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Afrikanischer Flüchtling verwüstet REWE-Supermarkt in Arnsberg (Videos)

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Arnsberg, NRW. Gegen 18:50 Uhr rastete der 30-jährige Flüchtling aus Ghana aus und randalierte in einem REWE im Stadtteil Oeventrop. Er warf zahllose Waren auf den Boden, zerdepperte Flaschen, stieß Regale um und hinterließ eine Spur der Verwüstung. Zudem hat er mit Flaschen nach Menschen geworfen. 1:13 min

Afrikanischer Flüchtling verwüstet REWE-Supermarkt | Politikversagen

Olympische Spiele Paris 2024: 16-jähriger Minderjähriger, der einen Terroranschlag in La Défense plante, in Hochsavoyen festgenommen

Ein 16-jähriger Minderjähriger, der in einem Telegram-Kanal geäußert hatte, er wolle sich die notwendigen Elemente für die Herstellung eines Sprengstoffgürtels beschaffen, um im Namen des islamischen Kalifats als Märtyrer zu sterben, wurde am Dienstag, den 23. April, in seinem Elternhaus in Marignier (Hochsavoyen) festgenommen, wie unsere Quellen berichten.
Er ist französischer Staatsbürger und wird aufgrund seiner Radikalisierung beobachtet. Bei der Hausdurchsuchung wurden sein Mobiltelefon, handgeschriebene Dokumente, darunter ein Treuebekenntnis zum Islamischen Staat, sowie Zeichnungen von Daech-, Hamas- und Hisbollah-Flaggen gefunden, wie eine Polizeiquelle gegenüber Valeurs actuelles berichtet.

Bei seinen Vernehmungen gab der von der französischen Geheimdienstbehörde DGSI in Polizeigewahrsam genommene Jugendliche zu, dem Islamischen Staat die Treue geschworen und den Plan gehabt zu haben, während der Olympischen Spiele in Paris im Sommer in La Défense eine terroristische Selbstmordaktion mit einem AK-47-Gewehr (Kalaschnikow) oder einem Sprengstoffgürtel zu verüben.

Nach einem Hinweis auf die Äußerungen des Verdächtigen befasste die örtliche Staatsanwaltschaft die Abteilung für organisierte und spezialisierte Kriminalität (DCOS) mit der Angelegenheit. Inzwischen hat die Nationale Antiterrorismus-Staatsanwaltschaft (PNAT) die weiteren Ermittlungen übernommen.

[Info VA] JO Paris 2024 : un mineur de 16 ans qui prévoyait un attentat terroriste à La Défense interpellé en Haute-Savoie – Valeurs actuelles

Schockierende Zahlen: Fast 11 Millionen Afrikaner nach Europa ausgewandert

Bildmontage: Heimatkurier | Migranten: Midjourney | Deckplatt: Africa Migration Report (Second edition)

Die Massenauswanderung aus dem Kontinent ist ungebrochen. Laut des „Africa Migration-Report“ sind bis Mitte 2020 fast 20 Millionen Afrikaner in ein Land außerhalb Afrikas migriert, mehr als die Hälfte davon nach Europa. Der Migrationsdruck auf Europa steigt, auch weil Afrikas Bevölkerung nach wie vor stark anwächst, doch die Grenzen offen bleiben.

Wie Infomigrants unter Berufung auf den aktualisierten Africa Migrant Report, erstellt von der Afrikanischen Union und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der UN, berichtet, haben mit Stand 2020 fast die Hälfte aller afrikanischen Migranten den Kontinent verlassen. Während 20,8 Millionen innerhalb des Kontinents migrierten, verließen 19,7 Millionen Afrikaner ihren heimatlichen Boden. Mehr als die Hälfte davon, also 10,8 Millionen Personen mit einem afrikanischen Pass halten sich in Europa auf. Nicht aufgezählt sind Personen afrikanischer Herkunft mit europäischem Pass.

