, die im Gerichtsbeschluss anonymisiert wird, fragte er, ob es in Ordnung sei, in eine Menschenmenge zu fahren, um Leute zu töten – auch wenn sich unter den Opfern Muslime befänden. Sonst wäre es auch eine Option, «wahllos Leute in der Stadt abzustechen».

Gemäss dem Gerichtsbeschluss informierte eine Quelle das Bundesamt für Polizei (Fedpol) Mitte Mai über die Anschlagspläne des 18-Jährigen. Am 4. Juni erklärte der Aargauer in einer Audiobotschaft, er unterstütze den IS. Zwei Tage später griffen die Behörden zu und seither ermittelt die Bundesanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Aargau: 18-Jähriger plante Anschlag und beschaffte sich Messer für «Märtyrertod» – 20 Minuten