Month: January 2026

„Die Entwicklungen in zahlreichen europäischen Großstädten sind alarmierend. Religiöser Separatismus ist längst kein Randphänomen mehr, sondern stellt eine ernsthafte Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Sicherheit der Bürger sowie für die Geltung des Rechtsstaates dar“, so die Freiheitlichen. Dort, wo religiöse Vorschriften über staatliche Gesetze gestellt werden, würden Parallelgesellschaften, soziale Abschottung und Radikalisierung entstehen.

Die Freiheitlichen unterstützen daher ausdrücklich den von der italienischen Regierung ins italienische Parlament eingebrachten Gesetzentwurf. Dieser setze ein klares und unmissverständliches Zeichen: Es dürfe keine rechtsfreien Räume geben – weder in Italien noch in Südtirol. „Religionsfreiheit ist ein hohes Gut und wird von uns verteidigt. Missbrauch von Religion, Hasspredigt und politische Ideologien unter dem Deckmantel des Glaubens werden wir jedoch entschieden bekämpfen“, betont der freiheitliche Obmann, Roland Stauder.

Der Gesetzesvorschlag sieht unter anderem vor:

•  ein Verbot der Vollverschleierung in allen öffentlichen Räumen,
• deutlich strengere Kontrollen und volle Transparenz bei ausländischen Finanzierungen für islamische Gebetshäuser,
• härtere Strafen gegen Zwangs- und arrangierte Ehen,
• sowie die Möglichkeit, Gebetshäuser vorübergehend zu schließen, in denen religiöser Hass, Überlegenheitsdenken oder extremistische Ideologien verbreitet werden.

Wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht, orientiert sich diese Initiative am österreichischen Vorbild. Der Nationalrat in Wien hat mit breiter Mehrheit ein Kopftuchverbot beschlossen und damit ein klares Signal gesetzt: Der Schutz von Kindern und Frauen sowie die Verteidigung der freiheitlichen Grundordnung haben Vorrang vor falsch verstandener Toleranz.

„Für uns Freiheitliche ist das Kopftuch kein neutrales Kleidungsstück, sondern ein Symbol des politischen Islam. Eine Ideologie, die mit Gleichberechtigung, individueller Freiheit und unserer demokratischen Werteordnung unvereinbar ist. Gerade junge Mädchen und Frauen verdienen Schutz vor gesellschaftlichem und familiärem Zwang. Ihre Würde, ihre Freiheit und ihre Zukunft dürfen nicht relativiert werden“, hält Stauder fest.

„Nein zu Islamisierung Europas“ – UnserTirol24

In einer öffentlichen Videobotschaft hat US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die bundesdeutsche Regierung und Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert. Kennedy richtete einen Brief an die Ministerin, in dem er die Strafverfolgung von mehr als 1.000 Ärzten und Tausenden von Patienten anprangerte.

Kritik an Masken- und Impfattesten

In seiner Nachricht erklärte Kennedy, dass Ärzte und Patienten in Deutschland strafrechtlich verfolgt würden, weil sie während der Corona-Zeit medizinische Ausnahmen von der Maskenpflicht oder der Impfpflicht erteilten.

Für Kennedy ist dies die Verletzung der ärztlichen Freiheit. Er kritisierte, dass eine Regierung eine Grenze überschreite, wenn sie Ärzte dafür bestrafe, dass sie ihre Patienten beraten.

Ärzte als Staatsdiener

Ärzte würden zu „Vollstreckern staatlicher Politik“ gemacht, anstatt das Wohl ihrer Patienten in den Mittelpunkt ihrer Entscheidungen zu stellen. Die Gesundheit werde damit dem Kollektiv untergeordnet, das von ungewählten Technokraten ohne medizinische Ausbildung gesteuert werde.

Patienten müssten die Freiheit haben, medizinische Entscheidungen ohne Zwang oder politischen Druck zu treffen. Das war in Corona-Zeiten in deutschen Landen nicht der Fall

Kritik prallt ab

Ministerin Warken reagierte schnell auf die Vorwürfe und wies Kennedys Aussagen entschieden zurück.

In einer Stellungnahme erklärte sie, dass die Vorwürfe „faktisch falsch“ seien. Warken behauptete, dass keine allgemeine Verpflichtung für Ärzte bestand, Corona-Impfungen vorzunehmen, und dass keine Strafen verhängt wurden, wenn Ärzte sich aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen gegen Impfungen entschieden.

