
Die Europäische Union liebt Selbstinszenierungen. Dazu zählt offenkundig auch die Verleihung von Orden an sogenannte Pro-Europäer, wie aus der Liste der Träger des neugeschaffenen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments hervorgeht. Vergeben wird dieser Orden in drei Stufen, und Träger der höchsten Stufe sind neben dem früheren polnischen Präsidenten Lech Walesa die ehemalige deutsche Kanzlerin Merkel und der ukrainische Machthaber Wolodimir Selenski.
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola schreibt auf X, die Ausgezeichneten verkörperten „die bemerkenswerte Vielfalt an herausragenden Leistungen und Engagement, das Europa vorantreibt und sein Ansehen in der Welt stärkt“. Was „herausragende Leistungen und Engagement“ betrifft, ist in Bezug auf Merkel daran zu erinnern, dass die damalige deutsche Bundeskanzlerin im Jahr 2015 mit ihrem verhängnisvollen Satz „Wir schaffen das!“ den Startschuss für die illegale Masseneinwanderung nach Europa gab. Selenski wiederum zeichnet sich durch Torpedierung von Friedensgesprächen mit Russland und Abbau der Demokratie in der Ukraine aus.
In der zweiten Kategorie finden sich vor allem ehemalige Politiker, darunter auch der frühere österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP). Geradezu skurril wird es, wenn man die dritte Kategorie der Ausgezeichneten betrachtet. Darin findet sich etwa der griechische Basketballspieler Giannis Antetokounmpo und die Mitglieder irischen Popband U2. Worin ihre „heraustragenden Leistungen“ für Europa bestehen sollen, wird vermutlich für immer ein gut gehütetes Geheimnis der EU bleiben.
Kritik an am Europäischen Verdienstorden übt der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky. Gerade in Zeiten geopolitischer Spannungen und zahlreicher Krisen in Europa erwarte die Bevölkerung konkrete Lösungen statt symbolischer Auszeichnungen, schreibt er in einer Aussendung. „Die EU-Institutionen sollten sich endlich auf die echten Probleme Europas konzentrieren, anstatt sich selbst mit Orden und Zeremonien zu beschäftigen“, so Vilimsky.
EU-Selbstinszenierung – „Europäischer Verdienstorden“ für Merkel und Selenski – ZurZeit