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Während US-Präsident Donald Trump den in der Ukraine geführten Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland auf dem Verhandlungsweg beenden will, begibt sich die Europäische Union vollends auf einen gefährlichen Kriegskurs. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte ein Programm den Plan „ReArm Europe“, also „Europa wieder bewaffnen“ vor. Dabei gehe es darum, „fast 800 Milliarden Euro für ein sicheres und widerstandsfähiges Europa zu mobilisieren“.
Aufgebracht werden soll dieser schier unglaubliche Betrag durch Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben, Lockerung der EU-Schuldenregeln oder Bündelung und gemeinsamer Einkauf von Rüstungsgütern durch die Mitgliedstaaten. Von der Leyens Credo lautet dabei: „Also, sofortige militärische Ausrüstung für die Ukraine.“ Auch behauptet die Kommissionspräsidentin, die bisherigen Maßnahmen der EU hätten Russland bereits schweren Schaden zugefügt. Hier dürfte wohl der Wunsch der Vater des Gedankens sein, wenn man sich den für die EU aus den Russland-Sanktionen entstandenen wirtschaftlichen Schaden ansieht.
Als Begründung für den Aufrüstungsplan erklärt von der Leyen, Europa stehe vor einer beispiellosen Sicherheitskrise, die eine neue Denkweise erfordere. Die Zukunft einer souveränen Ukraine und eines sicheren Europas stünden auf dem Spiel. Dazu brauche es statt „Weiterwursteln mit reaktiven, schrittweisen Maßnahmen“, eine „entschlossene Mobilisierung europäischer Ressourcen für Verteidigung und Abschreckung“.
Als „brandgefährliches Weiterdrehen an der Aufrüstungs- und Eskalationsspirale“ kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl den jüngst präsentierten „ReArm Europe Plan“ von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: „Während die USA mit Präsident Trump Friedensinitiativen forcieren und jetzt auch die Militärhilfe für die Ukraine eingestellt haben, setzen die EU-Eliten um von der Leyen weiter auf Waffenlieferungen sowie Kriegsrhetorik und wollen jetzt auch noch einen Aufrüstungswettbewerb in Gang setzen. Das ist nicht nur mit Blick auf die Sicherheit gegenüber unserer Bevölkerung verantwortungslos, sondern auch in finanzieller Hinsicht: Denn bezahlen werden diese hunderten Milliarden Euro wieder die Steuerzahler müssen, während die Rüstungsindustrie satte Gewinne einfahren wird.“
„ReArm Europe“ – EU vollends auf einen gefährlichen Kriegskurs – Zur Zeit