Bestätigung von Ärzteverfolgung

Sie meinte, dass die strafrechtliche Verfolgung ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung stattgefunden hätte, wie etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.

Warken betonte, dass in Deutschland die ärztliche Therapiefreiheit verfassungsrechtlich geschützt sei und dass Ärzte nach wie vor eigenverantwortlich über die Behandlung ihrer Patienten entscheiden könnten. Zudem verwies sie darauf, dass Ärzte oder Patienten für die Entscheidung, keine Impfung vorzunehmen, nicht strafrechtlich belangt wurden, solange keine betrügerischen Atteste ausgestellt wurden.

Forderung nach einem Kurswechsel

Kennedy forderte die bundesdeutsche Regierung auf, ihren Kurs zu ändern und die Verfahren gegen Ärzte einzustellen.

Er erinnerte daran, dass Deutschland für seine demokratischen Werte und Menschenrechte weltweit bekannt sei und dass diese durch die aktuelle Politik gefährdet würden.

Deutschland muss den Kurs ändern, die laufenden Strafverfahren stoppen und die Approbationen der betroffenen Ärzte wiederherstellen.

Reports coming out of Germany show a government sidelining patient autonomy and limiting people's abilities to act on their own convictions when they face medical decisions. That is why Friday, I sent a letter to Germany's Federal Minister of Health, Nina Workin.

In my letter, I… pic.twitter.com/eUgdsMWpPb

— Secretary Kennedy (@SecKennedy) January 10, 2026

Ohrfeige aus Amerika: Robert F. Kennedy zerreißt Corona- und Gesundheitspolitik – Unzensuriert

Während Millionen Iraner auf den Straßen Freiheit fordern, zieht sich das Regime in den innersten Machtkern zurück. Ajatollah Ali Khamenei setzt alles auf die Revolutionsgarde. Die Botschaft ist eindeutig: Der Machterhalt hat Vorrang vor jedem Menschenleben.

Die Proteste in Iran haben eine Schwelle überschritten, die das Regime selbst als existenziell empfindet. Nach vierzehn Tagen landesweiter Demonstrationen hat der oberste Führer Ali Khamenei die Revolutionsgarden in die höchste Alarmstufe versetzen lassen. Nach Angaben aus dem inneren Machtzirkel ist dies der höchste Bereitschaftszustand seit dem Krieg im vergangenen Juni höher noch als während direkter militärischer Konfrontationen mit Israel.

Das allein ist ein politisches Eingeständnis. Ein Staat, der seine Eliteeinheit gegen das eigene Volk in Stellung bringt, hat jede Legitimationsgrundlage verloren.

Machtkonzentration aus Angst

Khamenei hat sich faktisch von Armee und Polizei abgewandt. Sein Vertrauen gilt nahezu ausschließlich der Islamic Revolutionary Guard Corps, weil er dort keine nennenswerten Absetzbewegungen erwartet. Diese Entscheidung offenbart die Nervosität der Führung. In anderen Sicherheitsorganen wird offenbar mit Befehlsverweigerung gerechnet.

Dass regimeinterne Stimmen inzwischen sogar öffentlich einen Rückzug Khameneis fordern, wäre vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen. Wenn selbst loyale Ökonomen und Funktionäre einen Führungswechsel anmahnen, ist das kein Reformvorschlag mehr, sondern ein Warnsignal aus dem Inneren des Systems.

Eskalation auf den Straßen

Die Lage auf den Straßen spitzt sich weiter zu. Demonstranten greifen zunehmend staatliche Einrichtungen an, Symbole der Macht brennen. In Isfahan wurde ein Gebäude des Staatsrundfunks in Brand gesetzt. Mehrere hochrangige Justiz- und Sicherheitsbeamte kamen laut Berichten bei Angriffen ums Leben. Das Regime reagiert darauf nicht mit Deeskalation, sondern mit Militarisierung.

Parallel dazu laufen die berüchtigten unterirdischen Raketenanlagen der Revolutionsgarden auf erhöhter Bereitschaft. Die Drohung ist bewusst doppeldeutig: Sie richtet sich nach außen gegen die Vereinigten Staaten, aber auch nach innen gegen die eigene Bevölkerung. Das Regime signalisiert, dass es bereit ist, jedes Mittel einzusetzen.