Pro Jahr halb Frankreich

2018 waren laut Welthungerhilfe noch 8,5 Millionen Personen mit einem afrikanischen Pass in Europa aufhältig, was einen Anstieg um mehr als 27 Prozent in nur zwei Jahren bedeutet! Befürworter der Ersetzungsmigration reiben sich angesichts dieser Zahlen die Hände: für sie sind Menschen lediglich Füllmasse und im Falle der Afrikaner sehr willkommen um die Löcher, die durch die schrumpfende Anzahl von Europäern entstehen, zu füllen. Denn der Nachschub aus Afrika ist auf lange Sicht gewiss: die Bevölkerung des riesigen Kontinents wächst jährlich um circa 33,6 Millionen, was etwa der Hälfte der Population Frankreichs entspricht.

Ein halbe Milliarde will auswandern

Die Auswanderungswünsche der Afrikaner sind dabei eindeutig: einer Studie aus 2019 zufolge denken rund 570 Millionen Afrikaner daran, ihren Heimatländern den Rücken kehren. Wenn nicht über legale Wege, dann auch über illegale: „Flüchtlinge“ aus Afrika, die eigentlich keinen Anspruch auf Schutz in Europa haben, aber dennoch hier sind, machen laut Africa Migrant Report 9,6 Prozent aller afrikanischen Migranten aus, entsprechend 864.000 Personen. Wegen der migrationssüchtigen Politik der offenen Grenzen seitens EU-Eliten ist ein Anstieg dieser schon prinzipiell illegalen Asylforderer zu erwarten.

Ungenügender Grenzschutz

Seit Beginn des Jahres schlagen Beobachtungsstellen an den EU-Außengrenzen Alarm: steigende Migrantenzahlen entlang des ganzen Mittelmeeres, aber vor allem im Westen und Osten kündigen neue Einwanderungswellen an. 2024 könnte nach einem vorübergehenden Rückgang der illegalen Grenzübertritte wieder zu einem Rekordjahr werden. Inseln wie Zypern, Kreta und die Kanaren, die quasi Vorposten inmitten des Bevölkerungsaustauschs sind, wurden kürzlich wieder geflutet – meist mit Migranten aus Afrika. Ein Ende dieser Ersetzungsmigration kann nur durch einen effektiven Grenzschutz zwischen Afrika und Europa eingeläutet werden.

Schockierende Zahlen: Fast 11 Millionen Afrikaner nach Europa ausgewandert (heimatkurier.at)

Universität Kassel: Studenten müssen in Vorlesung Antifa-Parole brüllen

Wikimedia Commons , Mönch K36, CC-BY-SA-4.0

Studenten müssen in Vorlesung Antifa-Parole brüllen

Ein Hochschullehrer fordert 200 Studenten während einer Politik-Vorlesung auf, eine berüchtigte, linksextreme Botschaft zu skandieren. Die machen lautstark mit.

Vorfall in Sachsen: Weil sie Nationalhymne singen wollen, bekommen Schüler eine Sechs

Riesa: Oberschule Am Sportzentrum, https://www.google.com/maps/place/Oberschule+%22Am+Sportzentrum%22

Der Streit um einen Vorfall an einer Schule in Riesa (Sachsen) schlägt hohe Welle. Wie die »Junge Freiheit« berichtete, hatte die Musiklehrerin den Schülern die Aufgabe gegeben, sich ein Lied herauszusuchen, das besprochen und gesungen werden sollte. Einige Schüler hatten sich wohl für die deutsche Nationalhymne entschieden. Daraufhin sollen sie als Note eine Sechs verpasst bekommen haben.

Riesa: Oberschule Am Sportzentrum, https://www.google.com/maps/place/Oberschule+%22Am+Sportzentrum%22

Nun wird der Vorfall aufgearbeitet. Die Lehrerin war anscheinend nicht zu Gesprächen mit den Eltern bereit. Und der Schulleiter scheint dem Vorfall keine Bedeutung beizumessen.

Die Geschichte erinnert an den Schlumpf-Skandal an einem Gymnasium in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem die Polizei anrückte, um einer Schülerin einen Gefährderansprache zu halten, weil sie ein AfD-Blaue-Schlümpfe-Video geteilt hatte und Deutschland als ihre Heimat bezeichne

Was ist nur los an unseren Schulen? Wenn es selbst in ostdeutschen Bundesländern zu solchen Vorfällen kommt, wie soll es dann erst im Westen sein?

