Ende der Corona-Maßnahmen in Russland: Strafen werden zurückgezahlt

Während in Österreich die Regierung weiter versucht, die Corona-Panik zu schüren und bereits mit neuen Varianten im Herbst und der Rückkehr der Maskenpflicht droht, noch bevor diese überhaupt ausgesetzt ist, geht man in Russland einen völlig anderen Weg. Alle Beschränkungen wurden aufgehoben und auch verhängte Corona-Strafen müssen nicht gezahlt werden.

In Russland ist die politische Corona-Pandemie schon länger vorbei. Die Maßnahmen sind in allen Regionen des Riesenreichs aufgehoben und auch Masken sind kaum noch zu sehen. Und anders als hierzulande werden die Einschränkungen auch nicht nur pausiert. In der russischen Hauptstadt Moskau etwa sind sämtliche Beschränkungen bereits seit Angang März aufgehoben, zu einer Zeit, als man in Österreich noch fleißig über die Scharfschaltung der Impfpflicht diskutierte und erst wenige Wochen zuvor am 19. März die 2G- in die 3G-Regeln umgewandelt hatte.

Doch Moskaus Bürgmeister Sergej Sobjanin geht noch einen Schritt weiter. Er amnestiert nun alle Corona-Sünder in der fast 12 Millionen-Einwohner-Metropole. Dazu gab er bekannt: “Jetzt wurden Masken und soziale Distanzierung aufgehoben, aber die Behörden kassieren weiterhin zuvor verhängte Bußgelder, auch durch Gerichte. Das sollte meiner Meinung nach nicht gemacht werden.” Denn die Gefahr sei vorbei und man habe andere Probleme. Deshalb verfügte Sobjanin:

1. Die Exekutivbehörden von Moskau werden ihre Arbeit einstellen, um verhängte, aber nicht bezahlte Bußgelder wegen Verstoßes gegen Covid-Beschränkungen einzutreiben.

2. Die Moskauer Regierung wird Unternehmen und Bürgern Subventionen zahlen, um zuvor gezahlte Geldstrafen auszugleichen.

In Kraft treten soll die Amnestie am 1. Juni 2022. Betroffen sind davon alle, gegen die wegen der Corona-Maßnahmen Bußgelder verhängt wurden, mit Ausnahme von Personen, die trotz verhängter Quarantäne ihre Wohnung verließen. Dabei gilt die Amnestie nicht nur für Bürger, die ihre Strafen bisher noch nicht bezahlt haben, auch all jene, die bereits abgestraft wurden, können auf Antrag die bereits bezahlte Strafe wieder refundiert bekommen. Dies betrifft sowohl Bürger, als auch Einzelunternehmen oder juristische Personen, die von Exekutivbehörden oder untergeordneten Institutionen der Stadt Moskau gestraft wurden. Insgesamt, so rechnet man in der russischen Hauptstadt werden dadurch 13,6 Milliarden Rubel – dies entspricht in etwa 195 Millionen Euro – nicht eingehoben oder zurückgezahlt.

Die schwarz-grüne Regierung lässt den Österreichern keine derartige Erleichterung zuteil werden. Zwar forderte die FPÖ in der Vergangenheit bereits wiederholt eine solche Maßnahmen. So weil die Covid-19-Verordnungen oft unverständlich und die Kommunikation der Regierung in Pressekonferenzen missverständlich war und weil zudem mehrere Verordnungen nachträglich vom Verfassungsgerichtshof gekippt wurden.

Von Regierungsseite argumentierte man jedoch, dass nur wenige Verordnungen verfassungswidrig gewesen seien und dies auch “nur” aus formalen Gründen und, dass zudem eine “Generalamnestie” mit einem “Rasenmäher” vergleichbar sei, der alle Strafen gleich behandle, obwohl eben nicht alle Fälle gleich gelagert seien. Dabei hätten bei den derzeitigen Teuerungen auch die Österreichischer jede Erleichterung nötig. Doch während Moskaus Bürgermeister hilft und bei dem Erlass der Amnestie offen erklärt: “In den vergangenen Wochen haben wir viele Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen des Sanktionsdrucks abzumildern” und auch den Rückgang der Reallöhne als weiteren Grund nennt, greift Schwarz-Grün den Bürgern weiter ungeniert in die Tasche und verschärft mit seiner Politik die Folgen der Inflation.

https://www.wochenblick.at/corona/ende-der-corona-massnahmen-in-russland-strafen-werden-zurueckgezahlt/

One thought on “Ende der Corona-Maßnahmen in Russland: Strafen werden zurückgezahlt”

  1. Momentan wäre es zum Schutz der eigenen Gesundheit vor den Giftspritzen sicher eine gute Idee, ein Jahr in Russland zu verbringen.
    Ich werde die russische Botschaft anschreiben, sobald sicher ist, dass Russland seinen geplanten Austritt aus der WHO in die Tat umgesetzt hat.
    Schon erstaunlich, dass die gefährlichste Infektionsgefahr insgesamt von Tuberkulose ausgeht, dass es aber niemandem interessiert, ob ein Besucher aus dem Ausland TBC infiziert ist. Dabei weiß man genau, dass die Infektionen in afrikanischen und arabischen Ländern innerhalb der letzten Jahre wieder deutlich zugenommen haben.
    Es interessiert dennoch niemanden ob du neben jemanden mit Tuberkulose im Flugzeug gesessen hast. Dabei ist die Tuberkulose hochansteckend. Und gehört zu den 10 häufigsten Todesursachen weltweit. Aber Lauterbach schlägt lieber bei 20 Affenpocken Infizierten Alarm, obwohl die Infektionsgefahr gering ist und die Erkrankung mild verläuft. Ansteckung besteht allerdings rund um die Einstichstelle der Pocken Spritze.

    Quelle: After getting the vaccine, a person will have a dime-sized lesion that gradually forms a scab and leaves a scar. The material from the lesion (fluid and crusts) is contagious until a scab forms at the vaccination site. Therefore, people who get the smallpox vaccine should be sure to properly care for and cover the vaccination site to prevent spreading the vaccine virus to other parts of their body or to other people. https://www.cdc.gov/vaccinesafety/vaccines/smallpox-vaccine.html

    Es scheint so, als würde man versuchen, die Infektion über die Impfung zu verbreiten.
    Man kennt noch nicht einmal annähernd die Dunkelziffer, der Tuberkulose Infizierten obwohl die Sterberate bei den gemeldeten Fällen bereits ohne Dunkelziffer bei etwa 10 Millionen Infizierten jährlich liegt. Und von diesen 10 Millionen Infizierten Menschen aus 2018, sind 1,5 Millionen Menschen an der Tuberkulose verstorben. Das bedeutet eine Sterberate von 15 Prozent .
    Wer verarscht hier wen?
    Quelle: Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkrankten 2018 weltweit 10 Millionen Menschen an Tuberkulose, etwa 1,5 Millionen Menschen verstarben daran. Die Tuberkulose ist damit eine der zehn häufigsten Todesursachen weltweit. Etwa eine halbe Million Patienten hatten eine multiresistente Tuberkulose, welche deutlich schwieriger zu behandeln ist und mit einer erhöhten Sterblichkeit einhergeht. Die am häufigsten betroffenen Länder sind Indien, Indonesien, China, Philippinen, Bangladesch, Nigeria, Pakistan und Südafrika, in denen zwei Drittel der weltweiten Tuberkulosefälle leben.
    Quelle: https://www.dzk-tuberkulose.de/aerzte/aktuelle-situation-weltweit/

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