Die Angst vor Trump ist real

Hinter verschlossenen Türen ist weniger die Straße das größte Schreckgespenst, sondern Washington. Präsident Donald Trump, amtierender Präsident der Vereinigten Staaten, hat mehrfach klargemacht, dass massenhafte Tötungen von Demonstranten nicht folgenlos bleiben würden. Diese Warnungen werden in Teheran ernst genommen. Interne Stimmen sprechen offen von der Sorge vor einer amerikanischen Intervention, sollte das Regime die Gewalt weiter eskalieren lassen.

Dass Khamenei dennoch auf maximale Repression setzt, zeigt die innere Logik des Systems. Für die Islamische Republik ist Nachgeben gefährlicher als Blutvergießen. Ein Präzedenzfall von Schwäche könnte das gesamte Machtgefüge zum Einsturz bringen.

Ein Regime im Überlebensmodus

Die Revolutionsgarden stehen nun im Zentrum der Macht. Khamenei hat sein Schicksal vollständig an sie gebunden. Das ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Isolation. Die Führung weiß, dass sie nicht mehr regiert, sondern sich verteidigt.

Was wir derzeit in Iran erleben, ist kein gewöhnlicher Protestzyklus. Es ist eine offene Konfrontation zwischen einer verarmten, mutigen Gesellschaft und einem ideologisch erstarrten Machtapparat, der nur noch durch Gewalt zusammengehalten wird. Die höchste Alarmstufe ist keine Vorsichtsmaßnahme. Sie ist die Vorbereitung auf einen inneren Krieg.

Die Welt sollte sich keinen Illusionen hingeben. Dieses Regime ist bereit, sein eigenes Land in Brand zu setzen, um an der Macht zu bleiben. Wer jetzt noch von Stabilität spricht, verwechselt Ruhe mit Unterdrückung. Iran steht an einem historischen Punkt – und das Verhalten der Führung zeigt, dass sie diesen Moment fürchtet wie nichts zuvor.

Revolutionsgarde in höchster Alarmstufe: Das iranische Regime bereitet den inneren Krieg vor

Ein Internet-Meme reichte für eine Verurteilung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung für DeutschlandKURIER-Chefredakteur David Bendels.

Was hier bestraft wird, ist legitime Kritik an der Macht. Und genau das macht diesen Fall zu einem Frontalangriff des Altparteien-Staates auf die Meinungsfreiheit!

Nun findet am 14. Januar 2026 der Berufungsprozess vor dem Landgericht Bamberg statt.

Die Staatsanwaltschaft untersucht Korruptionsvorwürfe im Ausländeramt Bielefeld, wo Beschäftigte verdächtigt werden, dauerhafte Aufenthaltserlaubnisse im Austausch für Zahlungen von mehreren tausend Euro ausgestellt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft in Bielefeld bestätigte gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk WDR, dass vier Personen wegen Bestechung, Annahme von Bestechungen sowie Gewährung und Annahme unzulässiger Vorteile untersucht werden. Zwei der Verdächtigen sind Angestellte der Stadt Bielefeld, während die anderen beiden einen Dolmetscher und eine Person umfassen, die angeblich zunächst eine Aufenthaltserlaubnis erhalten und anschließend bei den mutmaßlichen kriminellen Aktivitäten mitwirkte.

Laut Ermittlern betrifft der Fall mindestens 15 mutmaßliche Vorfälle zwischen September 2023 und Oktober 2025. In einem Fall soll eine Zahlung von 4.000 € im Austausch für eine sogenannte Siedlungsgenehmigung geleistet worden sein, die einen dauerhaften Aufenthalt gewährt.

Die Staatsanwaltschaft prüft außerdem Vorwürfe, dass Bestechungsgelder gezahlt wurden, um schnellere Termine beim Einwanderungsbüro zu sichern.

Im November und Dezember 2025 wurden die Wohnungen der Verdächtigen durchsucht. Laut WDR umfassten die Durchsuchungen auch Büros innerhalb der Bielefelder Einwanderungsbehörde selbst, und mehrere Geräte wurden beschlagnahmt.

Eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis ist der Silberstandard für Migranten, nur übertroffen von der Staatsbürgerschaft. Migranten müssen in der Regel mehrere Bedingungen erfüllen, um sie zu erhalten. Antragsteller müssen in der Regel eine gültige Aufenthaltserlaubnis besaßen oder mindestens fünf Jahre in das gesetzliche Rentensystem eingezahlt haben, zudem ausreichende finanzielle Mittel oder Einkommen nachweisen und über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen.