Vorfall in Sachsen: Weil sie Nationalhymne singen wollen, bekommen Schüler eine Sechs (freiewelt.net)

Deutsche Schüler konvertieren aus Angst zum Islam

Immer häufiger werden Kinder von der Schule zu “Kennlernstunden” in Moscheen verpflichtet (c) Youtube via https://philosophia-perennis.com/

So weit ist es in Deutschland schon gekommen: Aus Angst davor, in der Schule zum Außenseiter zu werden, konvertieren deutsche Schüler zum Islam.

Vor dieser Entwicklung warnen laut Medienberichten inzwischen sogar Staatsschutzkreise. Es wenden sich demnach „auch immer mehr Eltern deutscher Kinder an Beratungsstellen, weil die christlichen Kinder konvertieren wollen, um in der Schule keine Außenseiter mehr zu sein.“ Diese Entwicklung zeigt: Unser Land wird durch islamistischen Fundamentalismus bedroht – wir sagen ihm den Kampf an!

Wie weit die Entwicklung bereits vorangeschritten ist, zeigte erst kürzlich eine Erhebung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), wonach für zwei Drittel der muslimischen Schüler die Regeln des Korans wichtiger sind als deutsche Gesetze. Fast die Hälfte der Befragten (45,8 Prozent) sieht im islamischen Gottesstaat die beste Staatsform. Wehrlos, schwach und anbiedernd reagieren die etablierten politische Kräfte und die Ampel-Regierung auf diese existenzielle Herausforderung.

Wer trotz dieser Zustände die Zeichen an der Wand nicht sehen will, der wird es wohl nie verstehen. Als AfD sagen wir klipp und klar: Unsere Werte und Gesetze müssen konsequent gegenüber jeglichen Gottesstaats-Vorstellungen durchgesetzt werden. Wem Allah wichtiger ist als die Integration in unser Land, der darf gar nicht erst nach Deutschland gelangen. Nur die AfD wird die deutsche Leitkultur durchsetzen und jegliche islamistische Parallelgesellschaften schon im Vorfeld unterbinden!

Schüler konvertieren aus Angst zum Islam (haolam.de)

Talfer: Marokkaner gehen mit Messer auf Pakistaner los

Talfer in Bozen (Symbolbild) – Foto: By User:Darwinek (Own work) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons

Ein Vorfall entlang der Talferpromenade in Bozen hat am Sonntagabend zu einem Polizeieinsatz geführt. Drei Marokkaner wurden festgenommen, nachdem sie versucht hatten, drei Pakistaner zu überfallen.

Die Auseinandersetzung begann, als die Pakistaner von den Marokkanern mit Messern bedroht wurden und zur Herausgabe ihrer Mobiltelefone und ihres Geldes aufgefordert wurden. Die Pakistaner leisteten Widerstand, was zu einer körperlichen Auseinandersetzung führte, die erst durch das Eingreifen der Polizei beendet wurde.

Alle sechs Beteiligten wurden zur weiteren Untersuchung zur Quästur gebracht. Die drei Marokkaner wurden wegen versuchten Raubs und Körperverletzung verhaftet. Der zuständige Quästor Paolo Sartori erließ Ausweisungsdekrete gegen die Täter, um sie in ihre Heimatländer zurückzuführen.

„Dieser Vorfall zeigt die entschlossene Reaktion der Polizei, um potenziell gefährliche Situationen zu entschärfen und das Sicherheitsniveau in Südtirol aufrechtzuerhalten“, kommentierte Quästor Sartori den Vorfall.

Talfer: Marokkaner gehen mit Messer auf Pakistaner los – UnserTirol24

Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen?

Screengrab : subbotnik-chemnitz.de

Chemnitz, Subbotnik. In dieser durch Steuergeld geförderten Immobilie der extremen Linken wollte die örtliche Antifa eine Veranstaltung im internen Kreis abhalten. Politisch Andersdenkende waren dabei ausdrücklich unerwünscht. Kein Wunder, denn die dort preisgegebenen Informationen haben es in sich. Dem Heimatkurier liegt exklusiv eine Audioaufzeichnung der Veranstaltung vor.

