Wer in der politischen und medialen Öffentlichkeit seit Beginn des Begutachtungsverfahrens zum „Covid-19-Impfpflichtgesetz“ den Eindruck gewonnen hatte, dass die türkis–grüne Bundesregierung die Stopptaste drückt, ist spätestens seit dem 16. Jänner, 12.00 Uhr Mittag, eines Besseren belehrt worden. Für rund 200.000 Bürgerinnen und Bürger, die ihre großteils kritischen Stellungnahmen gegen den Gesetzesentwurf abgegeben haben, ist die nunmehr ausgelobte Vorgangsweise nichts anders als ein weiterer Schlag ins Gesicht. Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat das wenig zu tun. Vielmehr setzt sich hier ein Politik- und Staatsversagen konsequent fort. Schwarz–Grün haben sich zumindest in Gestalt ihrer Spitzenrepräsentanten in der österreichischen Bundesregierung in ein selbstverordnetes „Stockholmsyndrom“ gemeinsam mit dem Corona-Virus begeben.
Bundeskanzler Karl Nehammer, Verfassungsministerin Karoline Edstadler (beide Neue Volkspartei) und der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ziehen den kollektiven Impfzwang gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Österreich ohne Wenn und Aber durch. Einzig und allein kosmetische verfahrensrechtliche Änderungen wurden zum ursprünglichen Gesetzesentwurf aufgenommen, die aber nur der tatsächlichen „zeitnahen“ Undurchführbarkeit des Covid-19-Impfpflichtgesetzes geschuldet sind. So soll die Corona-Impfpflicht statt mit dem 14. Lebensjahr erst mit dem 18. Lebensjahr eingeführt werden. Die faktische Uneinbringlichkeit von „Kontrollstrafen“ bis zu 2.400 Euro und Verwaltungsstrafen von bis zu 3.600 Euro bei einem Großteil der Betroffenen, die als Schüler bzw. Lehrlinge über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügen, steht bei diesem „Liberalisierungsschritt“ Pate. Das jetzt als jugendschutzrechtliche Innovation zu verkaufen, bedeutet die Betroffenen, vor allem aber deren Eltern und Familienangehörigen nicht ernst zu nehmen. Vielmehr scheut man den verwaltungsrechtlichen Aufwand, wenn man dann womöglich gegenüber hundertausenden Elternteilen verwaltungsstrafrechtliche Haftungsbescheide ausstellen müsste.
Und das als sanften Weg ausgelobte „3-Phasen-Modell“ bei der Einführung der Corona-Impfpflicht ist ebenso ein einziger Propagandatrick. Einerseits ist aus den unzähligen Stellungnahmen aus dem Begutachtungsverfahren die faktische Undurchführbarkeit der zeitnahen Umsetzung der Impfpflicht ableitbar, andererseits befürchtet man eine Flut von Verwaltungsgerichtsverfahren. Die für die datenmäßige Implementierung des Impfstatus zuständige ELGA-GmbH sieht sich frühestens im April 2022 in der Lage, das Corona-Impfpflichtgesetz vollziehen zu können. Und die Verwaltungsgerichte gehen davon aus, dass nur eine massive Aufstockung der Mittel bei Personal und Infrastruktur zu einer Bewältigung der Gerichtsverfahren führen könnte.
Liest man sich die Sonderbestimmungen in den Verwaltungsgerichtsverfahren zum Covid-19-Impfpflichtgesetz durch, dann schneidet man allen jenen Bürgerinnen und Bürgern, die die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes im Verfahren geltend machen, den Anspruch auf eine mündliche Verhandlung vor den Verwaltungsgerichten einfach ab.
Auch die von Verfassungsministerin Karoline Edstadler angekündigte „Flexiklausel“ im Covid-19-Impfpflichtgesetz betreffend Umfang und Geltung ist in Wahrheit ein Trojanisches Pferd für Demokratie und Rechtsstaat. Wieder einmal werden umfangreiche Teile der Gesetzgebung durch Verordnungsermächtigungen in die Hände des Gesundheitsministers gegeben. Dass der Hauptausschuss des Nationalrats hier bei einzelnen Punkten zustimmen muss, hat sich bisher bereits als Damoklesschwert erwiesen, da dieser Ausschuss nicht öffentlich ist, und es im Gegensatz zu Gesetzesinitiativen kein parlamentarisches Begutachtungsverfahren und keine öffentliche Plenardebatte dieser sensiblen Materien geben wird. Diese bürger- und demokratiefeindliche Methode soll jetzt auf das Covid-19-Impfpflichtgesetz ebenso ausgeweitet werden. Beim Covid-19-Maßnahmengesetz hat man hier bereits negative Erfahrungen, etwa im Zusammenhang mit dem Lockdown für alle bzw. insbesondere auch für Ungeimpfte gemacht.