Die beiden Mitarbeiter der Behörde wurden bis zur Untersuchung suspendiert, und der Bürgermeister von Bielefeld, Christian Bauer, hat das städtische Prüfungsamt angewiesen, sich als Anti-Korruptions-Einheit zu betätigen, um die Behörde zu untersuchen.

Dies ist keineswegs ein isolierter Fall von Korruption und Betrug im Zusammenhang mit illegaler Einwanderung in Europa. Im September letzten Jahres deckte eine umfangreiche Untersuchung der Sender NTV, RTL und Stern Magazine einen boomenden Handel mit gefälschten Sprach- und Integrationszertifikaten auf TikTok auf, bei dem gefälschte Dokumente verwendet wurden, um deutsche Aufenthaltserlaubnisse und Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Ähnlich wurde im Juli 2024 behauptet, dass Tausende Menschen auf Veranlassung des deutschen Außenministeriums mit gefälschten Dokumenten nach Deutschland gereist sind, wobei mehrere deutsche Botschaften und Konsulate in den Skandal verwickelt waren.

In Spanien gab die spanische Nationalpolizei im vergangenen Oktober die Festnahme von 12 Personen bekannt, weil sie betrügerische Partnerschaften zwischen Spaniern und illegalen Einwanderern unter Verwendung von Scheinehen und gefälschten Dokumenten organisiert hatten, um Aufenthaltserlaubnisse zu erhalten, während in Frankreich im vergangenen Januar ein Beamter des Ausländerzulassungsdienstes in Nancy an die Staatsanwaltschaft verwiesen wurde, um sich wegen Korruptions- und Betrugsvorwürfen zu verantworten, nachdem ihm vorgeworfen worden war, die Aufenthaltsgenehmigung des illegalen Aufenthalts ermöglicht zu haben Migranten im Austausch für Bargeld.

German residency permits for sale? Corruption probe targets Bielefeld immigration office employees over alleged bribery

Wo bleibt der Sturm, wo die Schneewalze, die alles zum Erliegen bringt? Seit Anfang der Woche wurden wir sowohl von einigen freien als auch von den Staatsmedien mit Meldungen überhäuft, dass spätestens ab Donnerstag Sturm, Schnee und Kälte lebensbedrohliche Ausmaße annehmen würden. Man sollte besser zu Hause bleiben, statt seinen Angelegenheiten nachzugehen. In Berlin begann es am Donnerstag gegen 16:30 Uhr auch wirklich zu schneien, aber das war um 18:00 Uhr schon wieder vorbei. Die Schneedecke auf meiner Terrasse hatte sich nur unwesentlich erhöht. Am Freitag kam auch nichts. Trotzdem wurde in Berlin verkündet, Grundschulkinder sollten vorsichtshalber nicht zur Schule gehen. In der Klasse einer mir bekannten Grundschullehrerin erschienen prompt nur zwei Kinder.

Am Freitagabend schaute ich ausnahmsweise einmal Tagesschau. Der größte Teil der Sendung handelte vom „Schneechaos“ in Hamburg. Der dort anwesende Reporter musste allerdings berichten, dass die Katastrophe ausgeblieben war. Um seinen Bericht noch auf die benötigte Länge zu bringen, erzählte er, dass die Vorortzüge sehr leer gewesen seien. Auch der Autoverkehr sei erheblich schwächer als normal gewesen. Viele Hamburger waren wegen der angekündigten Katastrophe zu Hause geblieben. Schließlich hatte ihr Bürgermeister eine „Ausnahmesituation“ angekündigt und die Hamburger aufgerufen, „unnötige“ Wege und aufschiebbare Termine zu vermeiden. Die Präsenzpflicht an den Schulen wurde aufgehoben. Auch die DB stellte den Fernverkehr im Norden ein. Sie kämpfe mit 20 cm hohen Schneeverwehungen, hieß es. Längst vorbei die Zeiten, da die Bahn verlauten ließ: „Alle reden vom Wetter, wir nicht.“

Deutschland ist von Hysterie und grüner Ideologie so zersetzt worden, dass es kaum noch wiederzuerkennen ist. Die politischen Strukturen sind längst auf Dritte-Welt-Niveau angekommen, es haben nur noch nicht alle bemerkt. Vor allem diejenigen nicht, die ihre Weltbedeutungs-Gelüste austoben, indem sie Geld, das längst nicht mehr da ist, global verteilen.
Kürzlich warnte Kanzler Merz vor der Energiekrise in der Ukraine, obwohl die Ukrainer im Gegensatz zu den Strombetreibern in Berlin und Brandenburg in der Regel in der Lage sind, kriegsbedingte Schäden am Stromnetz innerhalb eines Tages zu reparieren.