Unscheinbar an einem Straßenrand im Chemnitzer Univiertel befindet sich eine heruntergekommen aussehende Baracke: das Subbotnik, Szenelokal der extremen Linken, selbstredend steuerfinanziert. Am 18. April 2024, einem kalten Donnerstagabend, fand dort eine Veranstaltung des sogenannten Bündnisses „Chemnitz Nazifrei“ statt.

Altparteien und Antifa – Hand in Hand?

Vor der Eingangstür kontrollierten mehrere Personen den Eintritt. Im Inneren hingen Karteikarten und Fotos von rechten Aktivisten. Sie sollen nicht hineingelangen, werden augenblicklich abgewiesen – obwohl die Veranstaltung öffentlich beworben wurde. Der Grund dafür wurde im Verlauf des Vortrags deutlich, dem Heimatkurier liegt exklusiv eine Audioaufzeichnung der gesamten Veranstaltung vor. Laut den Rednern des Bündnisses soll es immense Verstrickungen mit der SPD und der Chemnitzer Stadtverwaltung sowie Austausch zwischen Sympathisanten des Bündnisses mit der CDU geben. Agieren Systemparteien und linksextreme Straßentruppen also Hand in Hand? Wir haben bei „Chemnitz Nazifrei“, SPD, CDU und der Stadt Chemnitz nachgefragt.

Screenshot: chemnitz_nazifrei / Instagram
Identitäres Hausprojekt als Anlass der Veranstaltung

Doch zunächst zum Hintergrund: unter dem Titel „KICK THEM OUT: DAS ZENTRUM DER IDENTITÄREN BEWEGUNG IN CHEMNTIZ“ mobilisierte die Chemnitzer Antifa („Chemnitz Nazifrei“) zu dem Vortragsabend. Vor knapp einem halben Jahr eröffnete die Identitäre Bewegung in der Stadt das „Zentrum Chemnitz“. Dort finden regelmäßig Vortragsabende der Identitären Bewegung statt. Auch Martin Sellner besuchte das Zentrum kurz vor Inkrafttreten des unsäglichen Einreiseverbots. Der Antifa ist ein derartiges Zentrum natürlich ein Dorn im Auge. Denn im Gegensatz zu Gasthäusern oder Privatadressen können sie hier niemanden einschüchtern.

Anschläge werden nicht grundsätzlich abgelehnt

Grundsätzlich drehte sich der Vortrag um die Frage, was man gegen das „Zentrum Chemnitz“ der Identitären Bewegung unternehmen könne. Die Methode militanter Anschläge, wie jüngst auf eine Leipziger Burschenschaft mit einem Molotowcocktail erfolgt, wurde dabei lediglich aus taktischen Gründen, jedoch nicht grundsätzlich abgelehnt. Konkret sagte einer der Redner, dass auf das Zentrum nur deshalb keine Anschläge verübt werden würden, da dies dazu führen könnte, dass unpolitische Bewohner des Hauses verschreckt werden könnten und ausziehen – dann könne die IB in weitere Räumlichkeiten expandieren: „Das will keiner“, so die Redner lapidar.

Militanz als Teil der „ganzen Bandbreite des Protests“

Die Redner bezogen sich weiters auf das identitäre Hausprojekt „Flamberg“ in Halle/Saale, welches während seines Bestehens besonders oft gewalttätigen Angriffen ausgesetzt war. Von dieser Gewalt distanzierte man sich nicht etwa, sondern legitimierte sie: „Es gab aber auch militante Angriffe und Demonstrationen. Ich würde also sagen, die ganze Bandbreite des Protests hat dagegen stattgefunden”, so einer der Redner. Gewalt und politischer Terror sind den Verantwortlichen des Bündnisses ohnehin nicht unbekannt: 2022 posierten ihre Aktivisten mit Hämmern und dem Slogan „Du bist nicht allein“ vor der JVA Chemnitz, wo zu diesem Zeitpunkt die inzwischen rechtskräftig verurteilte Linksterroristin Lina E. (Teil der Hammerbande) inhaftiert war. Gegen sie wird aktuell wieder wegen versuchten Mordes ermittelt.

