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Um Renten und Sozialleistungen zu sichern, muss Schweden die Einwanderung erhöhen – und nicht stoppen. Das ist die Botschaft von Jamal El-Haj (Foto), einem ehemaligen Sozialdemokraten, der nun als unabhängiger Abgeordneter tätig ist und unter Druck aus seiner Partei ausgetreten ist, weil er anrüchige Verbindungen zur Terrororganisation Hamas hatte.
Mit Blick auf Kanada und Australien schreibt er in einem Gastbeitrag: „Hätten wir uns an deren Entwicklung orientiert, hätten wir heute zwischen 20 und 26 Millionen Einwohner – mit einer stärkeren Steuerbasis und mehr Menschen in Beschäftigung.“ Schweden hat derzeit rund 10 Millionen Einwohner.
El-Haj macht die Schwedendemokraten (SD) dafür verantwortlich, dass sie Maßnahmen blockieren, die den „tatsächlichen Bedürfnissen“ des Landes entsprechen würden, und wirft seiner ehemaligen Partei (S) vor, aus Angst vor Stimmenverlusten „ihre Rhetorik anzupassen“.
Jessica Stegrud von den SD wies darauf hin, dass die Einwohnerzahl nicht über die Qualität eines Sozialstaates entscheidet. Wenn das der Fall wäre, hätte Nigeria mit 230 Millionen Einwohnern ein besseres Sozialsystem als Luxemburg mit weniger als einer Million Einwohnern. „Die Entwicklung in Schweden zeigt deutlich, wie die Migration in der Praxis das Sozialsystem verschlechtert hat“, sagte Stegrud und fügte hinzu:
Die tatsächliche Einwanderung der letzten 30 Jahre hat die Arbeitslosigkeit erhöht, den Anteil der Menschen, die von Sozialhilfe leben, gesteigert und das Gesundheitswesen sowie praktisch den gesamten Sozialbereich belastet. Darüber hinaus hat sie zu einer Zunahme schwerer Straftaten wie Schießereien und Vergewaltigungen beigetragen.
El-Haj, der nach seinem Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei erfolglos von der muslimischen Partei Nyans umworben wurde, hat eine neue Partei gegründet – die Unity Party –, die größtenteils mit Unterstützung muslimischer Geistlicher ins Leben gerufen wurde. Dies hat zu Befürchtungen geführt, dass die Partei trotz El-Hajs gegenteiliger Beteuerungen zu einer Plattform für islamistischen Einfluss werden könnte – eine Sorge, die durch seine frühere Zusammenarbeit mit als terroristisch eingestuften Akteuren noch verstärkt wird.
Swedish MP: We Need More Immigration To Save the Welfare State ━ The European Conservative