Wie ideologiegesteuert die Einschätzung von angeblichen oder wirklichen Gefahrensituationen ist, zeigt sich daran, dass in Hamburg wegen 20 cm Schnee eine „Ausnahmesituation“ ausgerufen wird, die die Stadt halb lahmlegt, während die Politik in Berlin drei Tage brauchte, um eine „Großschadenslage“ auszurufen, um Amtshilfe ersuchen zu können.
Auch nachdem klar ist, dass es einen linksextremistischen Anschlag auf die Stromversorgung gab, spricht die Politik-Medien-Blase weiter von einem „großen Stromausfall“. Dass endlich anerkannt wird, dass Deutschland von links angegriffen wird mit dem Ziel, es zu destabilisieren, ist nicht zu hoffen. Im Gegenteil: Der Berliner Verfassungsschutz führt seit Sommer letzten Jahres kein eigenes Referat Linksextremismus mehr. Es wurde mit dem Referat „Auslandsbezogener Extremismus“ zusammengelegt – das, nachdem die Linksextremisten seit zehn Jahren Berlin immer wieder angreifen und Millionenschäden verursachen.

Angeblich geht die Gefahr für Deutschland nach wie vor von denen aus, die mit ihren Rollatoren und Bauernkriegswaffen den Reichstag und das Kanzleramt überrennen und die Macht ergreifen wollen.

Dass sich trotz des Großangriffs, der mindestens ein Todesopfer gefordert hat, nichts daran ändern wird, ist die beunruhigendste Botschaft dieser Tage. Man bekommt das Gefühl nicht los, dass die Schnee- und Sturmwarnung vor allem dazu diente, die Bürger von der wirklichen Gefahrenlage abzulenken.

Selbstinszeniertes Winterchaos – Vera Lengsfeld

Massive Schneefälle haben Wien und Teile Österreichs lahmgelegt, auch Deutschland ist weiß Durch das Sturmtief Elli türmen sich auf Hauptstraßen wie der Ringstraße und den Ländern tiefe Schneefahrbahnen, die zu unkontrollierten Rutschpartien führen. Der Winterdienst ringt mit Matsch und Verwehungen, während weitere Schauer für den heutigen Samstag drohen. Das wirft erneut Fragen zum vermeintlichen Klimawandel auf – denn eigentlich sollte es solche Zustände längst nicht mehr geben.

Nie wieder Schnee?

Vor über 20 Jahren warnten Klimaforscher eindringlich vor einem Schnee-Aus in Mitteleuropa. Nie wieder Schnee?“ fragte sich im April 2000 das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel: „Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben“, hatte etwa der bekannte Klimaforscher Mojib Latif verkündet. Ähnlich 2000 David Viner: „Children just aren’t going to know what snow is“ – ein Zitat, das in Österreich als Vorhersage eines schneefreien Winters zirkulierte. Studien aus den 2000ern prognostizierten eine Abnahme der Schneedecke um zehn bis 50 Prozent in den Alpen seit 1950, mit Trend zu weniger Schneetagen unter 1.500 Metern.

Blick aus dem Fenster widerlegt Klimapropaganda

Der aktuelle Wintereinbruch sorgt für den Gegenbeweis und stellen auch die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft an sich in Frage: Egal, ob Corona, Ukraine-Krieg oder Migration – schon zu oft hatte sich die Wissenschaft als Steigbügelhalter des Mainstreams herausgestellt. „Glaubt ihnen kein einziges Wort!“, kommentierte deshalb auch Info-Direkt-Chefredakteur Michael Scharfmüller diese Entwicklungen, dessen Magazin sich in der aktuellsten Ausgabe unter anderem mit der Propaganda des Klimajournalismus beschäftigt.

Klimaforscher prognostizierten Winter ohne Schnee – und werden eines Besseren belehrt – Unzensuriert

Bei einer großangelegten Polizeikontrolle in der Bozner Innenstadt ist es am Freitag zu mehreren gewalttätigen Zwischenfällen mit Ausländern gekommen.

Asylant missachtet Aufenthaltsverbot

Am Freitag gegen 23:00 Uhr griffen Polizei und andere Sicherheitskräfte am Obstplatz während des abendlichen Nachtlebens ein.

Ein 28-jähriger Ausländer hatte dort Streit mit zwei jungen Frauen. Da er keine Ausweispapiere bei sich hatte, wurde er auf die Polizeidirektion gebracht.