Unter anderem wird im Fall einer Änderung der Rechtslage hinsichtlich der Zulassung von Impfstoffen oder einer Änderung des Standes der Wissenschaft, insbesondere hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 durch bestimmte Personengruppen eine Verordnungsermächtigung vorgesehen. Das umfasst etwa die brisante gesundheitspolitische Frage, ob es „neue Ausnahmen“ von der Impfpflicht gibt bzw. ob man von bestehenden Ausnahmen etwa im Hinblick auf Voraussetzungen oder Dauer abzuweichen gedenkt. Darüber hinaus soll auch die Festlegung der anerkannten Impfstoffe per Verordnung festgelegt wird. Eine weitere Generalklausel hat noch mehr Brisanz. Denn „im Fall der Nicht-Verfügbarkeit von Impfstoffen, einer wesentlichen Änderung des Standes der Wissenschaft hinsichtlich der Wirksamkeit der Impfstoffe, der sonstigen Eignung der Impfpflicht zur Verhinderung einer Überlastung der medizinischen Versorgung, wie insbesondere bei Auftreten neuer Virusvarianten oder einer durch die Eigenschaften des Virus bedingten Veränderung des infektionsepidemiologischen Geschehens“ kann der Gesundheitsminister ebenfalls mit Verordnung unter Einbindung des Hauptausschusses jederzeit agieren. Damit ist aber dem Gesetzgebungsverfahren im Resultat eigentlich materiell das gesamte Impfpflichtgesetz entzogen, und an den Hauptausschuss delegiert. Im Resultat also ein weiteres Corona-Regime-Gesetz, das in die falsche Richtung führt, und die Bürger der machtpolitischen Willkür aussetzt.
Am Ende wird die Deutsche Regierung wie ein Haufen Idioten dastehen.
Es beginnt gerade eine Kettenreaktion gegen die Covid Hysterie.
Good news!
Es ist im Grunde eine totale Vernichtung sämtlicher Covid Akteure, was sich gerade in England abspielt.
Die Bevölkerung ist gerade regelrecht fassungslos, weil immer mehr Wahrheiten ans Licht kommen.
Der Druck auf Boris Johnson und sein Corona Regime ist inzwischen so stark geworden, dass die Denunzianten der Massenmedien gerade versuchen, die Seite zu wechseln. Es macht wieder Spaß, britische News zu verfolgen. Besonders auf GB News.
Ein Hauptgrund dafür ist, dass die Briten gerade bestätigt bekommen haben, dass die Anzahl der echten Corona Toten aus den letzten 2 Jahren gerade einmal bei 17.500 Fällen liegt.
Die Behörden haben zugegeben, dass von den zuvor genannten 150.000 Corona Toten 132.500 Personen nicht an Corona, sondern an anderen ,schweren Grunderkrankungen verstorben sind.
Ab Donnerstag fallen in England sämtliche Corona Maßnahmen weg.
Boris Johnson wird vermutlich gestürzt. Im Dezember wollte er noch die Zwangsimpfung durchsetzen. Er hat mehrere Hundert Milliarden in den Sand gesetzt. Für eine Anzahl an Covid Toten, die identisch ist, mit den Todesfällen einer mittleren Grippewelle.
Hinzu kommt, dass ein erheblicher Anteil der an Covid verstorbenen über 70 Jahre alt war.
Die Nachrichten auf GB News überschlagen sich gerade.
Inzwischen ist klar, dass Johnson und enge Mitarbeiter seiner Partei mehrmals die lockdown Regeln gebrochen haben.
Die Kettenreaktion ist bereits im vollen Gange. Nicola Sturgeon kappt die Covid Verordnungen.
https://www.thescottishsun.co.uk/news/scottish-news/8300369/full-list-scotland-current-covid-restrictions/
Nicola Sturgeon ist die Merkel Schottlands. Es geht jetzt wohl darum, noch schnell sämtliche Spuren zu verwischen.
Hier der Original Kommentar von Mark Dolan von GB News. Aus dem englischen übersetzt mit Deepl Übersetzer.
Mark Dolan: Sicherlich können Institutionen, die das Maskenmandat weiterführen, dieses nicht durchsetzen, nachdem das Parlament es abgeschafft hat. Prominente Mediziner predigen weiterhin die Maskenideologie. Vor einem Jahr habe ich im nationalen Radio eine Maske zerhackt.
Freunde und Kollegen sagten mir damals, das sei kein Berg, auf dem man sterben könne. Es ist nur eine Maske.
Nun haben wir Januar 2022 und es stellt sich heraus, dass es ein Berg zum Sterben war. Denn einige Leute wollen das für immer. Sie wollen für immer Masken, sie wollen für immer soziale Distanzierung, sie wollen für immer Aufträge für Heimarbeit. Sie wollen für immer Angst haben. Sie wollen für immer die Kontrolle. Deshalb ist es so wichtig.
