Foto: Steffen Prößdorf / wikimedia.org (CC-BY-SA-4.0)
Die SPD-Politikerin Carolin Wagner droht laut der Jungen Freiheit mit einem Bruch der Regierungskoalition. Hintergrund ist das BAföG, also die staatliche Ausbildungsförderung in Deutschland, die Studenten und Schüler finanziell unterstützt, wenn sie ihre Ausbildung nicht selbst oder durch ihre Eltern finanzieren können.
Abgeordnete stellte Rute ins Fenster
Besagtes BAföG soll nach Meinung Wagners und der Jungen Sozialisten (Jugendorganisation der SPD) erhöht werden. “Wenn die Bafög-Erhöhung nicht zum Wintersemester kommt – dann gehen wir!”, drohte die Bundestagsabgeordnete. Das Problem ist nur: Nach einem solchen Koalitionsbruch müsste es Neuwahlen geben und bei denen würde die SPD massiv Federn lassen müssen.
Die Sozialdemokraten würden nach Neuwahlen deutlich schwächer in den Bundestag einziehen. Das wurde dann wohl auch Wagner klar und so löschte sie ihre Forderung wieder von Instagram. Sie ruderte also wieder ruck zuck zurück und zeigte so, dass sie eigentlich ganz gut in eine Koalition mit der Merz-CDU passt. Derweil schlossen sowohl Jens Spahn (CSU) als auch Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) eine Erhöhung des Bafög aus.