Dort stellte sich heraus, dass es sich um einen Asylanten aus Algerien handelt, der bereits polizeibekannt ist und ein bestehendes Aufenthaltsverbot für Bozen missachtet hatte. Er wurde angezeigt.

Albaner mit Macheten, Metallstangen und Schraubenziehern erwischt

Bereits am Nachmittag war es auf dem Dominikanerplatz zu einer Schlägerei zwischen mehreren jungen Ausländern gekommen. Beim Eintreffen der Polizei flüchteten die Beteiligten. Über Videoüberwachung konnte jedoch ein Auto identifiziert werden, mit dem einige der Beteiligten davongefahren waren. Das Fahrzeug wurde wenig später im Stadtteil Gries gestoppt. Darin saßen vier junge Albaner, legal im Staatsgebiet aufhältig, aber teilweise mit Vorstrafen wegen Gewalt- und Eigentumsdelikten.

Bei der Durchsuchung der Albaner-Gruppe fanden die Beamten im Auto eine etwa 50 Zentimeter lange Machete, eine rund 45 Zentimeter lange Metallstange und einen Schraubenzieher. Zwei der Männer trugen außerdem einen spitzen Dorn und ein Klappmesser bei sich.

Videoaufnahmen zeigten, dass drei der vier Albaner an der Schlägerei beteiligt waren. Alle vier wurden wegen Mitführens von Waffen und gefährlichen Gegenständen angezeigt, drei zusätzlich wegen Beteiligung an einer Rauferei.

Die Polizei prüft nun weitere Maßnahmen. Aufgrund der Gefährlichkeit der Beteiligten wird auch ein Entzug der Aufenthaltsgenehmigung in Erwägung gezogen.

unsertirol24

Am 9. Jänner 2026 gegen 17:00 Uhr kam es im Bereich des Hauptbahnhofs Klagenfurt zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren männlichen Personen. Ersten Erhebungen zufolge gerieten dabei ein 16-jähriger und ein 18-jähriger Mann, beide syrische Staatsangehörige, nach länger andauernden Streitigkeiten zunächst verbal und in weiterer Folge körperlich aneinander.
Im Zuge dessen soll der 16-Jährige den 18-Jährigen mit einem Messer verletzt haben.
Der 18-Jährige wurde nach der Erstversorgung in das Klinikum Klagenfurt eingeliefert. Der Tatverdächtige wurde festgenommen und nach medizinischer Abklärung in das Polizeianhaltezentrum Klagenfurt überstellt.

Presseaussendungen LPD Kärnten

Eine Aussage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Jahr 2017 sorgt noch heute für Riesenwirbel – sogar weltweit! Denn acht Jahre später attackieren US-Politiker das Staatsoberhaupt dafür, dass er die Österreicher aufgefordert hatte, aus Solidarität mit den Moslems ebenfalls Kopftücher zu tragen. 

Bundespräsident gesteht Fehler ein

Konkret sagte er in der ORF-Sendung „Report“: 

Es ist das Recht der Frau, sich zu kleiden, wie auch immer sie möchte, das ist meine Meinung dazu. Im Übrigen nicht nur die muslimische Frau, jede Frau kann ein Kopftuch tragen. Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun. 

Der Bundespräsident ruderte damals, nachdem seine Worte für großen innenpolitischen Wirbel gesorgt hatten, umgehend zurück und bekannte öffentlich ein, dass seine Aussage „ein Fehler“ gewesen sei.

VdB Verantwortungslosigkeit vorgeworfen

Offenbar blieb diese Aussagen, die Van der Bellen machte, als er gerade einmal 100 Tage im Amt war, Politikern in aller Welt in schlechter Erinnerung. Denn plötzlich ist Österreichs Staatsoberhaupt deshalb in den USA Thema. Der US-Kongressabgeordnete Andy Ogles von den Republikanern schrieb gestern, Freitag, auf dem Kurznachrichtendienst X: 

Du kannst diesen Hidschab nehmen und ihn Dir in Deinen liberalen, sozialistischen Hintern schieben!

Zuvor hatte sich bereits der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, kritisch geäußert und Van der Bellen „Verantwortungslosigkeit“ vorgeworfen. Auf APA-Anfrage gab es von der Präsidentschaftskanzlei keine Stellungnahme zu dieser Kritik. 

US-Politiker an VdB: „Du kannst den Hidschab in deinen sozialistischen Hintern schieben“ – Unzensuriert