Deshalb ist das der Berg, auf dem man sterben muss. Geschlossene Schulen sind der Berg, auf dem man stirbt. Masken sind ein Berg zum Sterben. Anordnungen zur Heimarbeit, die gesunde Menschen davon abhalten, zur Arbeit zu gehen, die Menschen dafür bezahlen, zu Hause zu bleiben und nichts zu tun, Pfeile in Supermärkten, diese erbärmlichen Plexiglasbildschirme, endlose Handdesinfektionsmittel, die schon vor Jahren entlarvt wurden.
Das alles ist ein Berg zum Sterben. Jede einzelne Covid-Maßnahme, die Sie sich vorstellen können, muss weg, und zwar mit allen Mitteln. Weite Teile der Medien, die gehirngewaschene und verängstigte Öffentlichkeit, tyrannische Gewerkschaften, parteiische Mediziner und Wissenschaftler – sie alle haben sich dem gemütlichen Covid-Konsens angeschlossen.
Keiner von ihnen will, dass dies endet. Sie haben jetzt Appetit auf Kontrolle und Einhaltung und wollen ihn nicht aufgeben. Aber sie sind dabei, den Kampf zu verlieren. Wir haben die Fluchtgeschwindigkeit erreicht, nicht vor dem Virus, der wird leider für immer hier sein.
Aber von den höllischen Mechanismen, die so viel menschlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden angerichtet haben. Meiner Meinung nach ist es also fast geschafft. Künftige Generationen werden auf eine Krankheit mit einer Überlebensrate von über 99 % zurückblicken und sich fragen, was zum Teufel sie sich dabei gedacht haben.
Aber solange wir unsere Lehren daraus ziehen, die Arbeit zu Ende bringen und sicherstellen, dass sich so etwas nicht wiederholt, können wir vorwärts gehen. Mit zwei Worten, die im ganzen Land zu hören sein müssen. Nie wieder.
Wie viele andere habe ich zweifellos einen Preis dafür gezahlt, dass ich Fragen gestellt habe. Als ich während der gesamten Pandemie über den nationalen Äther gesendet habe, als ich die Geschichten von Menschen hörte, Ihre Geschichten von Leid, psychischer Folter, gesundheitlichen Problemen und der persönlichen finanziellen Hölle, war es für mich unmöglich, keine Fragen zu stellen. Und dabei habe ich Freunde verloren.
Aber offensichtlich waren sie von vornherein keine Freunde. Bis das alles vorbei ist und das unnötige menschliche Leid aufhört, werde ich nicht schweigen, ich werde nicht still sein und ich werde nicht in meiner Spur bleiben. Und das sollten Sie auch nicht.
https://www.gbnews.uk/gb-views/mark-dolan-every-single-covid-measure-you-can-think-of-has-got-to-go-lock-stock-and-barrel/210746
Da Omicron hauptsächlich die Geimpften erwischt hat, bastelt man nun an einer Untervariante für Deutschland. Inzwischen werden die Infizierten ja angeblich nur noch vom RKI geschätzt, weil es so viele sind.
Wären nur die Ungeimpften betroffen, dann hätte das RKI mit Sicherheit jeden einzelnen gezählt.
Eines sollten wir niemals übersehen. Ein Großteil der Spieler des FC Bayern, wurde im Dezember geimpft. 9 Spieler und mehrere Betreuer, waren bereits 3 Wochen nach der Booster Impfung , also nach der dritten Impfung, mit Corona infiziert und in Quarantäne. Bei einem geimpften Spieler wurde eine Herzmuskel Entzündung festgestellt.
Soviel zur Wirkung und zum Schutz der SARS-CoV-2 Impfstoffe.
Die Wahrheit über die gesamte Corona Lüge, die gerade in England ans Licht kommt, gilt eins zu eins auch für Deutschland. In England sind ungefähr 50 Millionen Menschen geimpft. Genau so viele wie in Deutschland.
Die Anzahl der Covid Todesfälle wurde statistisch korrigiert. Von 150.000 auf 17.500. und der Premierminister wird vermutlich zurück treten müssen.
Das Gute daran ist, dass es bald wieder mehrere Länder ohne Impfzwang gibt. Tschechien hat den Impfzwang aufgehoben. Spanien will sämtliche SARS-CoV-2 Zählungen beenden, keine Impfpflicht einführen und die Pandemie wie eine simple Grippe behandeln und zur Endemie herab stufen.
England stellt nächste Woche alle Covid Verbote ein. Es wird keinen Impfzwang, keine Tests und keine Masken Pflicht mehr geben.
Dasselbe gilt für Schottland.
Wir können also demnächst das Land für einige Zeit verlassen. Solange, bis der Spuk auch hier vorbei ist.
Wir können dann eventuell in England arbeiten, oder eine Weile in England oder Schottland leben.
Es geht aufwärts.
Ich wünsche uns allen, dass immer mehr EU Staaten dem Beispiel von Tschechien und Spanien folgen werden.
Das „House of cards“ bricht langsam auseinander.
Es wäre schön, wenn Ihr diese Meldungen teilen würdet.