Unverhohlene Aufrufe zur Gewalt gegen Personen

Vor diesem Kontext bekommt einer der nächsten Sätze des Redners eine sehr klare Bedeutung: „Wenn Ihr irgendwen [der identitären Aktivisten] erkennt, schreibt vielleicht mal Leuten, die damit etwas anfangen könnten, oder tut euch mit Leuten zusammen und macht halt mal was“, worauf im Saal verheißungsvolles Gelächter folgte. Kurz darauf der nächste Aufruf zur Denunziation: „Gerade wenn Ihr merkt: Ah, mit der Person, die ich hier gesehen habe, mit der war ich in der Schule, oder wie auch immer… Das ist gerade auch für Menschen interessant, das kann man an irgendeine linke Gruppierung schreiben. Oft wissen die, was man mit so einer Information machen könnte.“ Wieder folgte darauf Gelächter.

Mordanschlag auf Montagsdemonstration

Dass sich dahinter unverhohlene Gewaltaufrufe verbergen, ist klar, denn das „inhaltliche Stellen im Diskurs“ kann damit nicht gemeint sein. Immerhin wurde an mehreren Stellen des Vortrags ausdrücklich betont, dass man mit dem politischen Gegner nicht reden dürfe. Bereits im Sommer 2023 versuchten Linksextremisten, einen Mordanschlag auf die örtliche Montagsdemonstration zu verüben, welcher glücklicherweise scheiterte. Die Polizei stellte die Ermittlungen nach wenigen Monaten bereits ein.

Engagement der CDU im Hintergrund?

Dass sogenannte antifaschistische Gruppen ein Hang zu politischer Gewalt haben, wäre für sich genommen noch keine Schlagzeile wert, sondern ist trauriger Alltag. Doch wie die vorliegenden Aufnahmen der Veranstaltung nahelegen, ist man mit den etablierten Parteien in Chemnitz offenbar gut vernetzt – oder behauptet das zumindest. Ein Teilnehmer, der mit dem Antifa-Bündnis sympathisiert und in die Organisation eines vermeintlichen „Anwohnerprotestes“ gegen das Zentrum involviert war, sprach etwa über ein mutmaßliches Engagement der CDU im Hintergrund: „Die Parteien haben sich schon engagiert, aber nicht öffentlich möchte ich mal sagen. Wir haben es ja in Schönau ein bisschen mit organisiert, und da kam auch Hilfe von der CDU, muss man jetzt mal sagen. Jetzt nicht öffentlich, aber doch im Hintergrund haben die viele Kontakte auch vermittelt. Das muss man denen schon zu Gute halten, aber eine öffentliche Distanzierung [vom Zentrum der IB, Anm. d. Red.] fehlt noch.“

Stadträtin nimmt an Demo teil

An der angesprochenen Demonstration gegen das Zentrum in Schönau nahm auch die CDU-Stadträtin Solveig Kempe teil. Der Heimatkurier stellte daher eine Presseanfrage an die örtliche CDU und bat um Auskunft darüber, ob die Aussagen zutreffen und wie erwähnte „Hilfe“ der CDU im Hintergrund konkret aussah. Die Anfrage blieb bislang unbeantwortet. Eine Anmerkung am Rande: es war unter der Regentschaft von CDU-Kanzlerin Angela Merkel, als das Förderprogramm „Demokratie leben“ ins Leben gerufen wurde, von dem unter anderem auch linksextreme Gruppen erheblich profitieren.

„Gute Zusammenarbeit mit der SPD“

Doch auch mutmaßliche Verstrickungen mit der SPD wurden während der Veranstaltung offen besprochen. So plauderte einer der Redner offen darüber, dass man mit der SPD „gut zusammenarbeiten“ könne. Nicht zuletzt deshalb dürfte man zum Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) ein sehr vertrautes Verhältnis hegen. Im Laufe des Vortrages wurde dieser von den Linksextremisten freundschaftlich „Svenni“ genannt. Zudem lobte man das „Engagement“ der Stadtverwaltung im Hintergrund: „Die Stadt engagiert sich, aber eben nicht öffentlich. […] Es wäre ein schönes Zeichen, wenn es hier auch noch über Hintergrundarbeit in der Verwaltung hinaus ginge.“

