Es ist ein Skandal mit Ansage: Über 11.700 Verurteilte im Jahr 2024 waren keine österreichischen Staatsbürger – das entspricht satten 46 Prozent aller rechtskräftigen Urteile. Die Mehrheit stammt aus Drittstaaten, knapp 5.000 aus EU-Staaten. In den heimischen Gefängnissen sitzen inzwischen mehr Ausländer als Inländer. Und die Kosten? Fast 200 Euro – pro Häftling, pro Tag.
Was nach einem schlechten Witz klingt, ist trauriger Alltag. Während die Verliererkoalition der Bevölkerung mit Kürzungen, Steuerdruck und Pensionsentwertung zusetzt, finanziert man weiterhin den Aufenthalt krimineller Fremder in Vollpension – samt therapeutischer Betreuung und dreimal täglich warmem Essen. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz dazu: „Ab nach Hause mit ausländischen Straftätern.“
Die FPÖ fordert seit Jahren das Offensichtliche: Wer nicht Österreicher ist und hier straffällig wird, soll seine Strafe im Herkunftsland verbüßen – ohne Wenn und Aber, ohne Zustimmungspflicht. Stattdessen schiebt Innenminister Karner im ganzen Jahr 2024 keine 30 verurteilten Syrer ab – bei über 850 Verurteilungen allein aus dieser Gruppe. Ein katastrophales Missverhältnis, das die Menschen zu Recht als Kapitulation der Rechtsordnung empfinden.
Denn während Syrer laut Statistik mit einem Bevölkerungsanteil von rund einem Prozent über drei Prozent aller Verurteilungen ausmachen, schützt sie der Staat weiterhin wie ein rohes Ei – und lässt sich vom Märchen des „nicht zumutbaren Rücktransports“ einlullen.
Die Folge: Überfüllte Gefängnisse, steigende Kosten und ein Justizsystem, das sich selbst ad absurdum führt. Die Fußfessel mag für manch kleinen Delinquenten reichen – für islamistische Gefährder, Gewalttäter oder illegale Asylforderer sicher nicht.
Haft in der Heimat – kompromisslos, effektiv, überfällig. Alles andere ist ein Verrat an der Sicherheit und dem Gerechtigkeitsempfinden der Österreicher.
Mehr Straftäter als Staatsbürger – und die Justiz schaut zu – Zur Zeit