Foto: Steffen Prößdorf / wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Es mutete bizarr an, dass zwar die Ampel-Regierung gestern, Sonntag, bei der Bundestagswahl brutal abgestraft wurde, Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sich aber dennoch „stolz“ darüber zeigte, was die Grünen im Wahlkampf geschafft hätten.
Fast jeder fünfte Wähler weg, dennoch „achtbares“ Ergebnis
Vor den Grünen-Anhängern lobte er nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen den Wahlkampf. Die Grünen hätten sich von einstelligen Werten hochgekämpft und seien nun nah an das Ergebnis von 2021 gekommen. „Nah“ bedeutet ein Minus von 3,1 Prozentpunkten – immerhin rund 20 Prozent der bisherigen Wähler – auf 11,61 Prozent Wählerzustimmung. Habek sah ein „achtbares Ergebnis, aber auch kein Super-Ergebnis“, und legte auch gleich ein Koalitionsangebot an die CDU.
Jammern und Vorwürfe
Einen halben Tag später sieht die Welt ganz anders aus.
Plötzlich sieht der ehemalige Wirtschaftsminister große Aufgaben in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft – Themen, die zum Großteil im Verantwortungsbereich des Vizekanzlers gelegen sind. Grüne Antwort: Schulden machen. Dafür braucht es aber eine „verfassungsändernde Mehrheit“ im Bundestag, die es jetzt jedoch nicht mehr gebe, beklagte Habeck.
Auch Habeck ist Geschichte
Nach dem Katzenjammer zieht er die Konsequenzen. Habeck kündigte heute, Montag, an, keine führende Rolle mehr bei den Grünen übernehmen zu wollen.
Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben.
Damit folgt Habeck den anderen beiden Spitzenpolitikern der erfolglosen Ampel-Regierung. So ließ der bisherige Kanzler Olaf Scholz (SPD) wissen, er werde keiner neuen Regierung angehören. FDP-Chef Christian Lindner will sich von der Parteiführung zurückziehen, nachdem seine Partei den Wiedereinzug ins Parlament verfehlt hat.
Ampel-Totalausfall: Nach Scholz und Lindner kündigt auch Habeck Rückzug an – Unzensuriert