Stadt weist „Engagement“ zurück

Unsere entsprechende Presseanfrage an die SPD Chemnitz blieb bislang unbeantwortet. Die Stadt selbst weist das unterstellte Engagement auf Anfrage zurück: „Der Stadt sind keine dementsprechenden Maßnahmen oder ein dementsprechendes Engagement bekannt.“ Zudem gäbe es keine Zusammenarbeit mit dem Bündnis, man distanziere sich von „jedweder Art des Extremismus und von politisch motivierter Gewalt“. Auf die Frage, warum und in welcher Höhe der extrem linke Szenetreff Subbotnik im Rahmen der „Kulturhauptstadt Chemnitz“ von der Stadt gefördert wird, verwies man auf die „KHS gGmbH“, in deren Aufsichtsrat Sven Schulze (SPD) sitzt. Diese gGmbH ließ eine Anfrage des Heimatkuriers unbeantwortet.

Verbindungen sind nicht neu

Grundsätzlich sollte man über diese mutmaßlichen Verbindungen nicht verwundert sein: bereits 2019 zeigte eine Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“, wie stark Altparteien und Linksradikale in Chemnitz miteinander verflochten sind. Damals marschierten unter anderem Martin Duhlig (SPD) und Alexander Dirks (CDU) mit Susanne Scharper (Die LINKE) und einer stadtbekannten Linksradikalen Seite an Seite hinter einem Fronttransparent.

Das Zentrum Chemnitz: Der Fels in der Brandung

Klar ist: die versammelte Buntheit der Stadt versucht, das Zentrum Chemnitz zu bekämpfen. Auf diesen Druck und die unverhohlenen Gewaltdrohungen angesprochen, entgegnet der Leiter des „Zentrum Chemnitz“, Vincenzo Richter, auf Anfrage: „Wir lassen uns nicht einschüchtern, und ganz sicher werden wir uns auch nicht aus unserem Zentrum verdrängen lassen. Diese antidemokratischen Methoden haben einzig und allein zum Ziel, oppositionelle Bewegungen einzuschüchtern. Doch mit dieser Taktik beißen sowohl Antifa, als auch Altparteien bei uns auf Granit. Wir stehen im Grundbuch des Hauses und haben alle behördlichen Vorschriften was Brandschutz etc. betrifft erfüllt. Wir betreiben auch kein Gaststättengewerbe, welches man uns streitig machen könnte. Auch wenn es für das Kartell aus tiefem Staat, Medien und militanter Antifa schwer zu ertragen sein mag: uns kriegen sie nicht klein.“

Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen? (heimatkurier.at)

Zuerst hereingewunken, jetzt abschieben: Streit um Wohnsitz für “Flüchtlinge”

Zuerst willkommen geheißen, will die Stadt Wien mit den Auswirkungen der illegalen Einwanderung nichts zu tun haben. Sie fordert die Abschiebung ankerkannter Flüchtlingsfamilien in die Bundesländer.
Foto: unzensuriert

Rote, schwarze, grüne und pinke Politiker standen 2015 mit „Refugees Welcome“-Tafeln in der ersten Reihe, als die illegale Massen-Einwanderung ihren fatalen Anfang genommen hatte. Die Rechnung wird ihnen jetzt bei der Familienzusammenführung präsentiert – denn die vornehmlich jungen Männer holen ihre Familien nach.

Wien will in andere Bundesländer abschieben

Ausgerechnet Wien, wo die Höhe der Sozialleistungen für Syrer, Afghanen oder Tschetschenen wichtigster Faktor ihrer Ziel-Destination war, ist jetzt das Chaos ausgebrochen. Die Familienzusammenführung überfordert Infrastruktur und Bildungssystem. Bei den Schulen wehren sich Lehrer, Eltern und Anrainer gegen das Aufstellen der Container-Klassen für Schüler, die kein Wort deutsch sprechen. 350 Kinder kommen pro Monat nach Österreich, die meisten bleiben in Wien. Hier will man die einst Willkommenen plötzlich abschieben – und zwar in andere Bundesländer.

“Wohnsitzauflage” für anerkannte Flüchtlinge

So hat die Stadt Wien von Familien- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine „Wohnsitzauflage“ für anerkannte Flüchtlinge gefordert. Demnach solle der Staat den Flüchtlingen und Asylwerbern vorschreiben, in welchem Bundesland beziehungsweise in welcher Gemeinde sie wohnen dürfen. Diese Forderung hat Raab vorerst abgeblockt. Wahrscheinlich aus dem Grund, weil es laut dem Juristen Walter Obwexer – erraten! – wohl dem EU-Recht widerspricht.

“Unwürdiges Schauspiel”

Gegen diese Wohnsitzauflage sprechen sich auch die Grünen aus. In einer Aussendung bezeichnete die Parteivorsitzende der Wiener Grünen, Judith Pühringer, den Vorschlag der Stadt Wien als „unwürdiges Schauspiel“. Stattdessen müsse ein sozialdemokratischer Bürgermeister einer Hauptstadt doch in der Lage sein, die anderen Landeshauptleute bei der Verteilungsfrage von Geflüchteten endlich in die Pflicht zu nehmen. Damit bekennen sich auch die Grünen zur Verteilung in den Bundesländern, allerdings nicht anhand eines Gesetzes, sondern mit der Vorstellung, die anderen „in die Pflicht zu nehmen“.

“Schein-Debatte ändert am Problem nichts”

FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach heute, Dienstag, in einer Aussendung von einer „puren Schein-Debatte“, die am grundsätzlichen Problem nichts ändern würde. Tatsache sei, dass die schwarz-grüne Bundesregierung unter dem Beifall der rot-pinken Schein-Opposition die volle Verantwortung für diese seit Jahren ungebremst in unser Land strömende illegale Masseneinwanderung und alle ihre negativen Folgewirkungen – von der Gewalt-Eskalation über den Verlust unserer kulturellen Identität bis hin zur Überlastung des Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesens sowie des Wohnungsmarkts – trage. Einzig eine „Festung Österreich“ mit einem sofortigen Asylstopp, konsequenten Abschiebungen, einem Stopp des Nachzugs von Verwandten, Sach- statt Geldleistungen und einer Deattraktivierung unserer Heimat für Asyl-Einwanderer schiebe dieser „neuen Völkerwanderung“ effektiv einen Riegel vor.

Zuerst hereingewunken, jetzt abschieben: Streit um Wohnsitz für “Flüchtlinge” – Unzensuriert

Meran: Nigerianer randaliert in Bank und beißt Polizisten

https://www.google.com/maps/place/Volksbank/

Die Gewaltepisoden im Zusammenhang mit Ausländern nehmen kein Ende. Am gestrigen Montagvormittag kam es in Meran einmal mehr zu einer bedrohlichen Situation – dieses Mal in einer Bank.

Wie die Bozner Quästur mitteilt, erhielten die Ordnungshüter am Montagvormittag den Hinweis, dass sich in der Volksbank in der Matteotti-Straße in Meran (Foto) eine gewalttätige Person aufhalte und randaliere. Vor Ort trafen die Beamten den bereits mehrfach vorbestraften Nigerianer Y. B. (46) an, der die Bankangestellten ohne erkennbaren Grund anschrie, beschimpfte und bedrohte. Diese versuchten zunächst den Mann zu beruhigen, doch er randalierte weiter und griff jeden verbal an, welcher versuchte sich ihm zu nähern. Irgendwann flüchtete er, um der Polizei zu entkommen.

Der Ausländer wurde sofort von den Polizeibeamten verfolgt, konnte aber nach einigen Metern trotz seiner heftigen Reaktion (Tritte und Schläge gegen die Beamten) aufgehalten und festgenommen werden. Auch auf der Polizeistation randalierte der Nigerianer weiter, bedrohte und schlug die Beamten und beschädigte Möbel und Einrichtungsgegenstände schwer. Ein Polizist wurde von ihm sogar in den Arm gebissen und musste sich in ärztliche Behandlung begeben.

Y. B. wurde wegen Widerstands, Gewaltanwendung und Bedrohung festgenommen. In Anbetracht der Schwere seiner Vergangenheit und seines Verhaltens während der Verhaftung erließ Quästor Sartori erließ einen Ausweisungsbefehl.

Meran: Nigerianer randaliert in Bank und beißt Polizisten – UnserTirol24